Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren...

  • Hamminkeln
  • 06.01.18
  • 8
  • 4
Politik

Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder hergestellt. Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, rügt...

  • Wesel
  • 21.11.17
  • 5
Politik

Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen?

Gemeinsame Stellungnahme der Kreistagsmitglieder von DIE LINKE, der Sauerländer Bürgerliste und der Piratenpartei zur Anklage gegen eine Jugendamtsmitarbeiterin Dieses Sprichwort scheint beim Lesen der Pressemitteilungen bezüglich der Anklage gegen die Sozialarbeiterin, die mit dem Fall des später gestorbenen Kindes aus Winterberg betraut war, wieder einmal zu stimmen. Wie die Staatsanwaltschaft feststellt, ist keine ganze Behörde haftbar zu machen. Das stimmt, man kann aber die Leitung einer...

  • Arnsberg
  • 06.01.17
Politik

Trinkwasser in Gefahr - Kreis verhängt Grundwasser-Nutzungsverbot in Haltern-Sythen

Wie der WDR heute berichtet, wird der Kreis Recklinghausen im März das Grundwasserbrunnen-Nutzungsverbot in Haltern-Sythen ausdehnen. Jahrzehntelang haben die Reste der ehemaligen Sprengstofffabrik auf dem Gelände der ehemaligen WASAG-Chemie Giftstoffe aus der Sprengstoffproduktion ins Grundwasser abgegeben. Nun wird offen darüber berichtet, dass die Schadstofffahne etwa 2050 den Bereich der Trinkwasserförderung erreichen wird. Aufzuhalten ist sie nicht. In der zurückliegenden Sitzung des...

  • Herten
  • 22.02.16
  • 1
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Politik
Foto: Tobias M. Eckrich

Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

  • Düsseldorf
  • 21.01.16
  • 2
Politik
3 Bilder

Fracking? Harmlose Bohrung? Warum wird in Xanten gebohrt?

Durch Vermutungen und Fotos hier im Lokalkompass wurde ich auf eine technische Anlage in/bei Xanten aufmerksam, die für eine Fracking-Anlage gehalten wird. Von einer Fracking-(Versuchs-)Anlage bei oder in Xanten hatte ich noch nichts mit bekommen. Ich fuhr also nach Xanten, um mir das anzusehen (Travanstraße). Und dann stand ich vor dem Gelände und staunte nicht schlecht. Eine Fracking-(Versuchs?)Anlage direkt neben dem archäologischen Park? Und quasi direkt neben dem Naherholungsgebiet...

  • Xanten
  • 08.09.14
  • 18
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Politik

Mitglied im Kreistag

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die...

  • Wesel
  • 22.06.14
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Politik

Danke für das Vertrauen

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

  • Wesel
  • 28.05.14
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Politik

PIRATEN - 'Euch gibts noch?!'

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

  • Wesel
  • 23.05.14
  • 9
  • 9
Politik

EN-Piraten bestimmen Kandidaten und Programm

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

  • Gevelsberg
  • 18.03.14
Politik

Die Vest-Piraten haben ihre Kreistagslisten gewählt

Auf ihrer Aufstellungsversammlung am Sonntag, dem 19.01.2014, haben die Mitglieder der Piratenpartei aus dem Kreis Recklinghausen die Kandidatenlisten für die kommenden Kreistagswahlen im Mai dieses Jahres gewählt. Nicht nur, dass der Kreistag für viele politische Entscheidungen im Vest von elementarer Bedeutung ist, er ist nach der Meinung der meisten Piraten auch die beste Möglichkeit, politisch in Kommunen hinein zu wirken, in denen direkt keine oder nur wenige aktive Mitglieder der...

  • Marl
  • 21.01.14
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