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Beiträge zum Thema Politik

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CDU-Fraktion: Brücke über Berthold-Beitz-Boulevard als Lückenschluss für Rad- und Fußweg der Rheinischen Bahn

Als positives Signal wertet die CDU-Fraktion Essen den vom Regionalverband Ruhr geplanten Brückenbau über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen. Voraussetzung ist eine Kostenübernahme in Höhe von 80 Prozent durch die Bezirksregierung Düsseldorf, die bereits beantragt ist. Die Gesamtkosten für den Brückenbau in Essen werden ca. 2,1 Mio. Euro betragen. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wenn die Zuschussgenehmigung erfolgt ist, soll...

  • Essen-Nord
  • 24.11.14
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Die CDU Kupferdreh/Byfang lud am vergangenen Freitag zur 41. öffentlichen Bürger-Dialog-Veranstaltung im Jahr 2014 ein. Diesmal boten die örtlichen Christdemokraten das traditionelle Politische-KLARTEXT-Kamingespräch in die Räumlichkeiten der Steinbeis-Hochschule an.  

Bild v.l.: 

CDU-Vorsitzender Ratsherr Dirk Kalweit 
(Moderator des Abends), Jochen Becker (Stellv. Vorsitzender), Margarete Sager (CDU), 
OB-Bewerber Thomas Kufen (MdL), Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU)
3 Bilder

CDU lud zum KLARTEXT-Kamingespräch

OB-Bewerber Thomas Kufen lockte viele Bürger zum Politischen-Dialog Am vergangenen Freitag lud die CDU bei herbstlich kühlen Temperaturen zum mittlerweile 32. KLARTEXT-KAMINGESPRÄCH nach Kupferdreh, und weit über 50 Bürgerinnen und Bürger, welche der Einladung der CDU gefolgt waren, freuten sich erneut auf ein informatives, spannendes und lebhaftes Politisches-Streitgespräch. Neuer Veranstaltungsort des Kamingespräches in der Gesundheitshochschule Erstmalig in der sechzehnjährigen Tradition der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.11.14
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CDU-Fraktion zu Übergriffen im Sport: Appell an Verbände, Vereine und Mannschaften

Zu dem tätlichen Übergriff auf einen Schiedsrichter während eines Kreisligaspiels erklärt Siegfried Brandenburg , sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Tätliche Angriffe auf Schiedsrichter, Spieler, Trainer, Betreuer oder Zuschauer haben nichts mit Sport zu tun. Aggressives Verhalten auf dem Sportplatz muss strikt unterbunden werden. Wir appellieren an die Verantwortung der Verbände, Vereine und Mannschaften. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat in seiner jüngsten...

  • Essen-Nord
  • 21.11.14
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Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, setzt sich nachhaltig für die Einführung und die Umsetzung des sog. „Betreuungskonzeptes Essener Asylunterkünfte“ ein.

CDU zur Thematik „Flüchtlingsunterkünfte in Essen“

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.14
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Thomas Kufen: Eltern müssen in Kindertagesstätten erkannt werden können

Zur aktuellen Diskussion um eine vollverschleierte Mutter, die ihr Kind in einer evangelischen Kindertagesstätte abholen wollte, erklärt Thomas Kufen MdL ,Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Zum Wohle des Kindes müssen die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertagesstätten wissen, wer vor ihnen steht und das Kind abholen möchte. Das muss in allen Kindertageseinrichtungen gängige Praxis sein. Genauso handhaben das alle städtischen Kindertageseinrichtungen. Eine vollverschleierte Frau muss - zur...

  • Essen-Nord
  • 13.11.14
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CDU-Fraktion zur Werkschließung bei Lieken: Belegschaft braucht Klarheit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen bedauert die angekündigte Schließung des Standortes der Großbäckerei Lieken in Borbeck. Seit dem 1. Juni 2013 gehört Lieken zum tschechischen Agrofert-Konzern, dem drittgrößten Unternehmen in der Tschechischen Republik. Hierzu Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die angekündigte Schließung des Essener Standortes der Großbäckerei Lieken ist außerordentlich bedauerlich. Auch vor dem Hintergrund, dass der...

