Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Thomas Kufen bringt Anteilnahme im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft zum Ausdruck

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Meine Anteilnahme und meine Trauer um die Opfer des terroristischen Anschlags von Paris habe ich heute im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft in Berlin zum Ausdruck bringen können. Ebenso betonte ich in meinem Eintrag die tiefe Ver-bundenheit mit dem französischen Volk und die gemeinsamen Werte der Freiheit. Mir war wichtig, dass die Franzosen wissen, in dieser schweren Stunde Freunde an ihrer Seite zu haben, die sie...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität

Doppelstreife unverzüglich ausbauen Für die Essener Ratsfraktionen von SPD und CDU hat die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität, weshalb sie von der Stadtverwaltung die rasche Umsetzung der bereits vom Rat beschlossenen Stärkung des gemeinsamen Streifendienstes aus Polizei und Ordnungsamt fordern. Die gestärkte Doppelstreife müsse für ein höheres Sicherheitsgefühl - gerade auch in der Innenstadt - sorgen und dabei auch gegen aggressives Betteln und andere Belästigungen...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Ratsfraktion im Essener Stadtrat: "Die Schweizer Nationalbank hat mit der gestrigen Entscheidung Fakten geschaffen. Die tatsächlichen Auswirkungen für den städtischen Haushalt sind noch nicht absehbar. ... Ich erwarte vom Oberbürgermeister und vom Stadtkämmerer sowohl im kommenden Finanzausschuss als auch in der Ratssitzung am 28. Januar eine Erklärung zur Halte- und Verkaufsstrategie."

Entkoppelter Schweizer Franken / CDU-Fraktion für Klarheit

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
  • 1
Politik
Ratsherr Uwe Kutzner in Mitten seines neuen Vorstandes

Uwe Kutzner bleibt Vorsitzender der Altenessener CDU

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Altenessen-Süd, wurde Ratsherr Uwe Kutzner einstimmig für die nächsten zwei Jahre im Amt als Vorsitzender des Ortsverbandes bestätigt. Zu seinen Vertretern wählte die Versammlung Horst Birk, Stefan Patrick Kutzner und Marvin Schnippering. Jeweils in ihren Ämtern bestätigt wurden Manuela Molitor als Schatzmeisterin und Christa Kutzner als Schriftführerin. Komplettiert wurde der Vorstand durch die Beisitzer Sadik Cicin, Marianne Daut und Hicham El-Founti....

  • Essen-Nord
  • 16.01.15
  • 1
Politik
Unterstützung für die Landes-CDU: Ratsherr Kalweit ist ein entschiedener Befürworter einer Sperrklausel für Kommunalparlamente.1999 entschied der NRW-Verfassungsgerichtshof, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Seitdem können selbst kleinste Gruppen  Ratssitzungen an einem effektiven Arbeiten hindern. Was sich im Bundestag mit der 5% Hürde über Jahrzehnte bewährt hat, sollte auch für die Funktionsfähigkeit  kommunaler Parlamente gelten.

CDU-Landtagsfraktion zur kommunalen Sperrklausel:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

  • Essen-Ruhr
  • 14.01.15
Politik

CDU-Fraktion: Land kürzt Essen die Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.01.15
Politik

CDU-Fraktion zu den neuen Wohn- und Gewerbeflächen: Jede einzelne Fläche gehört geprüft und entschieden

Zu den Vorschlägen der Planungsverwaltung zur Ausweisung neuer Wohnbau- (54,5 Hektar) und Gewerbeflächen (81,8 Hektar) erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nur mit einem breiten Grundstücksangebot an neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen hat Essen die Chance wieder zu wachsen. Neben neuen Einwohnern brauchen wir Arbeitsplätze. Allerdings sollten wir nicht die gleichen Fehler, wie bei der Aufstellung des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) machen. Orts- und...

