Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Piraten fordern zwei Jokertage für alle Schüler

Piraten fordern zwei Jokertage für alle Schüler Alle Arbeitnehmer können über ihre Urlaubstage relativ frei verfügen. Schüler aber nicht! Monika Pieper, schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion fordert: "Schülerinnen und Schüler sollen die Möglichkeit bekommen, auch ohne die Benennung von Gründen vom Unterricht befreit zu werden. Dafür sollen ihnen 2 Jokertage im Jahr zur Verfügung stehen. Jokertage geben Familien mit Schulkindern mehr Freiraum zur Gestaltung des Familienlebens und...

  • Wesel
  • 09.05.14
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Politik

U18-Wahl am 16. Mai 2014 auch in Wesel

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet 'sein' Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal...

  • Wesel
  • 09.05.14
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Natur + Garten
Foto: berggeist007 by pixelio.de

Fracking: Erdbebengefahr in den USA

Auf telepolis, einem Wissenschaftsmagazin des Heise-Verlags, berichtet Wolfgang Pomrehn von der extrem gestiegenen Häufigkeit kleinerer und mittlerer Erdbeben in den USA und erklärt den Zusammenhang dieser Steigerung mit den Fracking-Aktivitäten: Fracking: Erdbebengefahr in den USA

  • Wesel
  • 09.05.14
  • 1
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Politik
Freies WLAN für alle ohne astronomische Kosten für die Stadt? Das geht! Andere machen es längst vor...

FREIFUNK Wesel - WLAN für alle, kostenlos und unkommerziell

International ist es längst üblich: Wer etwa in Glasgow (Schottland) in den Nahverkehrszug steigt, hat nach kurzer Anmeldung die Gelegenheit, während der Fahrt mit dem Smartphone gratis im Netz zu surfen. Solch schnellen Zugang ins Netz wollen die Piraten in Wesel auf besondere Weise fördern. Wir richten jetzt einen Appell an die Weseler Kaufleute und Gastronomen, sich am Projekt eines offenen Internets durch den Anbieter „Freifunk“ zu beteiligen, um nicht auf öffentliche oder kommerzielle...

  • Wesel
  • 07.05.14
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Politik

B58 – ein Jahre altes Zukunftsthema wird zum wahltaktischen Spielball

- Die Südumgehung Wesels, die B58 zwischen Wesel und A3-Anschluß und der Autobahnanschluß der B70 an die A3 sind Jahre alte Themen, die immer wieder auch in Wesel diskutiert werden. Mit diesen wichtigen Themen, die viele Weseler betreffen, im Kommunalwahlkampf zu spielen ohne konkrete Informationen oder neue Entscheidungen vorzulegen, ist fahrlässig. So baut man Fronten auf (was durchaus wahltaktisches Ziel der agierenden Personen sein mag), die im Wahlkampf vielleicht durch Polarisierung...

  • Wesel
  • 28.04.14
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Politik
Foto: Ursula Zebunke  / pixelio.de
2 Bilder

Armutsmigration in NRW - und in Wesel?

Nachdem sich in Wesel in der Ratssitzung vom 8.4.2014 der SPD-Fraktionsvorsitzende Hovest gegen Migranten in Wesel einsetzte, tat das am 10.4.2014 im Landtag NRW die CDU in Person von Peter Biesenbach. Biesenbach sprach den Migranten Chance auf dem Arbeitsmarkt ab und unterstellte ihnen Missbrauch von Kindergeld sowie von Hartz IV-Leistungen. Es interessiert ihn offensichtlich nicht, dass im Landtag dazu eine gemeinsame Position existiert. Solange man damit Stimmen fangen kann. Ibrahim Yetim...

  • Wesel
  • 17.04.14
  • 3
Politik
Foto: Piratenpartei Deutschland

Piratenantrag abgelehnt – Grundschule wird geschlossen

Einem Antrag, der die Schliessung der Grundschule beginnend zum 1.8.2014 bedeutet, so dass sie sukzessive zum Sommer 2017 ausläuft, wurde mehrheitlich zugestimmt. Einem weiteren Antrag, das Schulgebäude in Ginderich als Dependance der Büdericher Grundschule zu melden, wurde einstimmig zugestimmt. Das bedeutet nun, dass Erstklässler aus Büderich ab dem Sommer 2014 die Büdericher Grundschule besuchen. Erstklässler im Jahr 2015 werden wahrscheinlich ... weiter lesen

  • Wesel
  • 09.04.14
  • 2
Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Fracking und Oettinger, die zweite

Vor 2 Stunden schrieb ich über den Versuch der Stimmungsmache pro Fracking. In dem Zusammenhang ist sehr interessant, dass Befürworter Oettingen vor 4 Monaten dem Verkauf der gewinnträchtigen RWE-Sparte Wintershall-Systeme in Deutschland an Gazprom zustimmte. Wintershall hat zwei große Fracking-Claims im Rheinland und im Ruhgebiet. Herr Oettinger will nun also, dass wir der russischen Gazprom die Erdgasgewinnung in Deutschland erlauben, damit wir unsere 30-prozentige Abhängigkeit vom russischen...

