Piraten

Kurz vor der Kommunalwahl 2020 hat der Stadtanzeiger Niederberg die acht Bürgermeister-Kandidaten von Velbert darum gebeten, in kurzen Statements zu erläutern, wofür sie eintreten und was ihnen besonders wichtig ist. Hier die Ausführungen von Helmut Stiegelmeier (Piraten): Das Amt des Bürgermeisters bedeutet für mich,... "eine große Verantwortung zu übernehmen, die Zukunft für Velbert gemeinsam mit den Bürgern zu gestalten und parallel darauf zu achten, dass die wirtschaftlichen Schäden, die...

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

"Das ist nicht nur verfassungswidrig. Das hat auch nichts mit einer realen Abbildung des Wählerwillens zu tun." Mit Empörung lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Forderung nach einer Wiedereinführung der Dreiprozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. In der Dortmunder Ratssitzung am 13. November 2014 werden SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag vorlegen, der eine Verankerung einer solchen Sperrklausel in der Landesverfassung fordert. Die Landesregierung und alle im Landtag vertretenen Fraktionen...

Am heutigen Weltcannabistag starten die Piraten Bochum eine Petition für einen Cannabis Social Club in Bochum [1]. Der europäische und internationale Trend zum Umdenken in der Drogenpolitik im Umgang mit Cannabis ist offensichtlich. Immer mehr europäische Nachbarstaaten wie Spanien und Belgien unterstützen das Cannabis Social Club Model. In vielen weiteren internationalen Kommunen und sogar in diversen Bundesstaaten der USA [2], wird Cannabis legalisiert. „Cannabis Social Clubs sind...

Gestern gab der Wahlausschuss der Stadt Bochum grünes Licht für die Piraten. Damit treten die Piraten Bochum in allen Wahlbezirken und Wahlkreisen an! "Vielen Dank an alle, die sich hier ehrenamtlich engagiert haben und im Hintergrund viel, viel Beinarbeit geleistet haben. Gerade für eine kleine Partei ist die Teilnahme an der Kommunalwahl eine grosser Verwaltungsaufwand." sagt Ratskandidatin Stephanie Kotalla und ergänzt: "Unser Ziel für die Kommunalwahl ist die Fraktionsstärke. Es gibt viele...

Die Piratenpartei tritt in Witten an und hat Direktkandidaten für alle 25 Wahlbezirke und fünf Listenkandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. Die Listenkandidaten sind: Platz 1 Roland Löpke (58, Industriekaufmann), Platz 2 Stefan Borggraefe (38, Softwareentwickler), Platz 3 Gerd Lappe (53, Angestellter), Platz 4 Hans-Günther Kasischke (67, Rentner) und Platz 5 Frank Rimkus (59, Verfahrensmechaniker). Spitzenkandidat Roland Löpke: "Witten hat viel Potenzial. Dieses für Stadt...

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien, durch Anträge der Piraten vorläufig gestoppt. Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien in ganz NRW auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, Monika Pieper aus Bochum gibt dazu bekannt: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung...

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

Auf der ersten Aufstellungsversammlungen haben die Lüner PIRATEN ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 gewählt und das Wahlprogramm so gut wie festgezurrt. Mit Ralf Schaefer an der Spitze wollen die PIRATEN am 25.5. ins Rathaus einziehen. Die Kandidatenaufstellung fand am 6.2. im Haus „Lüggert“ in Lünen statt. Hier wurden vor allem die drei Kandidaten für die Reserveliste gewählt. Die drei Plätze belegen Ralf Schaefer, Reiner Dzuba und Sascha Gottwald. Schaefer stellt seine Ziele so vor:...

Die Piratenpartei in der Landeshauptstadt Düsseldorf hat es geschafft, sie können zur Stadtratswahl am 25. Mai nicht nur zu Europawahl, sondern in jedem Wahlkreis in Düsseldorf für die Kommunalwahl gewählt werden. 41 Piraten haben sich in der Fortsetzungsversammlung gestern in ganz Düsseldorf aufstellen lassen. Mehr als 50 Mitglieder waren hierzu anwesend um die Wahlkreise zu besetzen. Die gewählten Kandidaten spiegeln in Alter und Berufsgruppen die gesamte Breite des gesellschaftlichen...

Gladbeck. Heftige Kritik an dem Vorschlag der SPD zur Wiedereinführung der Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014 üben die Gladbecker "Piraten". "Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus," schreibt Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, in einer...