Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Politik

Unser Europa ist bunt und friedlich

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber, das sich...

  • Witten
  • 06.04.18
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Politik

Schluß mit Vorurteilen - warum Flüchtlinge Smartphones besitzen (müssen!)

Im Rahmen der vielen Debatten rund um die Flüchtlinge, die NRW im Allgemeinen und Herten im Besonderen erreichen, taucht ein ganz bestimmter Satz - in beliebiger Ausgestaltung - immer wieder auf: "die haben ja alle Smartphones!" Meist gefolgt von empörten Kommentaren und ganz viel versteckter oder offener Fremdenfeindlichkeit. Da ich persönlich in den zurückliegenden Wochen etliche Male mit diesem Thema konfrontiert wurde, möchte ich die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle mal mit diesem...

  • Herten
  • 10.08.15
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Politik

Fraktion Freie Wähler/Piraten fordern eine schnellere Unterstützung des Freifunk Rheinland e.V. für die Umsetzung eines Freien WLAN

Die Fraktion Freie Wähler/Piraten im LVR-Parlament haben mit dem Ende 2014 gestellten Prüfantrag zur Unterstützung des Bürger-WLAN, den Schritt in die Richtige Richtung gewiesen. Leider vermissen wir eine erste Reaktion des Verwaltung zu unserem Prüfantrag. „Ein kostenfreier anonymer Internetzugang gehört zur Grundversorgung eines jeden Bürgers. In Hamburg und der Hansestadt Lübeck gibt es diese Erkenntnis schon und man unterstützt den Aufbau eines Freien Bürger- WLAN. Wir dürfen nicht noch...

  • Essen-Süd
  • 09.04.15
Politik

2. Newsletter der PARTEI-Piraten Essen veröffentlicht- Rückschau auf das 1. Quartal 2015

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

  • Essen-Süd
  • 02.04.15
Politik

RVR-Piraten setzen WLAN-Freifunk Antrag erfolgreich im Ruhrparlament durch - Realisierung rückt näher

Die Realisierung eines kostenlosen und freien WLAN in der Metropole Ruhr scheint in greifbare Nähe zu rücken. In Zukunft möchten die RVR-Piraten allen Bürgerinnen und Bürgern den freien Zugang zum Internet ermöglichen – ohne dass sämtliche Daten von den Nutzern erfasst und unerwünscht für Werbezwecke verwendet werden. „Wir möchten dabei größtmögliche Unterstützung jenen Organisationen zukommen lassen, die zur Verbreitung freier Netzwerktechnologien, wie beispielsweise dem Freifunk Rheinland...

  • Essen-Süd
  • 29.03.15
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Politik

PARTEI-Piraten sprechen sich erneut gegen die Doppelspitze bei der GSE aus

Am heutigen Montag hat der Sozialdezernent der Stadt Essen, Peter Renzel, den Fraktionen im Rat der Stadt Essen bekannt gegeben, dass Frau Gabriele Lapp trotz eines erfolgreichen Auswahlverfahrens nicht die Position der Geschäftsführerin der GSE neben Herrn Heribert Piel einnehmen wird. Die PARTEI-Piraten nehmen diese Absage zum Anlass, sich erneut vehement gegen eine Doppelspitze bei Stadtgesellschaften auszusprechen. „Wir haben als Fraktion schon bei der Entscheidung über die Ausschreibung...

  • Essen-Nord
  • 23.03.15
Politik
FOTO KOMPASS - be-him CC BY NC ND | Foto: FOTO KOMPASS - be-him CC BY NC ND

Piraten - jetzt auch im RVR

Am gestrigen Donnerstag hatsich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden,um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten. "An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebietes, zeigt sich das wir dringend daran arbeiten müssen die städtischen Grenzen aufzuweichen,um aus diesen Einzelgemeinden...

  • Essen-Süd
  • 14.09.14
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Politik
Das Podium im Werdener Gymnasium mit v.l.n.r.: Patrick Schiffer (Piraten), Jens Geier (SPD), den Moderatoren Vito Heinen und Julia Zahn, Dr. Renate Sommer (CDU) und Daniel Kerekeš (Linke).
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Vereinigte Staaten von Europa? Podiumsdiskussion zur Europawahl im Gymnasium Werden

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

  • Essen-Werden
  • 15.05.14
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Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
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Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
Carsten Trojahn, Bundestagskandidat der Piraten, sieht sich als Teamplayer: „Keiner kann in allen Politikfeldern alles wissen.“

