Piratenpartei NRW

Die Piratenpartei NRW ruft zur Unterstützung der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA auf. Nachdem die EU-Kommission eine europaweite Bürgerinitiative gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP jüngst aus rechtlich zweifelhaften Gründen stoppte, will ein europäisches Bündnis aus mehr als 290 Organisationen binnen eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften sammeln. In den ersten vier Wochen haben mittlerweile über 830.000 Menschen unterschrieben...

Heute vor 55 Jahren, am 31. Oktober 1959, wurde erstmals das Theaterstück Rhinocéros von Eugène Ionesco im Düsseldorfer Schauspielhaus gespielt. Eugène Ionesco hatte zu der Zeit in Frankreich nicht viele Freunde, so dass es zur Uraufführung in Deutschland kam. Mich versetzt dieser Jahrestag zurück in die Schulzeit und in den Französisch-Leistungskurs. In Ionescos Erzählung Rhinocéros – zu deutsch ‚Die Nashörner’ – verwandeln sich in einem kleinen Dorf die Menschen nach und nach in Nashörner....

Der erste „Global Frackdown Day“ im September 2012 brachte über 200 Städte in zwanzig Ländern über sechs Kontinente zusammen, die gleichzeitig Aktionen gegen das „Hydraulic Fracturing“, kurz „Fracking“, durchführten. Am Samstag, den 11. Oktober 2014 findet der dritte weltweite Aktionstag statt und viele Städte in Nordrhein-Westfalen beteiligen sich daran. Der „Global Frackdown Day“ weist auf die Gefahren der Methode hin, auf die giftigen Stoffe, die in die Erde gebracht werden, um das Gas zu...

Düsseldorf, 28.09.2014 Patrick Schiffer, der Vorsitzende der Piratenpartei NRW, ist entsetzt: "Die Vorgänge in den Heimen der Asylsuchenden in Burbach und Essen [1] offenbaren die völlige asylpolitische Konzeptlosigkeit der Landesregierung. Ohne Prüfung des Hintergrunds und ohne jede staatliche Kontrolle wurden schutzsuchende Menschen in die Obhut von ungeschulten Sicherheitsleuten gegeben. Das Leiden der Asylsuchenden dauerte mindestens zwei Wochen an, bis offizielle Stellen tätig wurden....

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

Düsseldorf, 21.05.2014 Die Piratenpartei NRW unterstützt den weltweiten Aktionstag „March against Monsanto“ am 24. Mai 2014 in Düsseldorf. Die Demo-Teilnehmer sammeln sich um 13:00 Uhr am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34 -38. Der Demonstrationszug startet um 14:00 Uhr [1]. Die PIRATEN NRW werden mit einem eigenen Wagen an der Demo teilnehmen. Unser politischer Geschäftsführer Jens Ballerstädt-Koch und der Kandidat für das EU-Parlament und Beauftragter für TTIP, Bruno Kramm, werden für die...

Piraten fordern zwei Jokertage für alle Schüler! Schüler und Eltern kennen das - man bräuchte dringend einen Tag Schulfrei. Sei es, um etwas nachzuholen, um an einer Veranstaltung teilzunehmen, um am Vortag lange aufbleiben zu können, um einen Arzttermin wahrzunehen - und vor allem: man will es niemandem lang und breit erklären, erst recht nicht den Lehrern. Die Lösung: Jokertage. Zwei solche Jokertage einzuführen, fordert jetzt die Piratenfraktion im NRW-Landtag. Monika Pieper, schulpolitische...

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien, durch Anträge der Piraten vorläufig gestoppt. Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien in ganz NRW auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, Monika Pieper aus Bochum gibt dazu bekannt: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung...

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten im Kreis Wesel wollen die Bürger mit in die Räte nehmen. Zum Anfang einer ganzen Reihe sogenannter Aufstellungsversammlungen der PIRATENPARTEI lädt der Kreisverband nicht nur seine Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger nach Wesel ein. Am Samstag, dem 1. Februar, wählen die Kreispiraten ihre Kandidaten für die Räte in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Eine Parteimitgliedschaft...

Die Piratenpartei NRW lädt zum 6. Tag der politischen Arbeit (TdpA) am Samstag, den 25. Januar 2014 ins Geschwister-Scholl-Gymnasium Düsseldorf ein. Im Mittelpunkt stehen neben der programmatischen Arbeit dieses Mal Vorträge und Seminare mit Inhalten rund um die kommenden Kommunalwahlen. Eingeladen sind nicht nur Mitglieder der Piratenpartei NRW, sondern alle politisch interessierten Bürger. Sehr freuen würden wir uns auch über eine redaktionelle Begleitung dieses Tages durch Sie bzw. einen...

