Petitionsausschuss

Bürgerinnen und Bürger die Fragen an den neugeschaffenen Petitionsausschuss gestellt haben, sind mit der Beantwortungs- Prozedur in diesem Gremium nicht zufrieden. Schon bei Beginn der Sitzung wird dem Patenten eine schriftliche Begründung zu seinem Anliegen ausgehändigt, eine Möglichkeit zur Nachfrage an die Ausschuss- Vorsitz ist dabei nicht vorgesehen. "Wäre hier nicht die Bürgerfragestunde auf der Tagesordnung, könnte überhaupt keine öffentliche Erörterung zum Thema stattfinden!" meint...

„Der Kitabesuch sollte kostenlos sein“, fordert der Castrop-Rauxeler Benjamin Musielak. Er hat sich der Online-Petition „Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW“ des Duisburgers Michael Fleuren angeschlossen. Gemeinsam versuchen sie, viel Aufmerksamkeit und viele Unterschriften zu erhalten. 283 Euro zahlen Musielak und seine Frau jeden Monat für ihren knapp einjährigen Sohn Jamie, der den katholischen Kindergarten St. Marien besucht. „Ich habe eine Freundin in Hamburg, die gar nichts für die...

Taren Stinebrickner-Kauffman An Claudia Jacobs Mai 6 um 4:56 PM Claudia, heute will ich Ihnen den Tag verschönern -- mit Geschichten von SumOfUs, die Mut machen. Sie zeigen, dass wir gemeinsam stark sind und viel erreichen. Sie beweisen, dass es richtig und wichtig war, diese Organisation zu gründen. Wenn wieder mal ein Konzern mit Skandalen Schlagzeilen macht, vergessen wir leicht, wie viel wir täglich bewegen. Deswegen schreibe ich Ihnen diese E-Mail. Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür, dass...

Die Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" hat heute beim Petitionsausschuss des Landtages NRW die folgende Petition eingereicht: Landtag Nordrhein-Westfalen Petitionsausschuss Postfach 10 11 43 40002 Düsseldorf Petitionssteller/in: Herr Detlef Koester Uhlandstrasse 75 44147 Dortmund Nordrhein-Westfalen mail@detlefkoester.de Name der Vereinigung in der ich tätig bin: Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" Gegenstand der Petition: Ziel der Bürgerinitiative...

Petitionen sind direkte Eingaben oder Gesuche von Bürgern um direkten Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Sie sind ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers. Jede Stimme zählt, zumindest in der Masse. Sowohl die Bundesregierung als auch die Bundesagentur für Arbeit ignorieren seit Jahren jeden Einwand gegen die Sanktionspraxis des SGB II. Dabei bleiben sie jeden Nachweis schuldig, dass irgendwelcher Nutzen durch die offene Missachtung des...

Worum es geht: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Artikel 17, Deutsches Grundgesetz. Um diesem Anspruch mit den Möglichkeiten des Internet gerecht zu werden, gibt es openPetition. Zensurfreie, öffentliche Online-Petitionen sollen auf allen politischen Ebenen aber auch gegenüber der Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsame Bürgerinteressen vertreten. Die...

Als die Email sich in unseren Postfächern vor nicht mal einer Woche öffnete, hatten wir wohl, unabhängig voneinander, den gleichen Gedanken- „Ja, wir haben es geschafft- unglaublich!“ Der zweite Gedanke war dann aber auch sofort - „Nein, nicht mit uns, wir können das nicht-unmöglich!“ Was war passiert? Nun, wir, das sind Tina Müller (Freundschaft Hund – Gemeinsam durchs Leben, Bremen) und Heike Hillebrand (Hillebrand-hilft-Hundehaltern, Bönen), hatten vor über einem Jahr einen Gedanken. Wir...