Politik in NRW......

Beiträge zum Thema Politik in NRW......

Politik
Frau Dr. Margarete Streitlein-Habekost (3. v.l.) erhält die  Ehrenamtsurkunde | Foto: Stadt Bochum

Plädoyer für ein erfolgreiches und menschliches Seniorenheim am Glockengarten

Frau Dr. Margarete Streitlein-Habekost (93), die sich seit Jahrzehnten für alte Menschen und besonders das Seniorenheim Glockengarten einsetzt und für ihre ehrenamtliche Arbeit u.a. mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, kritisiert die Planungen zum Umbau des Heimes am Glockengarten deutlich, insbesondere wendet sie sich gegen die im Beitrag der WAZ vom 20.03.2015 getätigten Aussagen des SPD-Ortsvereins Altenbochum: "Es ist schon lange her, dass positive Nachrichten die Arbeit der...

  • Bochum
  • 30.04.15
  • 1
Politik

Bochum braucht weitere Grundschulen

Die SPD fordert im Oberbürgermeisterwahlkampf eine neue Gesamtschule. Macht das Sinn? Fast gleichzeitig muss das Schulverwaltungsamt zugeben, dass die Grundschulplanungen der Stadt im Wesentlichen Makulatur sind (RN vom 29.01.2015). Zu wenige Klassenräume für zu viele Schüler. Zu viele Grundschulen wurden geschlossen. Schulentwicklungsplanung schon überholt Mal wieder gehen die Schulentwicklungsplanungen der Stadtverwaltung nicht auf. Die Pläne für Grund- und weiterführende Schulen, die...

  • Bochum
  • 05.04.15
  • 4
Politik

Bürger sollen über Seilbahn entscheiden

Bei wichtigen Vorhaben in der Stadt müssen die Bürger entscheiden, ob diese realisiert werden sollen oder nicht. Also auch bei der Seilbahn (Ruhrbarone vom 14.02.15). Was beim Musikzentrum versäumt wurde, darf bei der Seilbahn nicht passieren. Diejenigen, die in unserer Stadt leben, müssen von Anfang an, von der Idee bis zur möglichen Realisierung, mitgenommen werden. Sie müssen von den Vorteilen der Seilbahn überzeugt werden, aber auch die Kosten und mögliche Nachteile oder Befürchtungen...

  • Bochum
  • 21.03.15
  • 11
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Politik
Ein neuer Kunstrasenplatz für SW Wattenscheid 08? | Foto: Mr. Clever, Wikipedia

Brötchen, Bälle und Probleme - Keine Lösung ohne Bürgerbeteiligung

Die Großbäckerei Bereket in Wattenscheid will ihren Betrieb erweitern. Erstmal eine gute Nachricht für Wattenscheid und Bochum, da so der Standort und Arbeitsplätze gesichert werden können. Dafür braucht der Bäcker, der u.a. für Aldi backt, allerdings Teile des städtischen Rasensportplatzes, der von SW Wattenscheid 08 genutzt wird. Der Platz müsste fast zur Hälfte an Bereket abgegeben werden. Im Gegenzug soll 08 einen Kunstrasenplatz bekommen. Soweit klingt das ganz gut. Allerdings wurden...

  • Wattenscheid
  • 06.12.14
  • 1
Politik

Haushaltssicherung gescheitert - Bochum steuert dem Haushaltsnotstand entgegen

Jetzt ist es raus, die Koalition aus SPD und Grünen geht nicht mehr wirklich davon aus, dass der Bochumer Haushalt 2015 genehmigt wird. Die Folge wäre, die Stadt erhält einen Nothaushalt und die Bezirksregierung übernimmt das Ruder. Über die Finanzen bestimmt dann nicht mehr der von den Bürgern gewählte Rat, sondern die Aufsichtsbehörde in Arnsberg. Das bedeutet nichts anderes als eine Art Zwangsverwaltung. Rot-Grün wären erneut an der Aufgabe gescheitert einen genehmigungsfähigen Haushalt...

