Peter Lotz

Zur heutigen Ratssitzung des Rates der Stadt Essen in der Grugahalle Essen punktet die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB erneut zum Thema Krankenhausversorgung. Unter Federführung der SLB, welches sich bereits durch die Organisation zweier Demonstrationen pro Krankenhausversorgung im Essener Norden einen Namen gemacht hat, stellt die Ratsfraktion folgenden Ratsantrag: 1. Zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung des Essener Nordens wird unter...

Contilia-Schliessungsbeschlüsse von Ratsfraktionen scharf angegriffen Bei der gestrigen Sondersitzung des Haupt- und Sozialausschusses im Rathaus der Stadt Essen war das eine Thema die dramatische Entwicklung, die Contilia mit ihrer Ankündigung der Schliessung der Krankenhaus-Standorte Marienhospital Altenessen und St. Vincenz Krankenhaus Stoppenberg losgetreten hat. Die Essener Stadtpolitik formiert sich zur Gegenwehr. Wut der Bürgerschaft im Essener Norden - Angestellte entsetzt "Die Wut der...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) wendet sich an die EMG - Essener Marketing Gesellschaft - mit der dringenden Aufforderung, Schaustellerinnen und Schaustellern, die durch den Ausfall von Märkten, Kirmesveranstaltungen usw. in eine existentielle Ausnahmesituation geraten sind, kurzfristig und unbürokratisch alternative Standgenehmigungen z.B. in der Essener Innenstadt und an beliebten Ausflugsstrecken/punkten der Stadt zu gewähren. Schaustellergewerbe steht...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

🌳🐾 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Dies ist jedoch auch eine Zeit, sich nicht von Spontanität und Panik leiten zu lassen - auch Angst ist kein guter Ratgeber. Wir sollten mit Vernunft unsere Entscheidungen treffen, soweit eben möglich das eigene Zuhause nicht verlassen. Dabei denken wir solidarisch an unsere Nachbarinnen und Nachbarn, unsere MitbürgerInnen. Wo kann geholfen werden? Nachbarschaftshilfe? Ältere oder...

Die Ratsfraktion der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei KV Essen sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB hat in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Trend zu überplanmäßigen Mehrkosten "Wir erkennen geradezu einen Trend im Rat, dass wir zu bereits beschlossenen städtischen Bauprojekten überplanmäßige Mehrkosten in beachtlicher Höhe...

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit einstimmigem Votum den bisherigen SPD-Ratsherrn Karlheinz Endruschat in die Fraktion aufgenommen. Langjährige Erfahrung als Ratsherr - Fachressorts Soziales, Integration und Jugend "Ich freue mich, mit Karlheinz Endruschat einen so langjährig erfahrenen wie angesehenen Kollegen im Sozial Liberalen Bündnis Essen begrüßen zu dürfen," so Peter Lotz, Ratsherr und Vorsitzender des Sozial...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...