Peter Lotz

Zur heutigen Ratssitzung des Rates der Stadt Essen in der Grugahalle Essen punktet die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB erneut zum Thema Krankenhausversorgung. Unter Federführung der SLB, welches sich bereits durch die Organisation zweier Demonstrationen pro Krankenhausversorgung im Essener Norden einen Namen gemacht hat, stellt die Ratsfraktion folgenden Ratsantrag: 1. Zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung des Essener Nordens wird unter...

Contilia-Schliessungsbeschlüsse von Ratsfraktionen scharf angegriffen Bei der gestrigen Sondersitzung des Haupt- und Sozialausschusses im Rathaus der Stadt Essen war das eine Thema die dramatische Entwicklung, die Contilia mit ihrer Ankündigung der Schliessung der Krankenhaus-Standorte Marienhospital Altenessen und St. Vincenz Krankenhaus Stoppenberg losgetreten hat. Die Essener Stadtpolitik formiert sich zur Gegenwehr. Wut der Bürgerschaft im Essener Norden - Angestellte entsetzt "Die Wut der...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen (SLB) wendet sich an die EMG - Essener Marketing Gesellschaft - mit der dringenden Aufforderung, Schaustellerinnen und Schaustellern, die durch den Ausfall von Märkten, Kirmesveranstaltungen usw. in eine existentielle Ausnahmesituation geraten sind, kurzfristig und unbürokratisch alternative Standgenehmigungen z.B. in der Essener Innenstadt und an beliebten Ausflugsstrecken/punkten der Stadt zu gewähren. Schaustellergewerbe steht...

Überplanmäßige Kosten als Regelfall Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberalen Bündnis Essen SLB hat bereits im Februar 2020 in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Im Focus standen und stehen dabei die quasi üblichen drastischen Mehrkosten im Baumanagement der letzten Jahr unter der bis Ende 2019 zuständigen Baudezernentin. Nun der nächste Fall: Die Kosten der...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen mahnt die Stadtspitze in der Corona-Krise zum sofortigen Handeln. Eine Ausgangssperre sei alternativlos. Jetzt zählt jede Stunde "Jetzt ist die Zeit, jetzt ist die Stunde Verantwortung zu übernehmen, Entscheidungen zu fällen. Dabei zählt jede Stunde," so deutlich der Frintroper Ratsherr Peter Lotz, Vorsitzender des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB.  "Mit großem Respekt begleiten wir die Anstrengungen der...

🌳🐾 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Dies ist jedoch auch eine Zeit, sich nicht von Spontanität und Panik leiten zu lassen - auch Angst ist kein guter Ratgeber. Wir sollten mit Vernunft unsere Entscheidungen treffen, soweit eben möglich das eigene Zuhause nicht verlassen. Dabei denken wir solidarisch an unsere Nachbarinnen und Nachbarn, unsere MitbürgerInnen. Wo kann geholfen werden? Nachbarschaftshilfe? Ältere oder...

Die Ratsfraktion der Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei KV Essen sowie des Sozial Liberalen Bündnisses Essen SLB hat in einer formellen Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Essen Thomas Kufen die regelmäßigen erheblichen Mehrkosten bei städtischen Bauvorhaben kritisch hinterfragt. Trend zu überplanmäßigen Mehrkosten "Wir erkennen geradezu einen Trend im Rat, dass wir zu bereits beschlossenen städtischen Bauprojekten überplanmäßige Mehrkosten in beachtlicher Höhe...

Die Gesamtschule Nord in Vogelheim schlägt Alarm, bauliche wie personelle Ausstattung sind völlig unter Bedarf. Die Schule platzt angesichts der SchülerInnenzahlen aus allen Nähten. Dazu kommen die pädagogischen wie allgemein-personellen Anforderungen aufgrund einer Migrantenkinderquote von 70 %. Bildung und soziale Aufstiegschancen dürfen nicht vom Wohnort abhängen "Es ist für die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen nicht hinnehmbar, dass in Essen Bildungschancen und damit...