Die Fraktion der Piratenpartei lädt Sie herzlich ein zum Themenabend im Landtag NRW Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen am: 13.12.2013 von: 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr im: Landtag Nordrhein-Westfalen Raum: E1 A16 Bis jetzt deutet alles darauf hin, dass die Schulsozialarbeit mit spätestens Ende des Jahres an den meisten Schulen in NRW eingestellt werden muss, weil sich das Land und der Bund, seit nun mehr über zwei Jahren, nicht über die Zuständigkeiten und die Finanzierung einigen können....

Zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW am 11.12.2013 sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher: „Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart, der ein halbes Jahr alt ist. Denn wirklich passiert ist bis heute nichts. Selbst die Sachverständigen bezeichnen NRW bei der Breitbandförderung als Entwicklungsland. Darüber...

Düsseldorf, 21.10.2013 Für die Piraten in NRW begannen zwei arbeitsreiche Tage mit den Reden des Vorsitzenden Patrick Schiffer [1], des politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt sowie des Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Paul. Alle Redner machten deutlich, wo Änderungsbedarf besteht und mit welchen Plänen schon begonnen wurde, um für die Zukunft klarere Strukturen und genauere Vorgaben zur Verbesserung der gemeinsamen Arbeit aufzubauen, beispielsweise schlug Patrick Schiffer mehr...

Düsseldorf, 27.08.2013 Die Piratenpartei NRW lädt Sie sehr herzlich zum Bürger-Sommerfest 2013 am Sonntag, dem 1. September 2013, von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der Park Floragarten in der Kronenstraße 65 in 40217 Düsseldorf. Einige gemeinnützige Vereine sind der Einladung der PIRATEN gefolgt und werden an diversen Themenständen über das Asylrecht, freie Software und andere Themen informieren. Zusätzlich wird Unterhaltung für die ganze Familie geboten. Mit...

Am Samstag nahmen Piraten aus Gelsenkirchen an der StopWatchingUs-Demonstration in Dortmund teil. Zu der parteiübergreifenden Kundgebung am Tag der Privatsphäre aufgerufen hatten Anonymous und die Piratenpartei Dortmund. Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Linken machten sich auch viele Bürger(innen) für Datenschutz stark. In Preußen lag auf den Bruch des Briefgeheimnisses zeitweise die Todesstrafe." Dieter McDevitt (Direktkandidat der Piratenpartei...

Am Montagabend richteten die Piraten des Gelsenkirchener AKs Kommunalpolitik Glückauf den Fachvortrag über digitale Datensicherheit im Haus Buchholz aus. Ab 19 Uhr begrüßten Sie gemeinsam mit vielen Gästen aus dem gesamten Ruhrgebiet den Geschäftsführenden Direktor des Instituts für IT-Sicherheit - if(is) an der Westfälischen Hochschule Professor Dr. Pohlmann und den Politischen Geschäftsführer des nordrheinwestfälischen Landesverbandes der Piratenpartei Ballerstädt. Unter den Teilnehmern waren...

Die Piratenpartei NRW fordert von der Europäischen Kommission die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen das EU-Mitglied Großbritannien wegen Verstoßes gegen das im Lissabon-Vertrag verankerte Recht auf Schutz personenbezogener Daten. Auf der eigens dafür eingerichteten Online-Plattform www.stopwatching.eu sammeln die Piraten NRW Unterschriften gegen die unkontrollierte Überwachung und Datensammlung rund um das britische „Tempora“-Programm. „Eine derart eklatante Missachtung der...

Piraten und Occupy demonstrierten vor amerikanischem Konsulat in Düsseldorf! Nachdem Edward Snowdon über den britischen „Guardian“ enthüllt hat, wie der amerikanische Geheimdienst „National Security Agency (NSA)“ die Daten ausländischer Bürger, also aller Nicht US-Bürger systematisch abzugreifen, kommen nun häppchenweise weitere Informationen an das Tageslicht. PRISM ist nur ein Teil der gigantischen Spähaktion der „befreundeten“ Nationen. Der britische Geheimdienst „Government Communications...

Die bereits bestehende Task Force für den U3-Ausbau wird um eine Beratungsstelle für Eltern erweitert. Das hat der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend heute beschlossen. Damit wird eine wesentliche Forderung der Piratenfraktion NRW erfüllt. „Endlich können wir Eltern helfen, die um einen Betreuungsplatz für ihre Kinder kämpfen. Die Beratungsstelle wird ein konkreter Ansprechpartner für betroffene Eltern sein und schnelle und vor allen Dingen unbürokratische Hilfe bei der Beschaffung von...