Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Foto: von Klaus Gube, Sprecher der BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe
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Dichtheitsprüfung- Die BI >Alles-dicht-in-Gronau und Epe< reagiert auf den Beschlussentwurf des Abwasserwerks

TEILERFOLG Unsere Arbeit in Gronau hat sich wohl gelohnt!! Die Vorlagepflicht für Häuser in Wasserschutzgebieten Zone III soll (ist) weg! Aber die BI-Gronau und ich bleiben weiter am Thema. Denn auch hier gibt es noch Nachbesserungen. Sitzung: Betriebsausschuss des Abwasserwerks, 3. Sitzung Termin: Mo, 16.03.2015 18:00 Uhr Ort: Stadtwerke Gronau 48599 Gronau Laubstiege 19, SiRa 211, Gronau Tagesordnungspunkte: I. Öffentlicher Teil 1. Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift vom 25.11.2014 3. Anträge...

  • Recklinghausen
  • 12.03.15
  • 2
Politik
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Bürgerinitiative gegen den - Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung - jetzt auch in Rhede

Pressemitteilung Alles-dicht-in-Rhede Gestern Abend hat sich in Rhede die Bürgerinitiative „Alles dicht in Rhede“ gegründet, die sich gegen die Dichtheitsprüfung privater Haushalte im Wasserschutzgebiet Rhede stellt. Die Gründungsversammlung war ein voller Erfolg!! Geplant war eine kleine Runde der von der Dichtheitsprüfung betroffener Bürger von ca. 20 Personen, die sich zu diesem Thema im Alten Gasthaus Eming-Schaffeld austauschen wollten. Tatsächlich erschienen sage und schreibe 75 Bürger....

  • Recklinghausen
  • 11.03.15
  • 3
  • 1
Politik
Foto: Klaus Gube, Sprecher Bi Alles-dicht-in-Gonau und Epe
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"Dichtheitsprüfung kompakt" (Rat & Tat)

Gronau steht vor der Satzung zur Dichtheitsprüfung Die Stadt bzw. Gemeinde kann nach § 53 Landeswassergesetz NRW zur Erfüllung ihrer Abwasserbeseitigungspflicht durch Satzung festlegen, dass ihr eine Bescheinigung überdas Ergebnis der Prüfung vorzulegen ist. Eine Pflicht eine solche Regelung in der Satzung zu treffen besteht nicht. Die Gemeinde kann also frei entscheiden, ob sie eine Vorlagepflicht satzungsrechtlich regeln möchte oder nicht. Alles hängt davon ab, wie sich der Gronauer Stadtrat...

  • Recklinghausen
  • 20.08.14
  • 4
Politik

Dichtheitsprüfung/WD-des Deutschen Bundestag hat auf Auftrag der Fraktion DIE LINKE geantwortet

Ich habe in Erfahrung gebracht das der Wissenschaftlichen Dienst (WD) – des Deutschen Bundestag einer beantragten Freigabe (DIE LINKE) zur öffentlichen Verwendung der Antwort nicht zugestimmt hat. Der WD muss dafür keine Begründung angeben! Ich bleibe dran. Hier noch einmal zum Auftrag Auftrag an den Wissenschaftlichen Dienst – des Deutschen Bundestag Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Ralph, Lenkert - MdB DIE LINKE 17.02.2014 Betr.: Umweltverschmutzungen durch undichte häusliche...

  • Recklinghausen
  • 03.07.14
  • 2
Politik

VestPiraten: Segel setzen für den Kreistag

Am Montag, den 12. Mai ab 10 Uhr veranstaltet die Piratenpartei einen Infostand in der Recklinghäuser Innenstadt. Mit von der Partie sind der Landesvorsitzende der NRW-Piraten Patrick Schiffer, Landratskandidatin Melanie Kalkowski und Michael Levedag, der für die Piraten in seinem Wohnort Marl als Bürgermeister- und Ratskandidat aufgestellt wurde. "Auch in der Lokalpolitik spielen oft Interessen eine Rolle, die nichts mit bürgerorientierter Politik zu tun haben. Man denke aktuell an die...

  • Recklinghausen
  • 12.05.14
  • 1
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-Stellungnahme des Bürgermeisters-

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

  • Recklinghausen
  • 11.05.14
  • 2
Politik
rechts-Hubertus Zdebel, MdB 
Die Linke - 
Ordentliches Mitglied
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
im Deutschen Bundestag,
daneben Heidi Breuer Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. | Foto: DIE LINKE, Kreisverband Borken
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Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen-

Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen- Pressemitteilung - DIE LINKE. Kreisverband Borken: „fordern wir ein Ende der Dichtigkeitsprüfungen" Öldesaster in Gronau - die Katastrophe ist eingetreten "Solch eine Katastrophe wurde schon immer von den Gegnern der Einlagerung in Salzstöcken befürchtet, nun ist sie eingetreten" sagt Heidi Breuer, Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. Das Beispiel der...

