Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Corona-Regeln des Landes
Das tut weh: Hohe Bußgelder in der Pandemie

Feiern mit Einschränkungen: Die neuen Covid-19 Regeln des Landes werden nun umgesetzt.  Falsche Angaben in der Gästeliste in Lokalitäten bedeutet von nun an das bis zu 250 Euro Strafe drohen können.  Feiern außer Haus ist nicht mehr so einfach. Werden mindestens 50 Teilnehmer erwartet, so muss 3 Werktage vorher eine Meldung beim Ordnungsamt erfolgen . Die verantwortliche Person muss benannt werden, eine Gästeliste muss geführt werden. Natürlich muss die Gästeliste während der Feier stets...

  • Bochum
  • 03.10.20
  • 5
  • 3
Ratgeber
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Mindestbußgeld in der Gastronomie
Corona : Falsche Angaben zur Person kosten von nun an

Falsche Angaben zur Person das kostet von nun an. Ein Mindestbußgeld von 50 -250 Euro so beschlossen die Ministerpräsidenten der Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Offen bleibt zunächst, wie die Bußgeldreglung angewendet wird. Ich frage mich wie wir überhaupt feststellen wann ein falscher Eintrag getätigt wurde.  Im Ernstfall schon... Aber wie erfolgt denn die Bestrafung des Bürgers wenn er ein Pseudonym gewählt hat? Ein fingierter Name der was ? Zur Verschleierung der...

  • Bochum
  • 29.09.20
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Politik
Vor 4 Jahren ,oh ja....

Die Qual der Wahl
Alles muss raus ...

Wirklich alles? Auch aus dem Weißen Haus? Ein Schelm der gerade Böses denkt . Ich spreche natürlich nur über das Sortiment des üppigem Ständchen mit diverser Ware. Ähm... Hat nichts mit der Wahl des amerikanischen Präsidenten zu tun . Alle vier Jahre wieder und so. Übrigens, stets am Dienstag nach dem ersten Montag im November.  Ah.... 3.November 2020. Ich hörte: Viel ist die Rede von nationalen Umfragen - und den Vorsprung, den Joe Biden seit Monaten hält.  Seine Botschaft - er sei nicht...

  • Bochum
  • 19.09.20
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Wirtschaft
Auf dem Technologiecampus wird die Ruhr-Universität mit ihren Partnern künftig den Transfer zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft vorantreiben. ZESS markiert den Auftakt auf dem zukünftigen Wissenschafts-, Technologie- und Gründerquartier an der Wittener Straße, einem Teil des ehemaligen Opel-Geländes Mark 51°7 in Bochum. Dort wird die RUB eine zentrale Rolle einnehmen. Die Rohbauarbeiten des Forschungsbaus ZESS sind abgeschlossen, das gesamte Projekt läuft nach Plan. | Foto: Molatta
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"ZESS"-Bau feiert Richtfest auf Mark 51°7 in Bochum
Etappenziel für den Technologiecampus

Ein Richtfest unter Corona-Bedingungen feierte am Montag, 24. August, der Rohbau des Zentrums für das Engineering Smarter Produkt-Service-Systeme, kurz "ZESS", der Ruhr-Universität Bochum und markiert damit ein wichtiges Etappenziel auf dem knapp sieben Hektar großen Areal des künftigen Technologiecampus Mark 51°7, Teil des ehemaligen Opel-Geländes, an der Wittener Straße. 28 Mio. Euro teurer Forschungsbau Die Rohbauarbeiten des Forschungsbaus sind abgeschlossen, das gesamte Projekt läuft nach...

  • Bochum
  • 24.08.20
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Politik
Bunte Farben zur besseren Unterscheidung: Gewählt wird das Amt des Oberbürgermeisters, der Rat der Stadt, die Bezirksvertretung und das Ruhrparlament. Parallel findet auch die Wahl zum Integrationsausschuss statt.   | Foto: Stadt Bochum

Bochum gehört zu den ersten Städten in NRW
Startschuss für die Briefwahl

Am Montag ist in Bochum die Briefwahl für die anstehende Kommunalwahl gestartet - und damit auch die Möglichkeit der persönlichen Beantragung in den Briefwahlbüros Mitte und in den Bezirksverwaltungsstellen. Die Wahlbenachrichtigungen werden seit dieser Woche verschickt. Im Briefwahlbüro Mitte können für alle Wahlbezirke Stimmzettel ausgegeben werden; in den bezirklichen Bürgerbüros nur die Briefwahlunterlagen für den jeweiligen Stadtbezirk. Die Briefwahl kann aber auch schriftlich, per E-Mail...