  • Wesel
  • 26.03.14
Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Krisenangst soll Fracking salonfähig machen

Wie mit einer Zunge reden in diesen Tagen Politiker von CDU, SPD und FDP dem Fracking das Wort. [1] Nachdem sich über lange Zeit so etwas wie ein Konsens gegen den Einsatz von Fracking zur Erschließung unkonventionell gelagerter Gasvorkommen gebildet hat, gibt es nun, basierend auf dem Vorstoß des Industriefreunds und EU-Kommissars Günther Oettinger eine Front pro Fracking. Es wird das drohende Szenario des Versorgungsengpasses wegen der Vorkommnisse in der Ukraine an die Wand gemalt und...

  • Wesel
  • 26.03.14
  • 1
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
  • 1
Politik

Protest/Widerstand gegen die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV ungebrochen

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Liebe Mitbürger Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen...

  • Recklinghausen
  • 20.02.14
  • 5
LK-Gemeinschaft

Dank GEMA: Karneval kann teuer werden

Karneval steht vor der Tür und überall soll zu entsprechenden Klängen geschunkelt und gefeiert werden. Ob Live-Musik, von CD oder direkt vom PC: die GEMA verlangt bei vielen Veranstaltungen - nicht nur bei kommerziellen - Gebühren. Diese Gebühren liegen, je nach Größe der Veranstaltung und zusätzlich abhängig vom Eintritt, zwischen weniger als 20 Euro für eine kleine Veranstaltung ohne Eintritt bis hin zu mehr als 1000 Euro. Meldet man eine Veranstaltung, bei der urheberrechtlich geschützte...

  • Wesel
  • 14.02.14
Politik

Das Ende einer Dorfschule?

„Schließt die Schule - stirbt das Dorf.“ prognostiziert Dr. Schott im Ausschuss für Schule und Sport den Niedergang Ginderichs für den Fall der Schließung des Gindericher Schulstandorts. Wir Weseler Piraten unterstützen aktiv die Anstrengungen, die Schule zu erhalten. Die aktuellen Anmeldezahlen für den Gindericher Teilstandort und die Aussichten für die nächsten Jahre legen nahe, dass der Standort nicht zu halten ist, wenn nicht die Schulaufsicht, die Lehrer und nicht zuletzt die Politiker für...

  • Wesel
  • 14.02.14
Politik
2 Bilder

Parteien suchen Gespräch mit >Alles-dicht-in-Dorsten< Thema Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Pressemitteilung: Am Montag den 10.Feb. 2014 fand die 1. Mitgliedersammlung 2014 der Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-Dorsten 2014 wird die Bürgerinitiative weiter kämpferisch gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) und ihren Wahnsinn/Unsinn vorgehen. Sehr erfreulich wurde von allen anwesenden die Aussage dieser beiden aufgenommen, dass es mit Ihnen zu keiner Verabschiedung einer neuen Entwässerungssatzung im Punkt Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) kommen wird. Das man alle möglichen...

  • Dorsten
  • 11.02.14
  • 5
Politik
Foto: Piratenfraktion NRW

Spiegelfechterei auf dem Gullideckel - Kanalprüfungspflicht

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 07.02.14
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Politik

Fristensatzung zum Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung aufgehoben

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Gemeinde-Raesfeld: Bürgerantrag der Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld erfolgreich! Hallo Gemeinde alles dicht in NRW, Martin Tesing (Erster Beigeordneter) hat dem Baurat empfohlen die alte Fristen-Satzung nach §61a aufheben, diese wurde von CDU, SPD, UWG und Bündnis90 die Grünen einstimmig zugestimmt. Eine neue Fristensatzung soll vorerst nicht erstellt werden! Auf eine Frage: Wer das überprüft, kam von der Gemeindeverwaltung nur ein Schulterzucken, was so...

  • Recklinghausen
  • 06.02.14
  • 6
Politik
Veranstaltung 3 Feb. 2014 in Wesel, Herr N.Meesters MdL, 4 v. rechts.
3 Bilder

Dichtheitsprüfung-Bürgerinitiative bekam weitere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert Meesters...