  • Essen-Ruhr
  • 11.11.14
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Bei der Eröffnung v.l.: Kinderbeauftragter Marvin Schnippering, FRaktionsvorsitzender Dr. Johannes Schmidt und CDU-Ratsherr und Juspo-Präsident Uwe Kutzner

CDU: Die neue Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße ist eine Bereicherung für den Stadtteil

Als ein Schmuckkästchen, dass eine Bereicherung für den ganzen Stadtteil Altenessen darstellt, bezeichnete Uwe Kutzner, Vorsitzender der DJK Jugendsport 1918 Altenessen und Ratsherr, die umgebaute Sportanlage an der Bäuminghausstraße, die am Samstag durch Bürgermeister Rudolf Jelinek feierlich übergeben wurde. Neben der Freude über zwei neue Kunstrasenfelder, eine neue Umlaufbahn und Hochsprunganlage für die Leichtathleten, kamen auch noch einige Verbesserungsvorschläge mit in die Dankesrede....

  • Essen-Nord
  • 10.11.14
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CDU-Fraktion: Schwimmen im Baldeneysee und in der Ruhr schnellstmöglich umsetzen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, das Schwimmen am Baldeneysee und an der Ruhr so schnell wie möglich umzusetzen. Der Essener Sportbund und der städtische Eigenbetrieb Grün&Gruga hatten Vorschläge für zunächst drei Stellen unterbreitet, an denen das Baden freigegeben werden könnte. Bereits im Sommer dieses Jahres hatte der Ruhrverband die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Untersuchung der Wasserqualität vorgelegt, wonach das Schwimmen im Baldeneysee und in der...

  • Essen-Nord
  • 06.11.14
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Führungsgremien im Ruhrparlament neu benannt !

Uwe Kutzner (CDU) aus Essen ist zum neuen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss im Regionalverband Ruhr gewählt worden. In der zweiten Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) im Ruhrturm in Essen wurden die Fachausschüsse neu besetzt und deren Ausschussvorsitzende gewählt. Dem Umweltausschuss steht Dr. Bert Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) aus Castrop-Rauxel vor. Den Wirtschaftsausschuss leitet Roland Mitschke (CDU) aus Bochum. Den Vorsitz des Planungsausschusses...

  • Essen-Nord
  • 03.11.14
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CDU-Fraktion fordert einheitlichen Lärmschutzstandard entlang der Trasse des neuen Rhein Ruhr Expresses

Weil Essen frühzeitig mit dem Planfeststellungsverfahren zum Trassenbau des neuen Rhein Ruhr Expresses begonnen hat, droht nun ein herber Rückschlag. Denn ab dem 1. Januar 2015 gelten neue Lärmschutzregelungen, von denen gerade die Städte profitieren sollen, die ihre Planfeststellungsverfahren erst später eröffnen. Die CDU-Fraktion Essen hält diesen Umstand für ungerecht und tritt dafür ein, den neuen, höheren Lärmschutzstandard auch in Essen anzuwenden. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer...

  • Essen-Nord
  • 03.11.14
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CDU-Fraktion: Neue Anschlussstelle Frillendorf muss jetzt kommen

Nach dem glücklichen Ende in der jahrelangen Flächenauseinandersetzung zwischen der Stadt Essen und dem TÜV Nord fordert die Essener CDU-Fraktion nun die zügige Umsetzung der neuen Anschlussstelle Frillendorf. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Endlich ist es beiden Seiten gelungen, diesen unfruchtbaren Streit ohne Gesichtsverlust beizulegen. Von Akteneinsicht der Fraktionen bis hin zur Androhung einer Enteignung wurde von beiden Seiten scharf geschossen. Nun...

