Piraten

Kaum hatte sich der neue Stadtrat konstituiert und sich jedes einzelne Ratsmitglied mit der Verpflichtungsformel " Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflicht zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde", verpflichtet hatte, entbrannte eine hitzige Diskussion um die Höhe der zukünftigen Fraktionszuwendungen. Diese Gelder werden den Fraktionen des Rates für die politische...

Die erste Ratssitzung im Dortmunder Stadtrat dauerte nur rund 45 Minuten. In diesen Zeit wurden Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt und die neue Sitzordnung beschlossen, die besagt, dass ausgerecht die Fraktion DIE LINKE & Piraten neben der rechtspopulistischen AfD und einem Rechtsextremen sitzen muss. Die beiden BürgermeisterInnen Birgit Jörder (SPD) und Manfred Sauer (CDU) wurden bei einer Einheitsliste von SPD&CDU mit 66 Ja-Stimmen, 23...

Das politische Geschäft treibt - auch in Gladbeck - so manches Mal seltsame Blüten: Vor wenigen Wochen haben sie sich im Wahlkampf noch „bearbeitet“ und nun stehen sie vor dem „Politik-Traualtar“. Die Rede ist von den Parteien und Gruppierungen, die bei den Kommunalwahlen je ein Ratsmandat für sich verbuchen konnten. Ein Ratssitz reicht aber nicht für den Fraktionsstatus. Und Fraktionen erhalten erhalten nun einmal Zuwendungen für ihre Arbeit. Also rauft man sich zusammen: DKP, BIG und GBL...

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

Die Bürgermeisterin der Stadt Wesel unterstellt der WWW-PIRATEN-Fraktion die Bildung einer sogenannten 'technischen Fraktion' und will den Fraktionsstatus nicht anerkennen. Das ist nach unserer Meinung zwar konstruiert, war aber im Rahmen der ‚Weseler Rats-Konstellation‘ durchaus zu erwarten. Wir sind der Auffassung, unsere politischen Übereinstimmungen und unsere feste Absicht, als Fraktion möglichst gleichgerichtet zu wirken, hinreichend begründet zu haben. Frau Westkamp begründet ihre...

Der Fraktionssprecher von "DIE LINKE & PIRATEN" Cüneyt Karadas wurde von der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zum zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der vierundreißigjährige ist gebürtiger Nordstädter und warb mit dem Slogan "Aus der Nordstadt für die Norstadt". "Er ist der erste türkischstämmige Politiker, der in der Nordstadt in ein solches Amt gewählt wurde", sagte der stellvertrende Fraktionssprecher David Grade, "ich freue mich, dass sich die Vielfalt der Nordstadt...

Heute haben wir – Hilmar Schulz für WWW – die junge Alternative und Manfred Schramm für die Piratenpartei – als gewählte Mitglieder des kommenden Stadtrats die Bildung der Fraktion WWW – PIRATEN – Fraktion für die Laufzeit der Wahlperiode im Bürgermeisterbüro angezeigt. “Gemeinsam wollen wir einen freiheitlichen und undogmatischen Politikansatz in den Stadtrat tragen” sagt Hilmar Schulz zur Fraktionsbildung. “Wir haben unter Anerkennung der Unterschiede hinsichtlich Herkunft und Programme...

Ein Höhepunkt folgt dem anderen Nachdem der Schulchor der GGS Hebbelstraße beim Landeswettbewerb der Sängerjugend NRW in Dortmund den 2. Platz belegt hat, folgt nun der nächste Höhepunkt: Nach langer Probenzeit bringt der Hebbelchor gemeinsam mit der Theater-AG der Schule das Musical „Das geheime Leben der Piraten“ auf die Schulbühne. Die Premiere findet am 27. Juni um 18 Uhr statt. Weitere Aufführungen folgen am 28. und 29. Juni jeweils um 18 Uhr. Eintrittskarten sind im Sekretariat der Schule...

Erst letzte Woche hatten auf Initiative des Bottroper CDU-Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Pricking und von CDU-Fraktions-Chef Hermann Hirschfelder CDU, Grüne, ÖDP, FDP und Piraten einen gemeinsamen Wahlaufruf an die Jungwähler veröffentlicht mit dem Tenor: „Extremisten eine Absage erteilen!“ Direkt nach der Wahl spielen jetzt CDU-Spitzenpolitiker sogar mit dem Gedanken an eine Koalition mit der AfD. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Pricking und Hirschfelder dazu auf, sich klar...

Das Aktionsportal 'Campact - Demokratie in Action' rief die Bürgerrechtler in Deutschland zur Teilnahme an der Verteilung von TTIP-Denkzettel auf. In Wesel werden sich daran heute auch verschiedene Mitglieder der PIRATEN beteiligen. Wenn sie also heute oder morgen etwas an ihrer Türklinke finden, dann sollten sie das aufmerksam lesen. TTIP ist eine handfeste Gefahr für die Demokratie! Mittlerweile dürften die Meisten vom TTIP gehört haben. Das Transatlantische Freihandelsabkommen zwischen EU...

