Piraten Lünen

. Alles etwas anders: Die PIRATEN im Kreis Unna sind nicht als Kreisverband mit eigenem Vorstand und Anhang organisiert, sondern in einer weniger aufwändigen Form, dem „Piratenbüro“. Es untersteht rechtlich direkt dem Landesverband NRW, der so unter anderem auch Aufgaben der Schatzmeisterei und Buchführung mit übernimmt. Seit Dezember 2012 fungiert das Piratenbüro als virtuelle Geschäftsstelle und Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeit und natürlich der Mitglieder im Kreis Unna. Die...

. Die Basis der PIRATEN Lünen, der Arbeitskreis Kommunalpolitik, lädt zum inzwischen etablierten 2-wöchentlichenTreffen ein. Das Beisammensein findet turnusmäßig statt: Datum: Donnerstag, den 01.10.2015 Uhrzeit: 19:30 Uhr Wo: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Als Diskussionsthemen sind vorgesehen — Nachbetrachtung zur Bürgermeisterwahl, — Infos zur Gründung des Vereins "Computertafel", — Vorbereitung weiterer Infoveranstaltungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP, —...

Die PIRATEN gratulieren dem neuen Bürgermeister der Stadt Lünen, Jürgen Kleine-Frauns, zur Übernahme des Spitzenamtes der Stadtverwaltung. Der gezeigte persönliche Einsatz im Wahlkampf nötigt Respekt ab, da die bekanntermaßen schwierige Situation Lünens in vielen Belangen dieses Amt nicht von vornherein komplikationslos erscheinen lässt. Wir wünschen alles Gute für die Amtsführung und unterstützen gerne zukünftige Projekte um positive Ergebnisse für Lünen gemäß des Mottos "Lünen bewegen" zu...

. Es wurde gewählt und zwei Drittel der Lüner Bürger hatte keine Lust ein Kreuz zu machen. Das ist mehr als bedauerlich und eröffnet die Frage, inwieweit ein neu gewählter Bürgermeister sich mit einer derart niedrigen Bürgerbeteiligung für die Vertretung aller Bürger legitimiert sehen kann. Der Rekord an Nicht-Wählern in der Umgebung ging aber an unsere Kreisstadt Unna. Als Besonderheit gab es dort nur einen Kandidaten. Das mag vielen zu langweilig gewesen sein und drückt sich entsprechend auch...

. TISA, wahrscheinlich ein noch bedenklicheres Handelsabkommen als TTIP. (TISA:Trade in Services Agreement zu deutsch: Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). Ab dieser Woche verhandelt die EU wieder streng geheim mit 23 Staaten das Dienstleistungs-Abkommen TISA. Damit können Konzerne eine neue Deregulierungs- und Privatisierungswelle durchsetzen und den Datenschutz aushöhlen. Das Abkommen wird geheim verhandelt. Weder Öffentlichkeit noch Parlamente sind beteiligt. Einmal abgeschlossen,...

. Das Landesparlament NRW hat letzte Woche, am 25.06., einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten und mit Unterstützung der SPD und Grünen eingebrachten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk bedeutet, ein offenes und kostenloses WLAN möglichst flächendeckend anzubieten. In Zusammenarbeit mit dem Verein "Freifunk Rheinland e.V." wird dies im Ansatz bereits in Lünen umgesetzt. Für das Funknetz werden handelsübliche WLAN-Router eingesetzt, die sich dank einer...

. Bekanntermaßen konnten am 18.06.2015 die Einwohner Lünens dem Bürgermeister Fragen stellen. Hier wurde dazu schon berichtet. Zu der vom Bürgermeister zur Fragestunde nicht beantwortbaren Frage wurde nun aktuell eine schriftliche Erklärung zugestellt. Frage 2 hieß: "Wieso ist es möglich, dass u. a. bei den angesprochenen Honorarkräften (Anm.: gemeint waren die in der Hausaufgabenbetreuung tätigen Honorarkräfte) die Bezahlung nicht grundsätzlich mindestens zum Mindestlohn von 8,50 EUR erfolgt?"...

. Zweimal im Jahr haben die Einwohner Lünens die Möglichkeit den Bürgermeister Fragen zu stellen, aus Eigeninteresse oder für ihre Familie und Kinder, die ansonsten nicht beantwortet werden. Die PIRATEN Lünen haben auf den Termin 18.06.2015 mehrmals hingewiesen. Leider muss man Enttäuschung pur konstatieren. Lediglich von mir persönlich wurden 2 Fragen an den Bürgermeister gerichtet, der sie jeweils mangels Detailkenntnis an seine Beigeordneten delegierte. Frage 1: "Die Stadt Lünen befindet...

. Nach der politischen Sommerpause will der Landtag nach 2008 einen erneuten Versuch starten, eine 3% Klausel für die im Jahr 2020 stattfindende Kommunalwahl in die Verfassung des Landes NRW einzubringen. Eine 5% Klausel hatte man einst vom Bund übernommen, die 1994 prompt vom Verfassungsgericht für rechtswidrig erklärt wurde. Ab 1999 zogen dann kleine Parteien und Wählergruppen in die Räte und Kreistage ein. Dieser Neuangang wird von der NRW SPD forciert, die dazu ein bei der Ruhr Uni Bochum...

. Vielfach hat allein die Gestaltung des neuen Grundsteuerbescheides der Stadt Lünen für Verwirrung gesorgt. Was bedeuten die vielen Einzelbetragsangaben? Wie komme ich auf die Gesamtsumme des Jahres? und was auch sonst noch für Fragen aufkommen.. Die PIRATEN Lünen finden deshalb, eine Erklärung direkt anhand des Bescheides kann hilfreich sein. Deshalb nachfolgend ein Muster mit den entsprechenden Erklärungen. Zu beachten ist dabei, dass diese "Bescheidsänderung" aufgrund der Erhöhung des...