  • Essen-Nord
  • 07.01.15
Politik
Essens CDU-OB Kandidat Thomas Kufen MdL

Sternsinger besuchen Kufen

"Gesunde Ernährung für Kinder auf den Philippinen und weltweit!" Zusammen mit den Sternsingern aus St. Gertrud zeigte sich gestern der CDU-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Kufen. Unter dem Motto "Gesunde Ernährung für Kinder auf den Philippinen und weltweit!" wird bei der Aktion Dreikönigssingen gegen den Hunger gesammelt. An der Aktion beteiligen sich Mädchen und Jungen als Sternsinger sowie zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in etwa 12.000 Pfarrgemeinden beteiligen. Mehr...

  • Essen-Nord
  • 06.01.15
Politik
Jubilar Uwe Kutzner

CDU Altenessen: Neuwahlen und Jubiläum

Die CDU Altenessen-Süd veranstaltet am 15.01.2015, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte Bückmanns Mühle, Schonnefeldstraße 86, nicht nur ihre Jahreshauptversammlung mit turnusmäßiger Neuwahl des Vorstandes - nein in diesem Jahr begeht ihr Vorsitzender, Ratsherr Uwe Kutzner, ein nicht ganz alltägliches Jubiläum. Er ist in diesem Jahr seit 30 Jahren Vorsitzender des Ortsverbandes. Der 58 jährige Christdemokrat, übernahm im Jahre 1985 den OV. Er wurde nach Hans Bracke, Werner Denno und Alexander Demur...

  • Essen-Nord
  • 05.01.15
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Politik

Thomas Kufen besucht Essener Bahnhofsmission

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, besucht am Dienstag, dem 23. Dezember 2014 um 11.00 Uhr die Essener Bahnhofsmission am Hauptbahnhof. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Die Arbeit der Bahnhofsmission kann man nicht hoch genug anrechnen. Die Bahnhofsmission hilft sowohl Reisenden, als auch Menschen in Not. Daher nehme ich die Gelegenheit gerne wahr, mich über die Arbeit der Bahnhofsmission zu informieren und zu bedanken.“

  • Essen-Nord
  • 19.12.14
Politik

CDU Altenessen-Süd wünscht " Frohe Weihnachten "

Im Namen der CDU Altenessen-Süd, wünscht der Vorsitzende und Ratsherr Uwe Kutzner allen Mitstreitern und Lesern der Bürger-Community des Lokalkompass ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes und friedvolles neues Jahr 2015, wo wieder ausreichend Gelegenheit ist, sich intensiv auszutauschen. Schöne Festtage und Gottes Segen Ihr/Euer Uwe Kutzner

  • Essen-Nord
  • 18.12.14
  • 1
Politik

Fläche von Emil-Emscher muss das industrielle Herz Essens stärken / Lösung muss Tür für A52 offen halten

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt eine rasche Lösung für die Erschließung der Industriebrachfläche Emil-Emscher. Bei der RAG Montan Immobilien wird an einer solchen Lösung für das 40 Hektar große Gelände gearbeitet. Hierzu erklärt Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Wir müssen das industrielle und gewerbliche Herz unserer Stadt wieder stärken. Eine Antwort darauf ist die Entwicklung der Brachfläche von 'Emil-Emscher'. Daher unterstützen wir...

  • Essen-Nord
  • 17.12.14
Politik
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 
ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest, einen friedvollen Jahreswechsel, Gesundheit, Zufriedenheit, Glück und Gottes reichen Segen für das neue Jahr 2015. 
Ihr Dirk Kalweit

CDU Kupferdreh/Byfang - Weihnachtsgruß 2014

"Das Wort ward Fleisch und wohnte unter uns, und wir sahen seine Herrlichkeit." Johannes 1,14 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren, der Advent ist eine sympathische Zeit. Der Glanz des Weihnachtsfestes ist in der Ferne schon sichtbar, und das Stimmungsgefüge unserer Herzen sehnt sich nach Ruhe, Stille und Besinnung. Wie schön ist es gerade jetzt in dieser Zeit durch Byfang, Dilldorf und Kupferdreh zu gehen, um in den Fenstern die Dekorationen zu bestaunen. Der...