Unter dieser Überschrift haben in den letzten Tagen, nahe zu alle Erstwähler einen Brief von der Piratenpartei erhalten. In diesem weisen die Piraten die Erstwähler darauf hin, dass durch die Veränderung des Meldegesetzes, fast alle persönlichen Daten durch die Stadt Gladbeck an Dritte verkauft werden dürfen. Für 200 Euro konnten die Piraten die Adressen der 3445 Erstwähler erwerben und klären diese nun über den Umstand des Verkaufs auf. Zusätzlich erhält jeder Empfänger mit dem Brief ein...

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

An ihnen scheiden sich die Geister: Wahlplakate. Für den eingefleischten Wahlkämpfer ein Muss. Für viele andere ein schlichtes, straßenverschandelndes, überflüssiges Ärgernis. Eins aufhängen bringt nichts, eins nicht aufhängen bringt auch nichts, so lautet eine alte Wahlkampfweisheit. Auf der Zielgraden des aktuellen Wahlkampfes erlaubt sich der Autor dieses Beitrages, selber bekennender Wahlkämpfer, der allerdings mit seinem eigenen 08/15 Plakat (Gesicht, Name, Partei, Forderung) in den...

Vorbei die Zeit der tristen Blockbildung. Jamaika-Koalition? Ach wo! Das Viererbündnis aus CDU, Grüne, FDP und Essener Bürger Bündnis setzte farbentechnisch noch einen drauf. Richtig bunt könnte die Zusammensetzung der politischen Gremien für die kommenden sechs Jahre ausfallen – 17 Parteien balgen um den Einzug in den Stadtrat. So viele wie noch nie. Nach SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP stellen wir nun die weiteren Mitbewerber für die Kommunalwahl am 25. Mai in Essen vor. Die Linke Die Essener...

Bürgermeisterkandidat der Piraten Thomas Weijers, positioniert sich per Video zum Thema Müllentsorgung. Für die Piraten in Gladbeck ist wie bereits vor wenigen Wochen beschrieben klar, die Verlegung der Müllverbrennung von Essen nach Herten hätte verhindert werden können. Denn die SPD Gladbeck ist mit wichtigen Köpfen an Schlüsselstellen des Kreises vertreten, eine Mitverantwortung für die drohenden Gebührensteigerung ist also vorhanden. Auch die Meinung des Bürgermeisters, dass die...

Piratenkandidat Thomas Weijers, wünscht sich von der Stadtverwaltung zum Vorwurf der Manipulation der Wahlen zum Integrationsrat mehr Informationen. Der Verdacht der Wahlmanipulation im Bezug auf die Wahl des Integrationsrates, beschäftigt die Piratenpartei. Im Rahmen der WAZ Berichterstattung ist leider nicht zu erkennen, welche der angetretenen Wahllisten mit dem Mittel der „Briefwahlhilfe“ einen Vorteil im Rahmen der Kommunalwahl erlangen wollte. (Quelle:...

Am Sonntag, dem 18.05.2014 findet ab 20h der nächste kostenlose Workshop in Bochum statt! Auf einer von den Bochumer Piraten ausgerichteten Kryptoparty erfahren Interessierte, wie man seine Daten im Internet wirkungsvoll schützt, wirklich anonym surft und Kommunikation wie Emails mithilfe von Verschlüsselung wirkungsvoll vor fremden Augen schützt. Seit Beginn der "Snowden-Affäre" vor knapp einem Jahr zeigt sich die deutsche Regierung unwillig oder unfähig, dem außer Kontrolle geratenen Treiben...

Die Piraten schlagen der Stadt Gladbeck vor, ein Wechsel von der Schriftart Arial auf die Schriftart Garamond beim erstellen von Briefen und Drucksachen zu prüfen. Dies um Einsparungen bei Tinte und Papier möglich zu machen. Die Idee ist so einfach wie sie klingt, als Standartschriftart könnte mit wenigen Mausklicken, auf allen Rechnern der Stadtverwaltung ein imenses Einsparpotential erreicht werden. Die Idee haben die Piraten vom fraktionslosen Landtagsabgeordneten Robert Stein, der allein...

In großzügiger und ruhiger Atmosphäre sprachen Bürger von rechts und links des Rheins am Sonntag im SCALA Kulturspielhaus mit Piraten des Kreisverbands Wesel über städtische und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheit und Überwachung, ÖPNV und Bildung. Konkret wurden von Besuchern die ausgelaufenen EU-Mittel zur Stadtentwicklung, die Entwicklung im Verkehrs- und Logistikbereich, der kommende Landesentwicklungsplan, die schrumpfende Polizeipräsenz und die kreisweiten Möglichkeiten für Bildung...