  • Essen-Nord
  • 23.10.14
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Fabian Schrumpf, ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion

CDU-Fraktion: Aktuelle Einbruchszahlen kein Grund zur Entwarnung

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
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Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen

CDU-Fraktion: Ehrenamt muss Anerkennung finden

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
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Bild v.l. : Thomas Kufen MdL (Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion),  Miguel González Kliefken (neuer Vorsitzender des Essener Integrationsrates ), Dirk Kalweit (Stellv. Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion)

CDU gratuliert Miguel González Kliefken zur Wahl als Vorsitzender des Integrationsrates

Der Integrationsrat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung aus seiner Mitte heraus einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit Miguel González Kliefken wurde erstmals ein Kandidat der „Integrationsliste der CDU Essen“ Vorsitzender des Integrationsrates. Miguel González Kliefken ist 51 Jahre alt, Diplom-Bauingenieur und arbeitet im Personalwesen eines international agierenden Unternehmens im Bereich Groß- und Einzelhandel. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der Essener CDU-Fraktion: „Die...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
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CDU: Einheitliche Standards in Flüchtlingsheimen und ein transparentes Beschwerdemanagement notwendig

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
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CDU-Fraktion: Ehrenamt muss Anerkennung finden

Die gestern der CDU-Fraktion vorgestellte Freiwilligenkarte ist auf große Zustimmung gestoßen. Mit der Freiwilligenkarte will die Stadt Essen die Leistung der ehrenamtlichen und freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anerkennen und wertschätzen. Hierbei soll ein spezieller Förderfonds für bürgerschaftliches Engagement als passgenaue und individuelle Unterstützung der Ehrenamtlichen dienen. Dazu Franz-Josef Britz, Bürgermeister der Stadt Essen: „Zahlreiche Essener Bürgerinnen und Bürger engagieren...

  • Essen-Nord
  • 21.10.14
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Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, fordert, dass sich das Land an den finanziell stark gestiegenen Kosten für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen beteiligt. Ein Härtefallfonds wie in anderen Bundesländern wäre hier zielführend. Zudem fordert Kalweit vom Land eine höhere Kostenübernahme für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung von Flüchtlingen. In Bayern übernimmt das Land 100% der kommunalen Kosten, Essen erhielt vom Land NRW im Jahr 2013 gerade einmal 14%.

CDU-Fraktion zu Gesundheitskosten von Flüchtlingen: Land muss helfen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

  • Essen-Ruhr
  • 14.10.14
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CDU-Fraktion: Geplanter Umzug von Brenntag stärkt Wirtschaftsstandort Essen

Die CDU-Fraktion freut sich über den geplanten Umzug des Chemikalien-Händlers Brenntag nach Essen. Brenntag, der Weltmarktführer in der Chemiedistribution, ist mit seinem umfangreichen Produkt und Serviceportfolio in allen bedeutenden Märkten vertreten. Der Hauptsitz des Unternehmens ist bisher Mülheim an der Ruhr. Hierzu erklärt Barbara Rörig, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion: „Der Umzug von Brenntag wird den Wirtschaftsstandort Essen stärken. Diese Entscheidung sichert...

  • Essen-Nord
  • 10.10.14
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CDU-Fraktion: Denkmalschutz und Investor sollten sich beim alten Rheinstahl-Hochhaus schnell einigen!

Die CDU-Fraktion hofft auf eine baldige Einigung im Streit um den Denkmalschutz am ehemaligen Rheinstahl-Hochhaus an der Kruppstraße. Nachdem die ThyssenKrupp Real Estate einen Investor gefunden hat, der bereit ist auch unter Denkmalauflagen das Gebäude zu erhalten und umzugestalten, sollte der Denkmalschutz sich konstruktiv zeigen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Der Investor, ThyssenKrupp und die Stadt Essen haben kein Interesse, eine sinnvolle...