  • Recklinghausen
  • 07.05.14
  • 3
Politik
Unser Piraten-Infostand
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1. Mai der Piraten aus dem Kreis Recklinghausen

Die Piraten aus dem Kreis Recklinghausen waren am gestrigen 1. Mai wieder auf dem grünen Hügel in Recklinghausen um über ihre politische Arbeit zu informieren. Im Gepäck hatten sie neben den lokalen Kandidaten u.a. auch Landratskandidatin Melanie Kalkowski und den politischen Geschäftsführer der NRW-Piratenfraktion, Nico Kern, vor Ort, die interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort standen. Dabei wollten nicht nur Stammwähler überzeugt werden. Auch viele Erstwähler kamen neugierig...

  • Recklinghausen
  • 02.05.14
Politik
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Dichtheitsprüfung - Fracking usw.

Zeigen Sie Solidarität und unterzeichnen Sie unseren Protest. Link: http://protest.alles-dicht-in.de/Umfrage.php Hier der NEUE SONG der Bürgerinitiativen-Alles-dicht-in-NRW- Dichtheitsprüfung - Fracking usw. Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de

  • Düsseldorf
  • 19.04.14
  • 1
Politik
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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung >BI-Extertal< Anwalt beauftragt

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung zur Infoveranstaltung am 11 April 2014 Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ Bürgerinitiative informiert über „Kanal-Tüv“ durch die Hintertür! Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten Dichtheitsprüfung –jetzt Funktionsprüfung- der privaten Abwasserkanäle. Diese neue Rechtsverordnung...

  • Recklinghausen
  • 14.04.14
  • 3
Politik
Wir müssen sichtbarer werden. Aus diesem Grund wurden  die neuen Stoff-Taschen der Bürgerinitiativen  Alles-in-dicht-in-NRW vorgestellt.
v. l.  R. Schmidt BI Havixbeck-Hohenholte,  U. Gellrich- BI Kreis Borken, Prof. H. Hepcke –BI-Steinfurt, L. Bringmann-BI-Nottulm | Foto: Bernd Golisch – BI Havixbeck-Hohenholte
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Münsterlandtreffen der Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung Aufschlussreiches Treffen in Havixbeck Die Havixbecker Bürgerinitiative hatte in der vergangenen Woche eingeladen und erneut kamen Vertreter von 12 Münsterland – Initiativen mit 20 Teilnehmern zum Gedankenaustausch in die Baumberge ins Hotel Kemper. Nach der Begrüßung durch den Sprecher Roland Schmidt und einem ausführlichen Bericht über die positive Entwicklung zum Thema Dichtheitsprüfung in Havixbeck traten schwierigere Themen in den...

  • Recklinghausen
  • 31.03.14
  • 2
Politik
Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV, kostet Frau H.O. 21.437,96 Euro, plus ...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Sollten SIE sich anschauen -WDR - Servicezeit vom 4.3.2014- Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze Abwasserleitungen zum Einsturz bringen http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/aktuell-informativ/188-dichtheitspruefung-kostet-frau-h-o-21-437-96-euro-plus -WDR Servicezeit vom 4.3.2014 Dichtheitsprüfung kostet Frau H.O. 21.437,96 Euro, plus Neugestaltung des Vorgartens! Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze...

  • Recklinghausen
  • 05.03.14
  • 4
Politik

Protest/Widerstand gegen die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV ungebrochen

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir haben schon viel erreicht und stehen nicht mehr allein. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Liebe Mitbürger Dichtheitsprüfung und Sanierungspflicht privater Abwassergrundleitungen stellen sich für viele Bürger überall in Deutschland als existenzbedrohende Zwangsmaßnahme heraus. Dabei gibt es keinerlei belastbare Erkenntnisse darüber, ob von defekten privaten Leitungen eine Gefahr für unser Grundwasser ausgeht. Im Gegenteil belegen...

  • Recklinghausen
  • 20.02.14
  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV wird/ist in NRW - Thema im Kommunalwahlkampf 2014

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV wird in NRW zum Thema im Kommunalwahlkampf 2014 Alles-dicht-in Schermbeck Bericht über die „. Versammlung der BI Schermbeck Die BI-Schermbeck „Alles-dicht-in-Schermbeck hielt am 13.02.2014 ihre 2. Versammlung in der Gaststätte Ramirez ab. 138 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden sich ein, um sich über den Kanal-TÜV und darüber zu informieren, ob sie von der Dichtheitsprüfung betroffen sind. Neben den Mitgliedern der Parteien, war auch der Bürgermeister. Herr...

  • Schermbeck
  • 19.02.14
  • 3
Politik
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Parteien suchen Gespräch mit >Alles-dicht-in-Dorsten< Thema Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Pressemitteilung: Am Montag den 10.Feb. 2014 fand die 1. Mitgliedersammlung 2014 der Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-Dorsten 2014 wird die Bürgerinitiative weiter kämpferisch gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) und ihren Wahnsinn/Unsinn vorgehen. Sehr erfreulich wurde von allen anwesenden die Aussage dieser beiden aufgenommen, dass es mit Ihnen zu keiner Verabschiedung einer neuen Entwässerungssatzung im Punkt Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) kommen wird. Das man alle möglichen...

