Piraten Wesel

Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die rechtlich umstrittene Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags...

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon geschrieben. Die Grundsätze für die Wahlbezirkseinteilung gibt das...

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren...

Gestern also die erste und konstituierende Sitzung des Rats der Stadt Wesel für die Periode 2014-2020. Ich konnte als Ratsmitglied dabei sein, weil 552 Weseler den Piraten ihre Stimme gegeben haben. Dafür möchte ich mich noch einmal herzlich bedanken. In der Sitzung wurden in 'festlichen' Rahmen die Einführung der Bürgermeisterin, die Verabschiedung der ehemaligen und die Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder sowie die Verabschiedung von Herrn Haarmann, der nach Voerde wechselt und Herrn Hesse...

So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.