Piraten Wesel

Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen. (Derzeit 35,55 Euro/Monat und damit 10,41 € höher als der Hartz IV-Regelsatz)...

Nachdem wir, die Piratenpartei, bei den Kommunalwahlen einen Sitz im Kreistag des Kreis Wesel errungen haben, habe ich zwischenzeitlich Gespräche geführt mit VWG, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, AfD. Im Gespräch mit der VWG ging es um die Bildung einer gemeinsamen Gruppe. Da die VWG zwischenzeitlich eine gemeinsame Fraktion mit der FDP gebildet hat, ist eine gemeinsame Gruppenbildung VWG-Piraten obsolet. Die Gespräche mit Linken und Grünen waren eher Kennenlern-Gespräche, beide angenehm. Die...

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

Ich möchte mich bedanken. Bei den 3559 Wähler*innen, die mit ihrer Erststimme mich und damit die Piratenpartei wählten. Bei den 3154 Wähler*innen, die mit ihrer Zweitstimme die Piratenpartei wählten. Bei den 266.926 Wähler*innen, die zur Wahl gingen bzw. per Briefwahl mitmachten. Besonders bedanken möchte ich mich bei den Wähler*innen, die mich und damit die Piratenpartei in 6 Stimmbezirken in Wesel über die 5-Prozent-Hürde gehoben haben und bei den Wähler*innen, die mich in einem Stimmbezirk...

Und wieder einen Tag weiter, Tag drei des 60-Tage-Buchs. Teaser des Tages: Endlich äußert sich unser Bundespräsident Gauck, der ja nach eigenen Worten zuallererst für die Freiheit angetreten ist, zum Thema Prism. Heute wurden sowohl die NRW-Landesliste der Piratenpartei als auch alle 62 Direktkandidaten zur Wahl zugelassen. Das werden schöne Wahlscheine. Verwaltungsjobs: Kreiswahlausschuß besucht. Sonstiges: Koordination mit dem Direktkandidaten-Blog. Abstimmung mit den Kreativen. Gebloggt....