  • Dorsten
  • 11.02.14
  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Dichtheitsprüfungsgegner: Gespräche mit den Parteien zeigen Erfolg. Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden! Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT DORSTEN Dorsten, 7. Februar 2014 CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten –...

  • Recklinghausen
  • 09.02.14
  • 2
Politik

Fristensatzung zum Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung aufgehoben

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Gemeinde-Raesfeld: Bürgerantrag der Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld erfolgreich! Hallo Gemeinde alles dicht in NRW, Martin Tesing (Erster Beigeordneter) hat dem Baurat empfohlen die alte Fristen-Satzung nach §61a aufheben, diese wurde von CDU, SPD, UWG und Bündnis90 die Grünen einstimmig zugestimmt. Eine neue Fristensatzung soll vorerst nicht erstellt werden! Auf eine Frage: Wer das überprüft, kam von der Gemeindeverwaltung nur ein Schulterzucken, was so...

  • Recklinghausen
  • 06.02.14
  • 6
Politik
Veranstaltung 3 Feb. 2014 in Wesel, Herr N.Meesters MdL, 4 v. rechts.
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Dichtheitsprüfung-Bürgerinitiative bekam weitere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert Meesters...

  • Wesel
  • 06.02.14
  • 1
Politik
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Für das erste Wasserschutzgebiet ist die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV erstmal tabu! Welche folgen?

Alles-dicht-in-NRW gekämpft weiter gegen die Dichtheitsprüfung. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die FDP (Henning Höne - MdL), hat meine Anregung (Wasserschutzgebiet 3 C -Holsterhausen/Üfter Mark) aufgenommen und 2 Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt. Ein teil der Bürger kann ERSTMAL aufatmen Die Bürgerinitiativen von Alles-dicht haben wieder einmal bewiesen, dass es sich immer lohnt alle nur möglichen Schritte einzuleiten, um immer mehr Bürger vor diesem Wahnsinn/Unsinn...

  • Recklinghausen
  • 16.01.14
  • 3
  • 1
Politik
Letzten Samstag in Dülmen. Tagung der NRW Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung, mit fast hundert Delegierten ein voller Erfolg.
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Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV bleibt auch 2014 auf der Agenda:

„Die Dichtheitsprüfung in NRW bleibt weiter aktuell und aus vielfältigen Gründen eine potenzielle Bedrohung für fast ALLE Hauseigentümer und gerade auch Gewerbebetriebe im Lande.“ So lautete das Fazit einer strategisch ausgerichteten Arbeitstagung, mit fast 100 Delegierten der 80 Bürgerinitiativen http://alles-dicht-in-nrw.de/. Die Themenkreise der Tagung erstreckten sich von den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen, wie sie sich aus der neuen Rechtsverordnung ergeben, über...

  • Recklinghausen
  • 13.01.14
  • 3
  • 1
Politik

Treffen-NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)-

Bürgerinitiativen “Alles-dicht-in-NRW“ Pressemitteilung Am Samstag, 11. Januar 2014, 10 Uhr, treffen sich Vertreter aller „NRW-Bürgerinitiativen gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung)“ zu ihrer ersten Versammlung im Jahr 2014 im Hotel „Dülmener Hof“ an der Halterner Straße 178 in Dülmen. Die Versammlung ist öffentlich und alle interessierten Bürger/ innen, Stadtverwaltung, Stadtverordnete und Politiker, sowie Vertreter der Presse sind zu der Veranstaltung eingeladen und herzlich...

  • Recklinghausen
  • 04.01.14
  • 3
Politik
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Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren

Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren Schäden an Abwasserkanälen durch unsachgemäße Reinigung. Sehen und lesen Sie hier: Quelle: http://www.dbu.de/123artikel2058_341.html http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/home/fakten/170-dichtheitspruefung-unsachgemaesse-hochdruckreinigung Also, Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung nein Danke! Viele weitere wichtige Informationen unter: http://alles-dicht-in-nrw.de/

  • Recklinghausen
  • 29.12.13
  • 4
Politik
Alles dicht Tannenbaum
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Auch 2014 -Dichtheitsprüfung nein Danke-

Die mittlerweile 80 Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW wünschen Fröhliche Weihnachten und ein glückliches neues Jahr Unterstützen Sie uns bitte weiter bei unserer großen Unterschriften-Aktion. Es gibt keinen einzigen Nachweis, dass von defekten privaten Abwasserleitungen eine Gefahr für das Grund- oder gar Trinkwasser ausgeht. Lesen Sie die Fakten auf der NRW-Seite : http://alles-dicht-in-nrw.de/ und mit detailliertem Nachweis im Vortrag von Prof. Hartmut Hepcke...

  • Recklinghausen
  • 22.12.13
  • 2
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