Essen ist eine geteilte Stadt, getrennt durch einen sichtbaren Graben, die A 40. Forscher der Uni Konstanz wiesen in ihren EPSO-Studien nach, dass die Lebenschancen von Kindern in Essen von der Postleitzahl ihres Wohnortes abhängig sind. Hier der reiche Süden mit geringen Anteilen an Migranten und Empfängern von Transferleistungen wie Hartz4 oder Leistungen für Asylbewerber, dort die benachteiligten Stadtteile im Essener Norden mit hoher Arbeitslosigkeit und vielen Migranten. Benachteiligt...

Mit kritischem Blick nimmt die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen die jetzt erfolgte erste Berichterstattung zur Studie 'Si-Qua', die seitens der Stadt Essen zusammen mit der Deutschen Hochschule der Polizei in 2019 gestartet worden ist, zur Kenntnis. "Auch wenn derzeit nur erste Ergebnisse der Studie vorliegen, zeigt sich bereits jetzt, dass die Annäherung an das Thema 'Sicherheit in Essen' offenbar unterkomplex erfolgt," so Ratsherr Karlheinz Endruschat, Sozial Liberales...

Die Ratsfraktion Tierschutzpartei/Sozial Liberales Bündnis Essen SLB hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung mit einstimmigem Votum den bisherigen SPD-Ratsherrn Karlheinz Endruschat in die Fraktion aufgenommen. Langjährige Erfahrung als Ratsherr - Fachressorts Soziales, Integration und Jugend "Ich freue mich, mit Karlheinz Endruschat einen so langjährig erfahrenen wie angesehenen Kollegen im Sozial Liberalen Bündnis Essen begrüßen zu dürfen," so Peter Lotz, Ratsherr und Vorsitzender des Sozial...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial-Liberales-Bündnis SLB im Rat der Stadt Essen begrüßt das Einlenken von SPD und CDU im Stadtplanungsausschuss durch den Verzicht auf eine ebenerdige Streckenführung im Eltingviertel. "Durch dieses faktenorientierte Umschwenken der GroKo im Stadtplanungsausschuss kann das Projekt Radschnellweg RS1 in Essen endlich vorankommen," lobt Ratsherr Peter Lotz, bau- und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion Tierschutz/SLB diese Entwicklung. Warten auf...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat die Präsentation der Verwaltung zum im November des letzten Jahres durchgeführten Bürgerforum positiv aufgenommen. „Die Politik in Essen hat sich den Beteiligungsprozess `Wo wollen wir wohnen` ausdrücklich gewünscht, daher sehen wir mit Spannung den weiteren Verlauf auf uns zukommen“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Planungsausschuss. „Die Präsentation der Ergebnisse zeigt einen dynamischen Prozess auf, den die Teilnehmerinnen und...

Über fehlende Sitzbänke und Abfallkörbe - doch es soll sich bald etwas ändern Der Verbindungsweg durch die Grünanlage zwischen Seestraße und Richtstraße ist für Ortsunkundige nicht leicht zu finden. Doch er wird rege genutzt. Von Hundebesitzern, die ihre Vierbeiner dort ausführen. Aber auch von Spaziergängern und Unterfrintropern, die die Gräber ihrer verstorbenen Angehörigen auf dem Friedhof am Schildberg besuchen möchten. "Aktuell macht es mich aber nur einfach wütend, wenn ich dort unterwegs...

Marode Bänke im Park und auf dem städtischen Friedhof in Unterfrintrop Gemeinsam mit dem Borbeck Kurier unternahm der FDP-Ratsherr Peter Lotz einen Rundgang im Park und auf dem städtischen Friedhof in Unterfrintrop. Im Fokus standen die maroden Bänke, die wahrlich nicht zu einer Verschnaufpause einladen. Von Andrea Becker "Gerade die alten Leute, zum Beispiel von den AWO-Altenwohnungen am Markt, haben beim Spaziergang durch den Park oder auf dem Weg zum Friedhof nicht die Möglichkeit, auf den...