  • Essen-Ruhr
  • 17.12.14
  • 1
Politik
CDU fordert Überplanung des Areals

CDU-Fraktion: Neuordnung der Ripshorster Straße überfällig

Seit mindestens zwei Jahrzehnten bemühen sich Politik und Verwaltung der Stadt, die Flächen an der Ripshorster Straße neu zu ordnen und nur für bestimmte Nutzungen zuzulassen. Jetzt hat die Stadt endlich drei illegal genutzte Grundstücke räumen lassen. Hierzu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion tritt schon seit Jahren für eine Neuordnung der gesamten Flächen auf der Ripshorster Straße ein. Wir haben jetzt eine einmalige Chance, den chaotischen Zuständen...

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  • 11.12.14
Politik

CDU-Fraktion: Land lässt Kommunen und Essen im Stich

Bundesmittel für Flüchtlingsbetreuung sollen nur zur Hälfte ausgezahlt werden Für die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist es nicht hinnehmbar, dass die rot-grüne Landesregierung plant, die Bundesmittel für Investitionen und die Betreuung von Flüchtlingen in Höhe von 108 Mio. Euro den Kommunen in NRW nicht im vollem Umfang zukommen zu lassen. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Landesregierung lässt die Stadt Essen...

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  • 10.12.14
Politik
Mitglieder der RUTE sowie des CDU-FRaktionsvorstandes

CDU-Fraktion im Gespräch mit dem Runden Umwelt Tisch Essen

Zu Beginn der Woche trafen sich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Thomas Kufen und weitere Fraktionsmitglieder zu einem regelmäßig stattfindenden Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern des Runden Umwelt Tisches Essen (RUTE). Neben Themen wie beispielsweise Folgen des Sturmtiefs 'ELA', der Entwässerungsproblematik in Rüttenscheid/Stadtwald ging es bei dem Gespräch u.a. auch um Fluglärm in Essen. Vor dem Hintergrund des neu beschlossenen städtischen Haushaltes wurden ganz besonders auch...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
Politik
CDU Ratsherr Uwe Kutzner

CDU-Fraktion zum Altenessen-Süd-Karree: Endlich Bewegung im Altenessener Bahnhofsviertel

Die Aufnahme des Bauleitplanverfahrens Altenessen-Süd-Karree (Altenessener Straße/Lierfeldstraße) in das Arbeitsprogramm der Verwaltung, wertet die CDU-Fraktion als hoffnungsvolle Entwicklungschance für Altenessen. Den einstimmigen Beschluss fasste der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag. Damit kann nach dem Verkaufsbeschluss in der Septemberratssitzung der Investor mit der Planung beginnen. An dem Standort soll ein funktionales...

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  • 09.12.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, begrüßt die Novellierung des Aufenthaltsgesetzes der Bundesregierung. Chancen für die einen bieten, Grenzen für die anderen aufzeigen, das sei das richtige Signal um den migrationsspezifischen Herausforderungen Rechnung zu tragen.

CDU-Fraktion: Änderungen im Aufenthaltsgesetz stärkt Integration

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die durch die Bundesregierung auf den Weg gebrachten umfangreichen Änderungen im Aufenthaltsgesetz. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die aktuellen Vorschläge zur Novellierung des Aufenthaltsgesetzes werden von uns aus kommunalpolitischer Sicht ausdrücklich begrüßt. Einerseits wird das Bleiberecht für gut integrierte Ausländer ausgedehnt, andererseits...

  • Essen-Ruhr
  • 04.12.14
Sport

CDU-Fraktion: Rewe-Aus im Bamlerpark ist ein Rückschlag für Altenessen

Für die CDU-Fraktion ist die Nachricht über das Aus des Rewe Marktes im Bamlerpark ein Rückschlag für Altenessen. Derzeit wird der Bamlerpark neu geordnet. Der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Uwe Kutzner, bewertet die Schließung des Rewe Marktes wie folgt: „Das Aus des Rewe Marktes im Bamlerpark ist für Altenessen und für die betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine richtig schlechte Nachricht. Die nächstgelegene Nahversorgung für die Bürgerinnen und Bürger wäre nur noch...

