Piratenpartei

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

Die Realisierung eines kostenlosen und freien WLAN in der Metropole Ruhr scheint in greifbare Nähe zu rücken. In Zukunft möchten die RVR-Piraten allen Bürgerinnen und Bürgern den freien Zugang zum Internet ermöglichen – ohne dass sämtliche Daten von den Nutzern erfasst und unerwünscht für Werbezwecke verwendet werden. „Wir möchten dabei größtmögliche Unterstützung jenen Organisationen zukommen lassen, die zur Verbreitung freier Netzwerktechnologien, wie beispielsweise dem Freifunk Rheinland...

Am heutigen Montag hat der Sozialdezernent der Stadt Essen, Peter Renzel, den Fraktionen im Rat der Stadt Essen bekannt gegeben, dass Frau Gabriele Lapp trotz eines erfolgreichen Auswahlverfahrens nicht die Position der Geschäftsführerin der GSE neben Herrn Heribert Piel einnehmen wird. Die PARTEI-Piraten nehmen diese Absage zum Anlass, sich erneut vehement gegen eine Doppelspitze bei Stadtgesellschaften auszusprechen. „Wir haben als Fraktion schon bei der Entscheidung über die Ausschreibung...

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...