Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Bürgermeister Kolter unter Piraten

Am 27.09. folgte Bürgermeister Kolter der Einladung des AK Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei. In entspannter Atmosphäre diskutierte Herr Kolter mit den anwesenden Piraten über die Haushaltslage der Stadt Unna und über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung. Dem Eindruck, dass in der Haushaltssicherungskomission nicht diskutiert würde und dass von den Ratsfraktionen keinerlei Sparvorschläge kämen, begegnete Herr Kolter mit der Erklärung, dass sich der Rat ja schon seit Ende der 90er Jahre mit...

  • Unna
  • 29.09.12
Politik

Warum Unna Abgeordnetenwatch braucht

Fragen hätte ich viele. Warum werden die Bürger nicht angemessen in die derzeitige Haushaltsdiskussion einbezogen oder warum brauchen die Fraktionen im Unnaer Stadtrat Zuwendungen in Höhe von jährlich über 300.000 Euro, wenn sich gleichzeitig der Rat der Gemeinde Holzwickede mit 8000 Euro begnügt - um nur zwei Beispiele zu nennen. Antworten auf diese Fragen zu bekommen ist da schon schwieriger. Für berufstätige Menschen ist der Tag mit Erwerbstätigkeit ausgefüllt, für private Telefongespräche...

  • Unna
  • 22.08.12
Politik

Ohne Bürgerbeteiligung geht es nicht

Seit einiger Zeit gerät die Haushaltslage der Stadt Unna verstärkt in die öffentliche Diskussion. Zumindest die örtliche Presse füllt das Sommerloch mit einigen Äußerungen von Ratsmitgliedern und Bürgermeister. Diskussion kann man das nicht wirklich nennen. Es lässt sich eher auf den Nenner bringen: ” Wirklich sparen können/wollen wir nicht, da wir sonst die Bürger verärgern. An Steckenpferde wie Kultur wollen wir auch nicht. Da bleibt wohl nur eine Erhöhung der Grundsteuer B.” Das heisst im...

  • Unna
  • 08.08.12
Politik

Piratenpartei Kreis Unna - NRW Wahl 2012

Der Wahlkampf in NRW hat begonnen, so auch im Kreis Unna! Da wir im Kreis Unna viele Städte und Gemeinden mit einer riesigen Fläche zu "bearbeiten" haben, können wir jede helfende Hand brauchen. Sei es beim Plakatieren, beim Sammeln von Unterstützerunterschriften, beim Verteilen von Flyern ... Wir brauchen dich! Wenn du also schon immer mit dem Gedanken gespielt hast, (wieder) aktiver in der Piratenpartei mitzuarbeiten: Jetzt ist ein super Zeitpunkt für den Einstieg! Melde dich einfach hier,...

  • Unna
  • 22.03.12
  • 2
Politik

Parteien tun sich schwer mit Transparenz und Bürgerbeteiligung

Die Piratenpartei in Unna versucht zur Zeit das Internetportal Abgeordnetenwatch.de auch für den Rat der Kreisstadt Unna verfügbar zu machen. Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern eine bessere und direktere Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit ihren Vertretern im Stadtrat und andererseits, den Ratsmitgliedern die Möglichkeit, ihre Entscheidungen öffentlich zu erklären. Dies kann dazu beitragen, der parteipolitischen Verdrossenheit von Bürgern entgegenzuwirken. Um dieses Ziel zu erreichen, wurden...

  • Unna
  • 12.02.12
  • 4
Politik

Piraten wollen Abgeordnetenwatch für Unna

Die Internet-Kommunikationsplattform Abgeordnetenwatch.de bietet Bürgern die Möglichkeit direkt mit ihren jeweiligen Abgeordneten in Kontakt zu treten. Dies geschieht auf eine völlig offene und transparente Weise, alle Fragen und Antworten sind für alle Bürger öffentlich einsehbar. Seit kurzem ist es möglich, neben den Bundes- und Landtagsabgeordneten auch die kommunalen Mandatsträger abzubilden und von interessierten Bürgern zu konkreten Themen befragen zu lassen. 23 Kommunen sind bereits hier...

  • Unna
  • 02.02.12
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Politik

Piratenpartei weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung

Jetzt liegt die offizielle Stellungnahme des Bundeskartellamtes vor, worin die bereits vorab bekanntgegebene Zustimmung zur Beteiligung des RWE-Konzerns an den Unnaer Stadtwerken bestätigt wird. So heisst es in der Stellungnahme: "Ungeachtet der Marktstellung von RWE auf den Strommärkten fehlt es an einer Verstärkungswirkung durch das Fusionsvorhaben." Das wird, aufgrund der gegebenen Größenverhältnisse der beiden Gesellschaften, wohl auch niemand bezweifeln. Was das Bundeskartellamt nicht...

  • Unna
  • 11.12.11
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Politik

Unnaer Stadtrat entscheidet sich für Atom-Konzern

Unna. 21.07.2011. Wie erwartet hat sich heute der Unnaer Stadtrat für eine Fortsetzung der Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke GmbH ausgesprochen und damit, nach Meinung der Piratenpartei im Kreis Unna, eine große Chance vergeben, die Weichen für eine Energiewende zu stellen. Die einzige Ratsfraktion, die sich mit guten Argumenten gegen diesen Beschluss ausgesprochen hat, waren die Mitglieder der GAL. „Sich für weitere 15 Jahre an einen der Global Player im Atomenergie-Sektor zu...

  • Unna
  • 21.07.11
Politik

Keine RWE-Beteiligung gegen den Bürgerwillen

Unna. 17.07.2011. In den letzten Tagen waren vermehrt Stimmen zu vernehmen, die sich für eine erneute Bindung der Stadtwerke Unna an den RWE-Konzern aussprachen. Die SPD will zwar noch beraten, aber auch dort scheint man mit dem neuen Angebot des Atom-Konzerns zu liebäugeln. Laut Beschlussvorlage des Stadtrates würden sich die Stadtwerke bis 2026 an die RWE binden. "Was das mit einer Energiewende zu tun haben soll ist mir schleierhaft" sagt Heike Palm von der Piratenpartei Kreis Unna. "Zu einer...

  • Unna
  • 17.07.11
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