  • Essen-Nord
  • 04.12.14
Politik
v.l.n.r. Ratsherr Uwe Kutzner, Johanna Reeka, Ralf Haak und Klaus Hagen

CDU im Essener Norden ehrt ihre Jubilare

Am Rande des traditionellen Grünkohlessens, bei dem der Leiter des Stadtarchivs, Dr. Klaus Wisotzky, über die 100 jährige Eingemeindung des Stadtteils Altenessen im kommenden Jahr referierte, ehrten die Christdemokraten auch ihre treuen Mitglieder. Für 25 Jahre wurden Johanna Reeka und Dietmar Haak und für 40 Jahre Katharine Baulig und Elisabeth Gente ausgezeichnet. Ebenfalls für 40 Jahre wurden der stellvertretende Bezirksbürgermeister und langjährige Bezirksvertreter Klaus Hagen sowie der...

  • Essen-Nord
  • 04.12.14
Politik

CDU-Fraktion: Land darf Essen bei Hilfen gegen Armutsmigration nicht alleine lassen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung, auch im Interesse der Stadt Essen, ihre Blockadehaltung aufzugeben und dem Maßnahmenkatalog zur Bewältigung der Armutsmigration im Bundesrat zuzustimmen. Dazu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Bund bereitgestellten Mittel muss die Stadt Essen zur Bewältigung der Armutsmigration im kommenden Jahr erhalten. Sie werden dringend benötigt. Für...

  • Essen-Ruhr
  • 02.12.14
Politik
CDU und Verwaltung an der Wüstenhöferstraße

CDU-Fraktion informiert sich über Bebauung Wüstenhöferstraße

Auf Einladung des planungspolitischen Sprechers der CDU-Ratsfraktion Uwe Kutzner informierten sich am Dienstag die Mitglieder des Arbeitskreises Stadtentwicklung und Stadtplanung sowie Mitglieder der Bezirksvertretung über die Bausituation an der Wüstenhöferstraße. Anlass für den Ortstermin der Christdemokraten waren beunruhigte Anwohner einer Privatstraße, die durch eine mögliche Bebauung der Wüstenhöferstraße ein größeres Verkehrsaufkommen erwarten. Der Amtsleiter für Planung Ronald Graf und...

  • Essen-Nord
  • 02.12.14
Politik
v.l.n.r. Ratsherr Uwe Kutzner, die Kinderbeauftragte, Ratsfrau Annika Haag und FRaktionschef THomas KUfen MdL.

Thomas Kufen besucht Kinder- und Jugendtreff ‚Palme 7‘

Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, besuchte den im Jahre 2013 eröffneten Kinder- und Jugendtreff ‚Palme 7‘ in Altenessen. Gemeinsam mit dem Altenessener CDU-Ratsherrn Uwe Kutzner und der CDU-Ratsfrau und 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses der Stadt Essen, Annika Haak, informierte sich Thomas Kufen über das vielfältige Angebot des Jugendtreffs. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Ich bin beeindruckt von dem abwechslungsreichen Angebot des Kinder-...

  • Essen-Nord
  • 01.12.14
Politik

Thomas Kufen zum aktuellen Städteranking: Essen kann mehr

Im aktuellen Städtetest haben die WirtschaftsWoche, Immobilienscout 24 und das Institut der deutschen Wirtschaft die Standortqualität, Leistungskraft und Zukunftsperspektiven aller kreisfreien Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern in Deutschland analysiert. Essen schneidet lediglich bei den wissensintensiven Dienstleistungen überdurchschnittlich gut ab. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Das aktuelle Städteranking zeigt Essens Stärken im Bereich der...

  • Essen-Nord
  • 28.11.14
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