Piraten

In der gestrigen Schulausschuss-Sitzung der Stadt Wesel wurde über den zukünftigen Standort der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt diskutiert. Die Verwaltung hatte Vorlagen mit drei Varianten eingebracht. (siehe Beitrag dazu) Variante 1: die GGS Innenstadt bleibt am Standort Böhlstraße, Variante 2: Die Schule zieht um in die Gebäude der auslaufenden Brüner-Tor- und Ellen-Key-Schule, Variante drei: die Schule wird in zwei Teilstandorte an der Böhlstraße und der Ellen-Key-Schule aufgeteilt....

Tausende und Abertausende Menschen flüchten aus Syrien, um dem Bürgerkrieg zu entgehen. Nach Schätzungen der UNO sind es 9 Millionen syrische Flüchtlinge. Deutschland hat erklärt, 5000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. 15 von 16 Bundesländern haben beschlossen, mehr als diese via Bundeskontingent zugeweisenen Flüchtlinge aufzunehmen. Bayern nimmt keine zusätzlichen Flüchtlinge aus Syrien auf. 13 von 16 Bundesländern sehen keine Begrenzung des Aufnahmekontingents vor. NRW sieht eine Grenze von...

Im Schulausschuss der Stadt Wesel geht es um die Entscheidung, wie es mit der Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt weiter geht. (28.11., 16:30 Uhr) Die Verwaltung hat drei Varianten mit Kosten zwischen 1 und über 3 Millionen Euro vorbereitet, zwischen denen entschieden werden soll. Alle drei Varianten betreffen auch Fragen der Jugendhilfe, weil sie die räumliche Entscheidung über eine kommende Kindertagesstätte in Wesel beinhalten. Variante 1: Die Schule bleibt an ihrem jetzigen Standort, der...

Gestern noch schrieb ich hier zu den Versäumnissen der rot-grünen NRW-Landesregierung und ihren Koalitionsversprechungen und kam damit knapp an den Berliner Koalitionsverhandlungen vorbei. Morgen werden wir in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von neuen Finanzierungs-Wohltaten für die Bildung lesen, die die Koalitionsverhandlungen wohl ergeben haben. Die deutschen Hochschulen sollen jährlich einige Milliarden mehr erhalten als bisher. Dazu soll die Föderalismusreform in Teilen...

Wer hier jetzt etwas über die aktuellen Koalitionsverhandlungen in Berlin erwartet: sorry, NRW tut's auch. Im Koalitionsvertrag der SPD und der GRÜNEN zur Regierungsbildung der NRW-Regierung 2012 vereinbaren die beiden Fraktionen (Seite 13): "Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen. Daher ist für uns klar: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Wir werden schrittweise die Elternbeitragsfreiheit in den Kindertageseinrichtungen einführen." Am gestrigen Donnerstag wurde genau...

_ Nachdem die regierungsverantwortlichen Politiker dieses Landes sich monatelang darin ergingen, die Ausspähung deutscher Bürger, Wirtschaftsunternehmen und Politiker zu verharmlosen, zu ignorieren und gar zu verleugnen, überbieten sie sich aktuell in Betroffenheit und Empörung. Kaum wurde bekannt, dass auch die Kanzlerin abgehört wurde, ist sich die politische 'Elite' schnell einig, dass so etwas nicht geht. Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, dass es in all den Monaten auch mahnende...

Nur die Piraten fordern verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Dazu Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion auf www.piratenfraktion-nrw.de: „Jeder versteht unter dem Wort ‚Netzneutralität‘ etwas anderes: die anderen Fraktionen wollen Spezialdienste zulassen –...

Ich möchte mich bedanken. Bei den 3559 Wähler*innen, die mit ihrer Erststimme mich und damit die Piratenpartei wählten. Bei den 3154 Wähler*innen, die mit ihrer Zweitstimme die Piratenpartei wählten. Bei den 266.926 Wähler*innen, die zur Wahl gingen bzw. per Briefwahl mitmachten. Besonders bedanken möchte ich mich bei den Wähler*innen, die mich und damit die Piratenpartei in 6 Stimmbezirken in Wesel über die 5-Prozent-Hürde gehoben haben und bei den Wähler*innen, die mich in einem Stimmbezirk...

Moin, haben wir alle uns eigentlich schon bei den vielen ehrenamtlichen Wahlhelfern bedankt, die heute einen Teil ihrer Freizeit opfern, damit wir wählen können? Die freundlich die Wählenden empfangen, Wahlunterlagen aushändigen, den 'Urnengang' überwachen und später noch viel zählen werden? Ich möchte das hiermit tun: "Danke für euren Einsatz". Und alle möchte ich bitten: Lasst sie nicht allein, lasst es ihnen nicht langweilig werden. Geht wählen.

