Piratenpatei find ich gut

Beiträge zum Thema Piratenpatei find ich gut

Politik

60-Tage-Buch | Tag fünfzig, noch 10 Tage

Tag fünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Auch nicht schlecht. Eine Interviewanfrage aus Berlin für den Abend des 22. September (Wahltag). :-) Am Wahlabend werde ich in Wesel sein, vermutlich im Kreishaus. Aufreger: Das Hickhack um das 9. Schulrechtsänderungsgesetz geht weiter. Nachdem die Verabschiedung schon Ende letzten Jahres scheiterte, sind wir nun zwar 9 Monate älter, aber scheinbar kein Stück weiter. Frau Löhrmann will den Kommunen kein Geld für die Aufwendungen für die Umsetzung der...

  • Wesel
  • 19.09.13
Politik

Polizeipräsident Gelsenkirchen knickt ein: Piraten-Flyeraktion bei Schalke 04 war zulässig

Die Ingewahrsamnahme von Nico Kern war rechtswidrig ! Nachdem Nico Kern (MdL), Piratenfraktion NRW, bei einer Flyeraktion am 31. August 2013 in polizeilichen Gewahrsam genommen wurde, hat er das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Eilverfahren angerufen. In seiner offiziellen Antwort an das Gericht knickt der Polizeipräsident Gelsenkirchen nun ein und gesteht, dass solche Flyeraktionen erlaubt seien. Damit gibt er gleichzeitig zu, dass die Ingewahrsamnahme von Nico Kern rechtswidrig war....

  • Marl
  • 13.09.13
Sport
2 Bilder

Wieder Polizei-Schikane auf Schalke

Ein ruhiger Samstagabend sieht anders aus… Bitte beachtet folgende Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband NRW: Piraten-Parteimitglied von Polizei in Gewahrsam genommen Piraten-Parteimitglied Nico Kern, Mitglied des Landtags NRW, ist am Samstagabend (31.08.13) vor der Veltins-Arena in Gelsenkirchen in Gewahrsam genommen worden. Er hatte im Rahmen der Aktion „Zeigt her eure Fahnen“ des FC Schalke 04 Supportersclub e.V. Flugblätter verteilt, um für die Grundrechte der Fußballfans...

  • Marl
  • 31.08.13
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