  • Bochum
  • 22.11.14
  • 8
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Politik
In höherer Auflösung: http://die-stadtgestalter.de/files/2014/09/dezernenten-entwicklung.jpg

Sparen statt klüngeln – Gegen überflüssige Dezernentenposten aufgrund von Parteiengeschacher

Bisher hat sich Bochum 8 Verwaltungsvorstände inklusive der Oberbürgermeisterin geleistet (Geschäftsverteilungsplan). So viele wie in Köln. Nur hat Köln fast dreimal mehr Einwohner und viermal mehr Mitarbeiter in der Verwaltung als Bochum. Ein Dezernentenposten kostet die stolze Summe von 260.000 Euro im Jahr. Die Bezirksregierung hat bereits die Einsparung von 2 Dezernenten gefordert. Aber es ist ohne weiteres möglich eine weitere Stelle einzusparen. Die Dezernentenstellen von Jägers (CDU) und...

  • Bochum
  • 20.09.14
  • 1
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Politik
Verwaltungsgeschoss rot umrahmt | Foto: Stadt Bochum, Bez und Kock
2 Bilder

Kostenloch beim Musikzentrum soll durch den Bau eines absurd teuren Verwaltungstraktes geschlossen werden

Die Stadt verkündet in ihrer Pressemitteilung die Stiftung Symphonie hätte 600.000 Euro zusätzliche Spenden eingeworben, damit auch noch der Verwaltungstrakt für die Bochumer Symphoniker (BoSy) an das „Musikzentrums“ angebaut werden kann. Schnell stellte sich heraus, dass diese Mittelung wohl leider (mal wieder) nur die halbe Wahrheit darstellt: Tatsächlich sind laut WAZ die 600.000 Euro Spenden noch gar nicht vorhanden, stattdessen würde die GLS-Bank zunächst für die noch einzuwerbenden...

  • Bochum
  • 06.09.14
  • 9
  • 5
Politik
Rathaus Bochum | Foto: Frank Vincentz

Eine Wahlprognose - Der Stadtrat wird bunt

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

  • Bochum
  • 18.05.14
  • 11
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Politik
Freie politische Meinungsäußerungen und offene Diskussionen sind die Voraussetzung für gute Wahlen. | Foto: Alexander Hauk

Politische Diskussionen über Bochum und Wattenscheid auf Facebook verbieten?

Am 30. März war in der Türkei Kommunalwahl, jetzt am 25.05. findet sie bei uns in NRW statt. In der Türkei versuchte die regierende Partei AKP kurz vor der Wahl die Kritik an ihrem Regierungsstil zu unterdrücken, indem sie Twitter und Youtube abstellte. Politische Meinungsäußerungen und Diskussionen zu verbieten, gerade in Zeiten des Wahlkampfes, sollte in einer Demokratie eigentlich undenkbar sein. Doch wenn die regierende Partei unter Kritik gerät, dann hat sie tatsächlich drei Möglichkeiten...

  • Bochum
  • 01.05.14
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Politik
Bochum - keine Lobby im Land und im Bund | Foto: Frank Vincentz

Warum wehrt sich Bochum nicht gegen die massive Unterfinanzierung durch Land und Bund?

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der...

  • Bochum
  • 30.03.14
Politik
Garrelt Duin, düstere Aussichten für die Zukunft von Bochum und Wattenscheid | Foto: Magnus Manske

SPD-Wirtschaftsminister Duin befürchtet auch für Bochum beispiellose Sparorgien in allen Bereichen

Die Ruhrgebietskommunen, also auch Bochum und Wattenscheid, „werden eine Sparorgie hinlegen müssen, die ihresgleichen sucht. Wenn dort richtig die Verluste von den Kraftwerken reinregnen und die Städte Wertberichtigungen vornehmen müssen, dann wird das eine Katastrophe. Da schließt dann auch noch das letzte Hallenbad, weil die Kraftwerke so hohe Verluste produzieren“, prophezeit Garrelt Duin, NRW-Wirtschaftsminister (SPD) (Interview Wirtschaftswoche). Besonders treffen wird es die Kommunen, die...