  • Essen-Nord
  • 08.10.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: Mit der größeren Handlungsfähigkeit der ‚Optionskommunen‘ verbinden wir die Hoffnung, dass Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.“

CDU-Fraktion: Urteil stärkt ‚Optionskommunen‘

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

  • Essen-Ruhr
  • 08.10.14
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Ratsherr Dirk Kalweit, Vorsitzender der CDU Kupferdreh/Byfang, stellt beim Bürger-Dialog-Gespräch im Oktober ein Modell für längere Öffnungszeiten des Kupferdreher-Wochenmarktes und einen einheitlichen Dienstleistungsabend in Kupferdreh zur Diskussion. Ziel soll die weitere Revitalisierung und Stärkung des Kupferdreher Einkaufszentrums sein - auch im Kontext des Problems Ladenlokalleerstände -.

CDU Kupferdreh/Byfang: Kupferdreher-Wochenmarkt zukunftssicher machen!

Achtes monatliches CDU-Bürger-Dialog-Gespräch 2014 in Essen-Kupferdreh CDU-Ratsherr Dirk Kalweit stellt längere Öffnungszeiten beim Kupferdreher- Wochenmarkt und einen neuen einheitlichen Dienstleistungsabend in Kupferdreh zur Diskussion Der historische Stellenwert von Wochenmärkten ist herausstechend, denn jegliche Handelsform, die wir heute kennen, hat ihre Wurzeln im Markthandel. Aber der Fakt allein, dass Wochenmärkte eine lange geschichtliche Wurzel haben, machen sie noch nicht...

  • Essen-Ruhr
  • 08.10.14
Politik

Thomas Kufen informiert sich am Stand der RAG Montan Immobilien auf der Expo Real / Investitionen auf Zollverein stärken Essener Norden

Auf der Internationalen Fachmesse für Gewerbeimmobilien und Investitionen, Expo Real, sprach der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen, mit Prof. Hans-Peter Noll, Geschäftsführer der RAG Montan Immobilien, und machte sich ein Bild von den Pläne auf Zollverein. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Die Pläne der RAG Montan Immobilien, gemeinsam mit den Projektentwicklern Kölbl-Kruse, auf dem Gelände des Welterbes Zollverein einen Neubau der Folkwang Universität sowie ein Hotel zu errichten, macht...

  • Essen-Nord
  • 07.10.14
Politik

Thomas Kufen zum Tod von Dr. Heinz-Horst Deichmann: Essen verliert eine Unternehmerpersönlichkeit

Zum Tod von Dr. Heinz-Horst Deichmann, Sohn des Gründers der Firma Deichmann, Heinrich Deichmann, und jahrzehntelanger Vorsitzender der Geschäftsführung der Deichmann Gruppe, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Der Tod von Heinz-Horst Deichmann macht uns sehr betroffen. In Gedanken sind wir bei seiner Familie und ihren Angehörigen. Essen verliert eine Unternehmerpersönlichkeit voller Ideenreichtum. Sein Schaffen war von dem Leitbild geprägt, dass...

  • Essen-Nord
  • 07.10.14
  • 1
Politik
Bild v.l.: 

Bürgermeister Franz-Josef Britz, Matthias Hauer MdB, 
CDU-Vorsitzender Dirk Kalweit, Prof. Dr. Günter Krings, 
Maria-Luise Born, Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel, Margarete Sager & Jochen Becker (CDU-Vorstand), Ratsherren Ulrich Beul & Fabian Schrumpf

CDU lud zur einzigen Festveranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Essen

Parlamentarischen Staatssekretär des Innern zu Gast in Essen Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU ihre traditionelle feierliche Festveranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit im Jugendstilsaal „Bei Preute“ in Essen-Kupferdreh. Nach dem klassischen Sektempfang eröffnete der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, die Feierstunde mit nachdenklichen Betrachtungen zum Thema: „Der Tag der Deutschen Einheit in unruhigen Zeiten - Impressionen zum...

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.14
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