  • Bochum
  • 19.08.20
Politik
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Quarantäne wen juckt das schon?
Coronakrise: Nicht umsetzbare Anordnungen ?

Wer in einem Corona-Risikogebiet verweilt, müsste nach der Heimkehr in Quarantäne. Klar, wissen wir. Ohne negativen Covid-19 Test heißt es für den Urlauber 14-tägige Quarantäne. Ob das jemand durchzieht bezweifle ich. Denn wirksame Kontrollen gibt es nicht. Nicht zu glauben: Beobachtet werden soll die Einhaltung der Regeln nach Vorstellung des Gesundheitsministeriums NRW von den örtlichen Behörden. Dort fragt man sich nach dem Wie? ,,Es gibt keine Daten der Reiserückkehrer." Offenbar hat das...

  • Bochum
  • 18.07.20
  • 28
Politik
Symbolfoto:
Gudrun Wirbitzky
2 Bilder

Usedom : Alles muss raus
Coronakrise : Gütersloher nicht Willkommen.

Der Landkreis Gütersloh steht vor den Sommerferien unter einem " Lockdown". Urlaubsfreuden ,ade ? Ein direktes Ausreiseverbot in Sachen Urlaub gibt es für Reisefreudige nicht - aber in manchen Regionen sind die Gütersloher Bewohner unerwünscht. In Usedom wurden Urlauber aufgefordert abzureisen,es hieß Koffer packen. Urlaubsorte: Eine Einreise richtet sich nach dem Grenzwert für neue Infektionen. Keine Gäste aus Regionen in denen in den vergangenen sieben Tagen der von der Bundesregierung...

  • Bochum
  • 23.06.20
  • 29
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Ratgeber
Lasst doch Kinder,Kinder sein.
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Pixabay.
Bearbeitet.

Armes Deutschland.
Kein Geld für Beratungsstellen gegen Missbrauch?

Aufreger .... Beratungsstellen gegen Missbrauch sind landesweit unterfinanziert? Jugendämter auch?  Kein Wunder das es schwere Missbrauchfälle wie Lüdge,Bergisch Gladbach und Münster gibt. Ganz NRW zeigt sich erschüttert was hier abgeht. Rund eine Million Kinder geraten jährlich in Not. Kaum Personal? 66 Fälle pro Mitarbeiter? In der Regel nicht einmal Profis im Erkennen von Alarmsignalen der Kids, was lese ich denn da? Bei mir gehen gerade alle Sirenen an. Anmerkung für die Politik: Ich sag es...

  • Bochum
  • 11.06.20
  • 28
  • 5
Blaulicht

Kinder in Gartenlaube in Münster missbraucht-Festnahmen 11
Frage : Wird in NRW genug gegen Kindesmissbrauch getan Herr Reul?

Ich bin wieder einmal fassungslos : Was ist bloß in NRW los? Missbrauch: Unser Innenminister Reul spricht von einem " Massenphänomen. Ich nenne es eine Schande. NRW -Innenminister räumt ein : Lange Zeit die Dimension des Kindesmissbrauchs nicht erkannt zu haben. Ein unbekannter gesellschaftlicher Abgrund nennt er es laut Medien. Und nun schon wieder der nächste Fall. Das nenne ich nun wirklich einen Abgrund. Nordrhein-Westfalen war seit Anfang 2019 in die Schlagzeilen geraten. Und das in...