Die auf dem Essener Wohnungsmarkt angebotenen Sozialwohnungen sind in ihrer Zahl in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Öffentlich geförderter Wohnungsbau ist nach Meinung der Freien Demokraten ein gängiges Mittel, um Geringverdienern bezahlbare Mietwohnungen anbieten zu können. Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Strategie, mithilfe eines städtebaulichen Vertrags eine Quote von 30% öffentlich geförderten Wohnraums bei neu erschlossenen Bebauungsplangebieten festzulegen, trifft...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Verwaltung auf, ordnungsrechtlich gegen illegale Müllhalden vorzugehen. „Stadtweit stellen wir ein vermehrtes Aufkommen von Schmutzecken fest“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP. „Ein gutes Beispiel hierfür ist der wachsende Müllberg an der Heinitzstraße in der Nähe des Bahnhofs Essen-West.“ Auf dem Gelände einer ehemaligen Tankstelle lagern seit Wochen Müllberge, die anscheinend einzelne Mitbürger dazu anstiften, weiteren Unrat dort...

Die Umsetzung von kleineren Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtteils Frintrop fordert FDP-Ratsherr Peter Lotz. „Nach der Modernisierung der beiden Kinderspielplätze am Höhenweg und an der Unterstraße wünsche ich mir, den kaum noch benutzten Spielplatz an der Seestraße umzugestalten und beispielweise für die im Stadtteil lebenden Senioren herzurichten.“ Zu diesem Zweck könnte der Sandkasten einem großen Schachbrett weichen und die maroden Bänke durch Sitzgelegenheiten getauscht werden, die zur...

Die FDP-Fraktion im Rat begrüßt die von der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Personal am 10.02.16 angekündigte Maßnahme, den Fachkräftemangel innerhalb der Stadtverwaltung durch Angebote an Studienabbrecher der Universität Duisburg-Essen zu begegnen. „Bereits zu Beginn dieser Ratsperiode hat die FDP-Fraktion die Prüfung einer solchen Maßnahme analog zu Angeboten bspw. in Aachen beantragt“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Personalausschuss. „Die nunmehr insbesondere...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Haltung der Polizeibehörde Essen, dass eine Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze in Essen nicht zielführend ist bei der Verhütung von Straftaten. „Örtliche Brennpunkte im Essener Stadtgebiet hat die Polizei bislang nicht ausmachen können, so dass die rechtlichen Rahmenbedingungen den verstärkten Einsatz der Überwachung nicht hergeben“, sagt Peter Lotz, ordnungspolitischer Sprecher der FDP. „Ebenfalls ungeklärt ist bei...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht den Vorstoß der Denkmalschutzbehörde, die Karstadt-Zentrale in Bredeney in die Liste denkmalgeschützter Bauten in Essen aufzunehmen, kritisch. „Auch wenn das entsprechende Gutachten noch aussteht, sehen wir die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt als vorrangig an“, sagt Peter Lotz, planungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Die Diskussion in den politischen Gremien muss in enger Abstimmung mit dem Planungsdezernenten der Stadt, Herrn Best,...

FDP Ortsverband Essen-Borbeck auf Fahrradtour durch Frintrop Am vergangenen Sonntag, den 23.08.15, erkundete der FDP-Ortsverband Essen-Borbeck auf dem Fahrrad den Ortsteil Frintrop. Nach der Fahrt durch den grünen Stadtteil, zu der der Ortsvorsitzende Markus Robusch geladen hatte, ging es weiter zum FDP-Ratsherrn Peter Lotz, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Grillfest in seinem Garten begrüßte. An diesem Grillen bei bestem Wetter nahm auch FDP-Oberbürgermeisterkandidat Christian...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Stadt Essen bei der Erstellung von Auflagen für Stadtteilfeste in der Pflicht, den Veranstaltern durch bürgerfreundliche Vorgaben entgegen zu kommen. Die im Raum stehende Verpflichtung, eine professionelle Verkehrssicherung zu beauftragen, wie es in der diesjährigen Genehmigung des Wottelfests in Essen-Heisingen für das Folgejahr gefordert wird, kann nach Meinung der FDP nicht bestehen bleiben. „Die Auflagen für Stadtteilfeste sind in den...