  • Bochum
  • 16.03.14
  • 6
Politik
Kuhhirtenplatz, hier könnte der Drache zwischen Bachlauf und Bäumen eine Heimat finden
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Bochumer Bauverwaltung zeigt sich gegenüber Belangen von Kindern demonstrativ desinteressiert

Nach dem Stadtrundgang kam Künstler Heinz Krautwurst zu der Ansicht in Bochum gäbe es viele gut geeignete Plätze für den Spieldrachen. Der Platz, der ihm am meisten gefiel, war der am Kuhhirten. Am Freitag hatte sich der Künstler in einem Stadtrundgang die gesamte Innenstadt angeschaut (lokalkompass vom 05.03.14). Dazu war er extra mit seiner Frau aus Schwabach in Mittelfranken angereist. Die Bauverwaltung jedoch verweigerte auf Anordnung von Stadtbaurat Kratzsch (SPD) jede Teilnahme. Man blieb...

  • Bochum
  • 11.03.14
  • 4
Politik
Graue Wolken über der Baustelle Musikzentrum

Das 2,5 Mio. Spendenloch beim Musikzentrum und der Versuch dieses zu schließen

Weiterhin fehlen mindestens 2,5 Mio private Spendengelder für das Konzerthaus der BoSy. Aber diese Lücke soll jetzt auf einen Schlag geschlossen werden. Die Brost-Stiftung will mit großzügigen 3 Mio. Euro aushelfen. Bedingung der Stiftung, das Konzerthaus soll dann den Namen Brost tragen. Ein irritierendes Unterfangen, Staat, EU und Stadt geben für das Konzerthaus mit Musikschulalibi großzügige 20 Mio. Private Spender rund 9 Mio, davon 5 Mio. Normen Faber. Das Haus soll jetzt aber nach einer...

  • Bochum
  • 06.12.13
  • 2
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Politik
Wattenscheider Wahrzeichen und Symbol der Bergbautradition - Förderturm Zeche Holland | Foto: Tbachner, Wikipedia
2 Bilder

Das endlose Drama um den Erhalt des Förderturms der Zeche Holland

Er ist das Wahrzeichen von Wattenscheid, auch wenn er erst 1962 aus Essen kam. Die Silhouette von Wattenscheid ohne den Förderturm der Zeche Holland, für fast alle Wattenscheider undenkbar. Bei einem Symbol, das für die Identität der Menschen so wichtig ist, sollte man denken, dass die Wattenscheider und die Stadt Bochum alles daran setzen dieses zu erhalten. Die Geschichte der halbherzigen Versuche der Stadt, den Turm zu erhalten, zeigt aber das volle Ausmaß des Desinteresses, das die Stadt...

  • Wattenscheid
  • 09.11.13
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Politik
Bochum geht hinter her.

SPD vernichtet Tafelsilber – RWE-Aktien wertlos

Die RWE halbiert ihre Dividende. Eine Horrormeldung für jede Stadt, die wie Bochum, RWE-Aktien in großem Stil hält und pleite ist. Jetzt ist der Zeitpunkt erreicht. Die 6.600.000 RWE-Aktien der Stadt sind de facto nichts mehr wert. Dem aktuellen Wert der Aktien von 20-25 Euro pro Stück, also insgesamt 132-165 Mio. stehen Kredite in Höhe von fast 140 Mio. gegenüber (Bilanz FHE), mit denen der Aktienkauf einst finanziert wurde. Der Dividende von jetzt nur noch 1 Euro pro Aktie, also pro Jahr 6,6...

  • Bochum
  • 20.09.13
  • 4
Politik

175 Jahre Sparkasse – Voten bis der Arzt kommt

1.750 Euro will die Sparkasse ausschütten für die 50 beliebtesten Sport-Projekte, so berichtete es der Jupp Tenhagen (2. Beisitzer) bei uns auffe Vorstandssitzung. Das sind wir natürlich dabei. Der ganze TUS Grün-rot-schwarz-weiß-lila Grumme Südsüdwest, war wochenlang beschäftigt sich ein Projekt auszudenken, was wohl ne Chance hätte auf einen der ersten 50 Plätze zu kommen, beim Voting vonne Bochumer Bürgers. Karl-Heinz schlug vor 58 Eckfahnen zu kaufen, dann hätten wir davon für die nächsten...

  • Bochum
  • 06.07.13
  • 2
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