  • Bochum
  • 07.06.20
  • 39
Blaulicht
Der TV Koch kocht gerade ein neues Süppchen.
4 Bilder

Corona-Demo
Fernsehkoch A.Hildmann kurzzeitig festgenommen

Am gestrigen Samstag wurde Fernsehkoch Attila Hildmann bei einem Polizeieinsatz kurzfristig die Suppe verhagelt. Hildmann wurde in Berlin kurzzeitig festgenommen. Wieder mal im Fokus: Vegan-Koch Attila Hildmann, der wegen einer nicht genehmigten Demo mal kurz festgesetzt wurde. Der zuletzt mit kruden Verschwörungstheorien aufgefallene Koch war unterwegs zu einer Demo zum Kanzleramt. Berlin: Hier wurden dem Fernsehkoch Verstöße gegen das Versammlungs - und das Infektionsschutzgesetz vorgeworfen....

  • Bochum
  • 24.05.20
  • 19
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Wirtschaft
16 Bilder

Coronazahlen Bochum
Bochum : Die vorsichtige Rückkehr in die Normalität

Ab heute soll ein Stück Normalität in unser Bochum zurückkehren. Stufe 2.soll uns allen ein Stück Lebensqualität zurück geben.  Damit heißt es behutsam umgehen. Schon gibt es neue Meldungen. Meldungen die uns sagen das ... Corona war nicht - Corona ist. 22 Mitarbeiter infiziert heißt es für den Schlachthof Bochum. Hygienemängel im Schlachthof gab es keine. Die vom Subunternehmer beschäftigten Personen waren zum Teil in vom Schimmel befallenen Unterkünften untergebracht. Traurig, dass  dies...

  • Bochum
  • 11.05.20
  • 13
  • 4
Blaulicht
Regenponcho für Arztpraxen.

NRW schlimme Befürchtungen
Hausärzteverband übt Kritik : Regenponcho statt Schutzkleidung

Regenponcho als Schutzkleidung. Was Hausärzte verzweifeln lässt. Deutschland wird doch nicht bald im Regen stehen ? Scheinbar werden Lockdown -Maßnahmen nicht mehr vom Bürger akzeptiert. Die Sorglosigkeit wird zum Praxis-Alltag. Die Patienten erscheinen ohne Maske in den Sprechstunden. Kritik: Kritik an der Verteilung der Schutzkleidung: Es werden Regenponchos an  Ärzte als Befehlsmaßnahme verteilt. Die Lieferungen der Kassenärztlichen Vereinigungen seien längst aufgebraucht. Das macht Angst...

  • Bochum
  • 29.04.20
  • 11
  • 3
LK-Gemeinschaft
Das ist doch einmal lesenswert.
In Polen ziehst du deine Atemschutzmaske und deine Einweghandschuhe für kleines Geld am Automaten.
Ich dachte ich lese nicht richtig ....

Sind Schutzmasken so rar ?
Corona Welle :Das kann man nicht auschließen Herr Spahn !

Stückweise Lockerungen und einen Weg zu strengeren Maßnahmen offen halten,ist schon klar Herr Spahn wissen wir. Das die Auflagen für Wirtschaft und Öffentlichkeit nur in kleinen Schritten vollzogen werden können ,wissen wir auch. Aber bitte die Öffnungsschritte nicht wieder so schnell zurücknehmen. Klar, ist die Akzeptanz  von uns Bürgern zunächst einmal da. Aber würden wir alle in den nächsten Wochen Atemschutzmasken tragen wäre manchen etwas wohler. Masken her .... Herr Spahn, wie kommt es...

  • Bochum
  • 20.04.20
  • 8
  • 1
LK-Gemeinschaft
Es liegt nun in unserer Hand.
Bleiben wir besonnen.

Coronavirus: Eine Krise die wir nur gemeinsam meistern
Kanzlerin Merkel: Soziale Kontakte vermeiden

Bundeskanzlerin Merkel rät: Wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus möglichst auf Sozialkontakte zu verzichten. Auch alle nicht unbedingt erforderlichen  Veranstaltungen unter 1000 Teilnehmern sind zu überdenken. Ein Aufruf der für uns alle gilt. Das die Ausbreitung des Coronavirus so weit wie möglich verhindert werden muss - ist spätestens jetzt jeden von uns klar. Die Zahl der Coronatoten ist in Deutschland auf sechs gestiegen. Das mag manchen von uns in Anbetracht der jährlichen...

