Piratenpartei

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber, das sich...

Im Rahmen der vielen Debatten rund um die Flüchtlinge, die NRW im Allgemeinen und Herten im Besonderen erreichen, taucht ein ganz bestimmter Satz - in beliebiger Ausgestaltung - immer wieder auf: "die haben ja alle Smartphones!" Meist gefolgt von empörten Kommentaren und ganz viel versteckter oder offener Fremdenfeindlichkeit. Da ich persönlich in den zurückliegenden Wochen etliche Male mit diesem Thema konfrontiert wurde, möchte ich die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle mal mit diesem...

Die Fraktion Freie Wähler/Piraten im LVR-Parlament haben mit dem Ende 2014 gestellten Prüfantrag zur Unterstützung des Bürger-WLAN, den Schritt in die Richtige Richtung gewiesen. Leider vermissen wir eine erste Reaktion des Verwaltung zu unserem Prüfantrag. „Ein kostenfreier anonymer Internetzugang gehört zur Grundversorgung eines jeden Bürgers. In Hamburg und der Hansestadt Lübeck gibt es diese Erkenntnis schon und man unterstützt den Aufbau eines Freien Bürger- WLAN. Wir dürfen nicht noch...

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

Die Realisierung eines kostenlosen und freien WLAN in der Metropole Ruhr scheint in greifbare Nähe zu rücken. In Zukunft möchten die RVR-Piraten allen Bürgerinnen und Bürgern den freien Zugang zum Internet ermöglichen – ohne dass sämtliche Daten von den Nutzern erfasst und unerwünscht für Werbezwecke verwendet werden. „Wir möchten dabei größtmögliche Unterstützung jenen Organisationen zukommen lassen, die zur Verbreitung freier Netzwerktechnologien, wie beispielsweise dem Freifunk Rheinland...

Am heutigen Montag hat der Sozialdezernent der Stadt Essen, Peter Renzel, den Fraktionen im Rat der Stadt Essen bekannt gegeben, dass Frau Gabriele Lapp trotz eines erfolgreichen Auswahlverfahrens nicht die Position der Geschäftsführerin der GSE neben Herrn Heribert Piel einnehmen wird. Die PARTEI-Piraten nehmen diese Absage zum Anlass, sich erneut vehement gegen eine Doppelspitze bei Stadtgesellschaften auszusprechen. „Wir haben als Fraktion schon bei der Entscheidung über die Ausschreibung...

Am gestrigen Donnerstag hatsich die Fraktion der RVR-Piraten zu ihrer ersten regulären Fraktionssitzung getroffen. Die Fraktion der RVR-Piraten hat sich zusammengefunden,um gemeinsam in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr für die Idee einer transparenten, bürgernahen Metropole Ruhr einzutreten. "An allen Ecken und Enden unserer gemeinsamen Heimat, des Ruhrgebietes, zeigt sich das wir dringend daran arbeiten müssen die städtischen Grenzen aufzuweichen,um aus diesen Einzelgemeinden...

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Carsten Trojahn, Bundestagskandidat für die Piratenpartei, sieht sich als Teamplayer. Der ehrenamtliche Generalsekretär organisiert den Wahlkampf der NRW-Piraten „natürlich im Team, via E-Mail und Livechat.“ Wir treffen uns an einem seiner Lieblingsorte: Mendener Höhe, Ecke Ruhrhöhenweg. „Ich schätze von hier die Aussicht auf die Ruhr, die Stadt und die Landschaft“, erzählt der 33-jährige Mülheimer. Während des Wahlkampfes bleiben Momente wie diese immer mehr auf der Strecke. Denn Trojahn...

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

Was wurde Ihnen nicht alles angedichtet: Sie wären für freiverfügbare kostenlose Kunst für alle, würden sich gegen das Tanzverbot an Karfreitag aussprechen, politikferne Themen behandeln, sich nur um das Internet kümmern. Und viele würden sie nur aus Protest wählen, aber nicht wegen konkreter Inhalte oder einer sympathischen Personalpolitik. Merkwürdigerweise aber gibt es schon seit etwa zwei Jahren ein offizielles Wahprogramm. Natürlich auch mit den für die Piraten typischen "virtuellen"...

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...