Pirat Carsten Trojahn ist ein Teamplayer

Carsten Trojahn, Bundestagskandidat für die Piratenpartei, sieht sich als Teamplayer. Der ehrenamtliche Generalsekretär organisiert den Wahlkampf der NRW-Piraten „natürlich im Team, via E-Mail und Livechat.“ Wir treffen uns an einem seiner Lieblingsorte: Mendener Höhe, Ecke Ruhrhöhenweg. „Ich schätze von hier die Aussicht auf die Ruhr, die Stadt und die Landschaft“, erzählt der 33-jährige Mülheimer. Während des Wahlkampfes bleiben Momente wie diese immer mehr auf der Strecke. Denn Trojahn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.13
Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
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Politik
Ratssitzung im Essener Rathaus   Foto: Stadtbildstelle/Peter Prengel

Piraten kritisieren: Streaming der Ratssitzung schließt ein Viertel der Interessierten aus

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

  • Essen-Ruhr
  • 30.01.13
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Politik

Pressemitteilung 017/12: Piratenpartei Essen fordert öffentliches Ausschreibungsverfahren bei Nachfolge von EVAG-Chef Zierold

Die PIRATEN in Essen begrüßen das Ansinnen des Aufsichtsrates der EVAG, die Nachbesetzung des vorzeitig aus seinem Amt scheidenden Vorstandsvorsitzenden Zierold durch öffentliche Ausschreibung zu regeln. Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln...

  • Essen-Süd
  • 16.12.12
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Politik

Pressemitteilung 016/12: PIRATEN Essen fordern “Mobile Bürgerbüros” statt fauler Kompromisse

Die Piratenpartei Essen begrüßt den Vorstoß des sogenannten Viererbündnisses im Rat der Stadt Essen, den geplanten Peronalkürzungen und ersatzlosen Schließungen der sechs Bürgerämter in Frohnhausen, Rüttenscheid, Altenessen, Stoppenberg, Kupferdreh und Kettwig entgegenzutreten. Der geplante faule Kompromis einfach nur 5 anstelle der geplanten 10,5 Stellen zu streichen zeigt jedoch auf wie orientierungslos am Bedarf der Essener Einwohner vorbei gehandelt wird. Es ist jedoch anzuerkennen, dass...

  • Essen-Süd
  • 28.11.12
Politik

Pressemitteilung 015/12: Stadt Essen verhindert den dringend notwendigen Bau einer Kinndertagesstätte im Essener Süden

Die Essener PIRATEN kritisieren die intransparente ablehnende Haltung der Stadt Essen hinsichtlich des Baus der dringend notwendigen Kindertagesstätte im Einzugsbereich Essen Werden und Schuir. Die Wartelisten der Kindertagesstätten sind lang und mit dem ehemaligen Firmengrundstück an der Ruhr ist ein aus unserer Sicht geeigneter Standort für eine Landschaftskindertagesstätte in Anlehnung an die bewährten Waldkindergärten gefunden worden. Die an der Entscheidung beteiligten Ämter sollten ihre...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
Politik

Pressemitteilung 014/12: Inklusion in Essen – Essener PIRATEN gegen die Schulentwicklungspläne im Förderschulbereich der Stadt Essen

Nach Auffassung der Essener PIRATEN ist der Teilplan zur Schulentwicklung im Förderschulbereich, über den am 14. November im Schulausschuss beraten wurde, nicht geeignet, eine inklusive Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen an Regelschulen sicherzustellen. Ohne, dass ein regionaler Inklusionsplan erstellt wurde, sollen Förderschulen auslaufen bzw. Dependenzen anderer Förderschulen werden. Die Entscheidung, die zur Auflösung der drei Förderschulen gefällt wurde, wurde ohne...

  • Essen-Süd
  • 20.11.12
Politik

Piraten: Romantiker mit Wahlprogramm

Was wurde Ihnen nicht alles angedichtet: Sie wären für freiverfügbare kostenlose Kunst für alle, würden sich gegen das Tanzverbot an Karfreitag aussprechen, politikferne Themen behandeln, sich nur um das Internet kümmern. Und viele würden sie nur aus Protest wählen, aber nicht wegen konkreter Inhalte oder einer sympathischen Personalpolitik. Merkwürdigerweise aber gibt es schon seit etwa zwei Jahren ein offizielles Wahprogramm. Natürlich auch mit den für die Piraten typischen "virtuellen"...

  • Essen-Süd
  • 25.04.12
Politik
Die E-Zigarette - Detailansicht | Foto: CC-BY: eGo (mit freundlicher Genehmigung)

E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

  • Wesel
  • 29.01.12
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Politik
Tim Marius Kowalewski, Pressesprecher Piraten Partei Essen
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Umfrage unter Essener Parteivertretern: Ist Christian Wulff noch glaubwürdig?

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

  • Essen-Süd
  • 06.01.12
  • 9
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