  • Wesel
  • 06.02.14
  • 1
Politik
Am Samstag, den 1. Februar sind alle Interessierten zur Kandidatenwahl eingeladen.

Piraten wählen Kandidaten zur Kommunalwahl

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten im Kreis Wesel wollen die Bürger mit in die Räte nehmen. Zum Anfang einer ganzen Reihe sogenannter Aufstellungsversammlungen der PIRATENPARTEI lädt der Kreisverband nicht nur seine Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger nach Wesel ein. Am Samstag, dem 1. Februar, wählen die Kreispiraten ihre Kandidaten für die Räte in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Eine Parteimitgliedschaft...

  • Wesel
  • 30.01.14
  • 2
Politik
Der neue Kreisvorstand der PIRATEN: (vlnr, oben:) Manfred Schramm, Rudolf Lörcks, Jochen Lobnig, Andre Landskron - (vlnr., unten:) Andreas Schürer, Andreas Bürger, Andreas Rohde

Piraten gehen mit neuem Vorstand in die Kommunalwahlen

Die PIRATEN hatten bei ihrem Kreisparteitag ein besonders volles Programm. Neben der jährlichen Neuwahl des Kreisvorstands galt es, ein gutes Kommunalwahlprogramm abzustimmen. Im Kreisvorstand [1] wurde Andreas Rohde aus Wesel als Vorsitzender im Amt bestätigt. Andrè Landskron aus Neukirchen-Vluyn wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls neu besetzt wurde der Posten des Schatzmeisters, den Andreas Schürer aus Wesel übernimmt. Als Beisitzer bleiben Rudolf Lörcks aus...

  • Wesel
  • 27.01.14
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Politik

#WaitingForEd – Protest an Flughäfen für Edward Snowden und Bürgerrechte

Die Rheinische Post Weeze berichtete darüber ebenso wie die Deutsche Welle. Warum ich gerne Edward Snowden in Weeze abgeholt hätte, beschreibt der Blog eines Neusser Menschen ziemlich gut. Ich zitiere ihn hier mal: "#WaitingForEd war das Stichwort… pardon, der Hashtag des Tages. Dank #WaitingForEd fanden sich in den sozialen Netzwerken Hunderte Menschen zusammen, um der ganzen Welt ihre Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden. Genauer gesagt: 938 Teilnehmer, verteilt auf 100 Flughäfen...

  • Weeze
  • 06.01.14
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Politik

Schul- und Kindergartenbedarfsplanung Wesel weiter isoliert

Stadt Wesel soll weiterhin unabgestimmte Planungen für Schulen und Kindergarten vornehmen. Nachdem in der Vergangenheit die Piratenpartei schon mehrfach die Notwendigkeit von miteinander verknüpfter Bedarfsplanung des Kita- und Schulbereichs darlegte und begründete, hat die Weseler CDU-Stadtratsfraktion dieses Thema aufgegriffen und in einem Schreiben an Bürgermeisterin Westkamp ebenso gefordert. In einem Beschlussvorschlag zur Sitzung des Jugendhilfe-Ausschuss der Stadt Wesel am 4.12. führt...

  • Wesel
  • 04.12.13
Politik

Schule in Wesel - zwischen Elternwille, Sachverstand und Finanzen (Update)

In der gestrigen Schulausschuss-Sitzung der Stadt Wesel wurde über den zukünftigen Standort der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt diskutiert. Die Verwaltung hatte Vorlagen mit drei Varianten eingebracht. (siehe Beitrag dazu) Variante 1: die GGS Innenstadt bleibt am Standort Böhlstraße, Variante 2: Die Schule zieht um in die Gebäude der auslaufenden Brüner-Tor- und Ellen-Key-Schule, Variante drei: die Schule wird in zwei Teilstandorte an der Böhlstraße und der Ellen-Key-Schule aufgeteilt....

  • Wesel
  • 29.11.13
Politik

Schule in Wesel - zwischen Elternwille, Sachverstand und Finanzen

Im Schulausschuss der Stadt Wesel geht es um die Entscheidung, wie es mit der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt weiter geht. (28.11., 16:30 Uhr) Die Verwaltung hat drei Varianten mit Kosten zwischen 1 und über 3 Millionen Euro vorbereitet, zwischen denen entschieden werden soll. Alle drei Varianten betreffen auch Fragen der Jugendhilfe, weil sie die räumliche Entscheidung über eine kommende Kindertagesstätte in Wesel beinhalten. Variante 1: Die Schule bleibt an ihrem jetzigen Standort, der...

  • Wesel
  • 28.11.13
  • 4
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