  • Bochum
  • 13.03.20
  • 22
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Ratgeber
Helft mit.
2 Bilder

Deutschland sucht den Impfpass
Coronavirus : Warum Gesundheitsminister Jens Spahn die Pneumokokken-Impfung empfiehlt

Menschen über 60 Jahren sollten sich falls noch nicht geschehen gegen Pneumokokken impfen lassen. Pneumokokken verursachen die Mehrzahl aller bakteriellen Lungenentzündungen. Komplikationen einer Infektion können abgemildert werden - und helfen einer Corona Infektion entgegen zu wirken - oder einen Krankheitsverlauf günstig zu beeinflussen. Weltweit  sind 109 000 Menschen an Covid-19 erkrankt davon 1112 Infektionen In Deutschland. Der Impfstoff ist zur Zeit sehr gefragt und eigentlich für...

  • Bochum
  • 10.03.20
  • 28
  • 5
Politik
Entsetzen und Trauer

Entsetzen und Trauer
Bochum trauert : Hanau ist überall - das Böse ist unterwegs

Eine Demonstration gegen Rassismus und Terror in Bochum. 500 Menschen gingen am Donnerstag durch die Innenstadt von Bochum. 500 Menschen die spontan gegen Rassismus und Rechten Terror demonstrieren. 18:00 Uhr war es - als die Teilnehmer auf dem Kurt-Schumacherplatz gegenüber des Hauptbahnhofs starteten - und zeigten wir trauern mit euch - wir wollen nicht das Hanau sich wiederholt. Die Morde in Hanau zeigen erneut das Ausmaß des Terrors . Zeigt Gewaltbereite Menschen,Einzeltäter wie der...

  • Bochum
  • 21.02.20
  • 39
  • 8
Ratgeber
Demnächst attraktiver?
Schmuddelhaus fein herausgeputzt?
9 Bilder

Schmuddelecken.
Bochum: Problemhäuser und Schrottimmobilien

Verdachtsimmobilienkataster der Stadt Bochum,das es das gibt war mir nicht wirklich bekannt. Das 164 Schrottimobilien 2018 in der Verdachtsimmobilienliste der Stadt gelistet sind ist schon beachtlich. Ich befürchte da allerdings eine hohe Dunkelziffer. Die angekündigte entkernung eines Problemhauses Ecke Südring/Kortumstr im Besitz der Solidare Real Estate ( seit letzten Jahr) verblüfft mich ganz besonders. Das 1979 erbaute und 1982 erstmals umgebaute Objekt soll tatsächlich seinen...

  • Bochum
  • 21.01.20
  • 14
  • 2
LK-Gemeinschaft
Bochum.
Das Gästebuch?
Viele Einträge?
18 Bilder

Umfrage bestätigt : Ein Käfig voller Narren ?
Bochum News : Nur Narrenhände beschmieren Tisch und Wände

Nur Narrenhände beschmieren Tisch und Wände. Ein Zitat dessen ursprüngliche Herkunft und Entstehung unbekannt ist. Man vermutet den Ursprung im Mittelalter. Oder doch später? Manche vermuten der Urheber sei Wilhelm Busch,oder Joachim Ringelnatz. Keiner war's ...  Wie auch hier. Egal,wer letztlich diese weisen Worte fand, er konnte hellsehen. Wahrscheinlich sah man auch für Bochum dieses Elend voraus. Wie in anderen Städten ist auch hier manches "Saumäßig". Dabei gibt es echt schöne Eckchen in...

  • Bochum
  • 16.01.20
  • 32
  • 7
Politik
Jeder nur ein Kreuz! Dabei ist der Stimmzettel für die Europawahl ziemlich lang.
Foto: Vesper Jeder nur ein Kreuz! Dabei ist der Stimmzettel für die Europawahl ziemlich lang.  | Foto: Vesper

186 Wahllokale für 272.000 Wahlberechtigte in Bochum
Morgen zur Europawahl

Rund 2.300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind am Sonntag, 26. Mai, im Einsatz, wenn sich um 8 Uhr die Türen in 186 Wahllokalen in 138 Gebäuden im gesamten Stadtgebiet für die Europawahl öffnen. Bis 18 Uhr ist Gelegenheit, die Stimme abzugeben. Wahlberechtigt sind in Bochum rund 272.000 Bürger ab 18 Jahren. EU-Bürger sind grundsätzlich zunächst in ihrem Heimatland wahlberechtigt. Um in Deutschland wählen zu können, musste ein entsprechender Antrag gestellt werden. Wer das nicht bis zum 21. Tag...

