Politik

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Die seit zwei Jahren erfolgreich bestehende Malaktion "Bunt statt Grau" der Budberger Bürger, bei der Schalt- und Trafoschränke und Depotkästen im gesamten Ortsteil künstlerisch gestaltet werden, die dem Ort ein Alleinstellungsmerkmal am Niederrhein gegeben hat, erfreut sich allseitiger Beliebtheit. Nun in der dunklen Jahreszeit wurde das erste liebevoll gestaltete Objekt mutwillig zerstört. Wer macht so etwas? Wir alle sind aufgefordert wachsam und aufmerksam zu sein, um weitere Beschädigungen...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Der Baubeginn für die neue Rettungswache am Großen Wall in Emmerich ist erfolgt. Hier hatte der Kreis Kleve ein Grundstück mit einer Fläche von insgesamt 3.227 Quadratmetern erworben. Das Gelände befindet sich in direkter Nachbarschaft zur Polizeiwache und dem St. Willibrord-Hospital. Der bisherige Landrat Wolfgang Spreen freute sich über den Beginn der Arbeiten und unterstrich insbesondere die gute Lage des Grundstücks: „Schnelle Wege sind für die Einsätze des Rettungsdienstes ein ganz...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Stückweise Lockerungen und einen Weg zu strengeren Maßnahmen offen halten,ist schon klar Herr Spahn wissen wir. Das die Auflagen für Wirtschaft und Öffentlichkeit nur in kleinen Schritten vollzogen werden können ,wissen wir auch. Aber bitte die Öffnungsschritte nicht wieder so schnell zurücknehmen. Klar, ist die Akzeptanz  von uns Bürgern zunächst einmal da. Aber würden wir alle in den nächsten Wochen Atemschutzmasken tragen wäre manchen etwas wohler. Masken her .... Herr Spahn, wie kommt es...

Die wilde Verfolgungsjagd der Polizei mit einem 19-jährigen BMW-Fahrer endete am späten Mittwochabend im Straßengraben. Der Streifenwagenbesatzung fiel das geparkte Fahrzeug mit zwei Insassen gegen 23.40 Uhr Am Pfauenufer in Unna auf. Weil der Einmündungsbereich nur für Anlieger und Fußgänger frei ist, entschlossen sich die Beamten, den Wagen und die beiden Personen zu kontrollieren. Als die beiden jungen Männer den Streifenwagen allerdings erblickten, schaltete der 19-jährige Fahrer die...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Essen – Auf der berüchtigten Meile  zwischen Chester-Bennington  Gedenkpavillon und dem örtlichen Lidl  konnte die sehr gute PARTEI eine gute  Ausbeute erzielen. Zum Auftakt des  15. Essener Sauberzaubers  versammelte sich eine muntere  Truppe der PARTEI-Essen zum  gemeinsamen Aufräumen. Nach einem reichhaltigen Frühstück ging es dann auch direkt los. Kein Terrain war zu uneben, kein Hundehaufen zu groß und kein Kronkorken zu tief vergraben um nicht in unseren Müllbeuteln zu landen. Am Trinker-...

Eine Demonstration gegen Rassismus und Terror in Bochum. 500 Menschen gingen am Donnerstag durch die Innenstadt von Bochum. 500 Menschen die spontan gegen Rassismus und Rechten Terror demonstrieren. 18:00 Uhr war es - als die Teilnehmer auf dem Kurt-Schumacherplatz gegenüber des Hauptbahnhofs starteten - und zeigten wir trauern mit euch - wir wollen nicht das Hanau sich wiederholt. Die Morde in Hanau zeigen erneut das Ausmaß des Terrors . Zeigt Gewaltbereite Menschen,Einzeltäter wie der...

Verdachtsimmobilienkataster der Stadt Bochum,das es das gibt war mir nicht wirklich bekannt. Das 164 Schrottimobilien 2018 in der Verdachtsimmobilienliste der Stadt gelistet sind ist schon beachtlich. Ich befürchte da allerdings eine hohe Dunkelziffer. Die angekündigte entkernung eines Problemhauses Ecke Südring/Kortumstr im Besitz der Solidare Real Estate ( seit letzten Jahr) verblüfft mich ganz besonders. Das 1979 erbaute und 1982 erstmals umgebaute Objekt soll tatsächlich seinen...

Satiere Song . Hitverdächtig oder Hetzverdächtig. Nun von der Umweltsau zum Nazischwein. Wer,s sagt,is'es selber. So sagten wir als Kinder. Ich bin in einer Zeit aufgewachsen - als das Schwein noch einen Ringelschwanz hatte und über den Hof tobte - und kein Müll auf den Straßen lag . Als die Häuser noch nicht besprüht waren - wo Plastik beinahe noch ein Fremdwort war. Null Telefon - Null Computer - Null Smartphone und, und und. In einer Zeit : Als kaum ein Mensch im Flieger saß - und eine...

Essen – Am Abend des 10. Dezember 2019 versammelten sich zahlreiche Mitglieder der sehr guten Partei Die PARTEI im Ground-Zero in Essen- „Fronthausen“. Der Kreisverband Essen hatte an diesem Abend eine wichtige Mission: KandidatX aufstellen. Mit sagenhaften 30 Stimmberechtigten wurde diese Mission auch erfolgreich absolviert. Es konnten alle 41 Essener Wahlkreise mit den fähigsten, attraktivsten und motiviertesten Politikbetreibenden besetzt werden, die die Stadt Essen zu bieten hat. Wahlziel:...

Obdachlos : Immer mehr Menschen in Deutschland haben kein Dach mehr über den Kopf. 2018: 678.000 um es genau zu sagen. 2017 waren es noch  650.000 41.000 Menschen lebten auf der Straße . Satte 19% Anstieg bei den Wohnungslosen. Die Zahl der Menschen ohne Wohnung steigt. Armes Deutschland... Alarmierende Zahlen . Die Zahl der Wohnungslosen lag 2009 noch bei 230.000 bei Menschen die keinen mietvertraglichen Wohnraum hatten. Das sind die Menschen die in Notunterkünften,Frauenhäusern oder bei...

Wenn ,,öffentlicher Raum zum Mülleimer wird; bekommt unsereins auch schon einmal Schläge angedroht. Die oftmals acht - und rücksichtlose Müllentsorgung ist scheinbar Routine. Aber nun wird's teuer. Der Dauerbrenner: Wir fangen mit den zwei K. an - Kippen und Kaugummi. Da können locker einmal 80-120 Euro fällig werden. Preiswert: Das ilegale Entsorgen unbedeutender Produkte zwischen 10 und 75 Euro. Was immer damit gemeint ist. Kalt erwischt?  Teurer wird es schon beim Kühlschrank und anderen...

Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD NRW, besuchte auf Einladung von Hartmut Ganzke die Polizeiwache der Kreisstadt Unna. Im Rahmen eines gemeinsamen Frühstücks am Samstag, 3. August, sprachen Gäste und Beamte über die Herausforderungen im täglichen Einsatz der Polizei. "Uns war es wichtig zu hören, was die Landespolitik tun kann, um die Arbeit der Beamten vor Ort zu verbessern“, erklärte Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach dem Treffen. Die beiden...