Piratenpartei Essen

Beiträge zum Thema Piratenpartei Essen

Politik

PARTEI-Piraten fordern Absenkung der Stadtzuschüsse für Tochtergesellschaften um 40 Millionen Euro

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die Stadt Essen und insbesondere ihren Cashpool als Selbstbedienungsladen...

  • Essen-Süd
  • 17.04.15
Politik

PARTEI-Piraten fordern die Neuausrichtung und die effektive Kontrolle des Cash-Pooling-Systems der Stadt Essen

Als die Fraktion der PARTEI-Piraten in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im Zuge der Beratungen bzgl. der GVE das System des Cash-Pools infrage gestellt hat, wurde sie von den übrigen Mitgliedern und dem Kämmerer müde belächelt. Das Schreiben der Bezirksregierung vom 31. März 2015 schafft aber nun Fakten. Die Nutzung des Cash-Pools der Stadt Essen in seiner jetzigen Form verstößt gegen den Erlass des Innenministeriums “Kommunales Haushaltsrecht” Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) im...

  • Essen-Süd
  • 14.04.15
Politik

2. Newsletter der PARTEI-Piraten Essen veröffentlicht- Rückschau auf das 1. Quartal 2015

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

  • Essen-Süd
  • 02.04.15
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