Tag sechzig des 60-Tage-Buchs. Auuus! Auuus! Auuus! Der Wahlkampf ist auuus. Die Piratenpartei ist ..... ? Das sehen wir heute abend. Teaser: Viele viele Piraten und Freunde der Piraten haben in den letzten Wochen und Monaten nen Knochenjob gemacht. Ohne große Kohle aber mit viel Enthusiasmus und Einfallsreichtum haben wir uns der scheinbaren Übermacht der anderen Parteien entgegengestellt und sympathisch für unsere sympathische Partei, unsere wertvollen Überzeugungen und unsere guten Ziele...

Tag neunundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Die Reaktion der Piratenpartei auf eine Abmahnung der Gruppe 'Die Ärzte' (Die Anwälte von die Ärzte drohen mit Unterlassungsklage, weil ein User (Pirat) die Wortfolge "Es ist nicht Deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist, es wär' nur Dein Schuld, wenn sie so bleibt." verwendet hat.) Auch deshalb: Piraten wählen. Aufreger: Heute auf dem Infostand in Xanten habe ich mich mit einigen Interessierten auch über die Zustände in der Pflege unterhalten....

Eine Frühstücks-Unterhaltung zwischen Andreas Rohde aus Wesel, NRW-Listenkandidat der Piratenpartei und Manfred Schramm aus Wesel, Direktkandidat der Piratenpartei NRW im Wahlkreis 113 (Wesel 1) kurz vor der Wahl: Manfred Schramm: "Moin Andi, Du bist Vorsitzender der Piratenpartei im Kreis Wesel und stehst auf der NRW-Landesliste zur Bundestagswahl 2013. Wie kam es, dass Du Dich hast aufstellen lassen?" Andreas Rohde: "Moin Manfred.Ich engagiere mich seit vielen Jahren z.B. auf Demonstrationen...

Tag achtundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Habe heute den WDR-Beitrag zum Wahlkampf in Wesel gefunden. Die Aufnahmen sind vom letzten Samstag (15.9.). Schöner Beitrag! Noch ein Teaser: Gladbachs Heimweste bleibt blütenweiß. 4:1 gegen Braunscheig. und noch ein Teaser: Das Bocholt-Borkener Volksblatt hat mir ein Belegexemplar geschickt. Nett. Sonstiges: Noch ein paar Plakate gehängt Alles muss raus: habe also geflyert Infostand Xanten vorbereitet

Blumio: Rap da Vote! – die CDU Blumio: Rap da Vote! – die SPD Blumio: Rap da Vote! – die Grünen Blumio: Rap da Vote! – die FDP und Die Linke Mehr "Rap da Vote!" gibt's leider nicht (oder ich hab's einfach nicht gefunden). Piratenpartei: Die ruhige Version (Vorsicht: Ironie) Die full metal Version (Vorsicht: krass und laut)

Tag siebenundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Bei der Podiumsdiskussion im Forum der Stadthalle Kamp-Lintfort fühlte ich mich nach anfänglicher Nervosität richtig wohl. Teilweise gingen die Kandidaten auf harten Konfrontationskurs. Meine Ziele und die Ziele der Piratenpartei konnte ich gut vertreten und sah sehr viel Zustimmung unter den mehreren hundert Besuchern. Nach dem Ende der Podiumsdiskussion konnte ich vor dem Foyer noch zwei Stunden mit Interessierten weiter sprechen und hörte von...

Tag sechsundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Abends Fußball im Fernsehen und ich habe Zeit dafür. Yay! Noch ein Teaser: Das Europaparlament nominiert Edward Snowden für den EU-Menschenrechtspreis Aufreger: Fußball im Fernsehen und ich schlafe dabei ein. (Wahlkampf macht müde.) Sonstiges: Restplakate aufgehängt

Tag fünfundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Die Zeit schreibt in ihrer Serie Wahlempfehlungen: Ein guter Grund für die Piraten Aufreger: Focus berichtet: 15 Millionen Euro Schaden: Abgeordnete setzten Mitarbeiter illegal für Wahlkampf ein Noch ein Aufreger: Da hat sich jemand die Mühe gemacht, und die Sendungen von ARD und ZDF ausgewertet. Das Ergebnis: Unparteilichkeit war gestern. Sonstiges: Plakate in Schermbeck gehängt Kreis-Piratensitzung

Tag vierundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Immer mehr Zugriffe auf diese Webseite -> das Interesse steigt. Sonstiges: In der Kita zur Eröffnung der diesjährigen Reihe "Wesel liest" aus dem Piratenschatzbuch vorgelesen. Zeitungsanfragen beantwortet Elternbeiratswahl in der Kita

Tag dreiundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Jede Menge Plakate in Drevenack, Krudenburg und Hünxe aufgehängt. Dabei einige gute Gespräche mit Leuten geführt. Aufreger: Hilfe, die Wahlplakate sind aus. Wir brauchen Nachschub. :-) Sonstiges: Leserbrief und Artikel geschrieben