  • Bochum
  • 25.05.19
  • 1
Politik
Nezih Öcal, Antje Hurst und Dirk Leistner wollen mit der Service-Nummer 115 Bürgeranliegen schnell, kompetent und zuverlässig beantworten - egal, welche Behördenstelle betroffen ist.  | Foto: Molatta
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Serie: "Die Bochum Strategie" - mit der "115" auf dem Weg zum modernen Stadtmanagement
Nummer mit Anschluss

Dirk Leistner kennt es schon: "Montagmorgens geht es hier Schlag auf Schlag." Hier, das ist jene unauffällige Milchglastür im BVZ, hinter der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Service-Hotline "115" die Anrufe der Bürgerinnen und Bürger entgegennehmen. "Wir lieben Fragen", ist das Motto dieser bundesweit einheitlichen Behörden-Hotline, der sich die Stadt Bochum im Juni 2018 angeschlossen hat. Das Motto ist Programm: Montags bis freitags, zwischen 8 und 18 Uhr, sollen Bürger unter der...

  • Bochum
  • 06.04.19
Politik
Thomas Eiskirch im Gespräch mit dem Stadtspiegel. | Foto: Molatta
3 Bilder

Stadtgespräch: Interview mit Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch
"Es ist, als ob man Steine ins Wasser wirft"

„Die Zeit ist gerast - denn es ist eine extrem tolle Aufgabe, bei der man enorm viel gestalten kann.“ Mehr als die Hälfte seiner ersten Amtsperiode als Oberbürgermeister liegt bereits hinter Thomas Eiskirch. „Aber ich hoffe mal nicht, dass das auch die Hälfte meiner Amtszeit ist“, lacht er und macht damit deutlich, dass er auch bei der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2020 wieder für das Amt kandidieren will. Und gewinnen! Denn: „Was wir hier machen wollen, geht über die Grenzen von Wahlperioden...

  • Bochum
  • 14.03.19
  • 1
Politik
Die größte Fördersumme gab es für die Entwicklung der ehemaligen Opel-Fläche als Mark 51°7. | Foto: Leitmann / Stadt Bochum

Umfangreiche Fördergelder für verschiedene Projekte der Stadtentwicklung
Über 9 Millionen Euro für Bochum

Geldsegen aus Arnsberg: Regierungspräsident Hans-Josef Vogel überbrachte jetzt Förderbescheide zur Städtebauförderung in Gesamthöhe von 9.329.922 Euro an Bochums Stadtdirektor Sebastian Kopietz. Die größte Fördersumme ist für die Entwicklung der ehemaligen Opel-Fläche als Mark 51°7 mit 2.733.930 Euro vorgesehen. „Die Nutzung dieser Fläche und die Neuansiedlung von Unternehmen ist eine zentrale Aufgabe“, so Vogel. Die Sanierung und Umnutzung der Langendreerer Kirchschule als Musikschule wird mit...

  • Bochum
  • 15.11.18
Politik
Die Schülerinnen und Schüler des gemeinsamen Geschichts-Leistungskurses von Goethe- und Hildegardisschule beim Besuch der Kriegsgräberstätte in Ysselsteyn. | Foto: privat

Zentrale Bochumer Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag
Eine Mahnung zum Frieden

Bereits seit den Sommerferien haben sich Schülerinnen und Schüler des gemeinsamen Leistungskurses Geschichte der Goethe- und der Hildegardisschule in Bochum auf den Volkstrauertag am Sonntag, 18. November, vorbereitet. Im Mittelpunkt standen dabei die Fortsetzung des im vorigen Jahr auf Initiative des Volksbundes begonnenen Projekts zur Wiederherstellung des Gräberfeldes von Zwangsarbeitern aus der ehemaligen Sowjetunion auf dem Blumenfriedhof und die Gestaltung des gemeinsamen Gedenkens von...

  • Bochum
  • 15.11.18
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