Parteitag

Auf dem Stadtverbandsparteitag der SPD Schwerte am 30.09 auf der Heide bekam Sigrid Reihs bei der Wahl zur Geschäftsführerin im ersten Wahlgang 28 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Damit erhielt sie im ersten Wahlgang keine Mehrheit. Erst im zweiten Wahlgang bekam sie eine Mehrheit. Es ist unklar, ob sie im zweiten Wahlgang hätte antreten dürfen, da in den Richtlinien der SPD verankert ist, dass Stimmengleichheit als eine endgültige Ablehnung gilt. Insbesondere die Tatsache, dass...

 Nach der Bundestagswahl ist vor der Landtagswahl. Am 15. Mai 2022 wird ein neuer Landtag gewählt. Bei der SPD sind nun alle personellen Fragen geklärt. Im Wahlkreis 111 mit den Stadtbezirken Mengede, Huckarde und Innenstadt-West schickt die SPD Ralf Stoltze ins Rennen. In einer vom Dortmunder Unterbezirk durchgeführten Mitgliederbefragung hat sich Stoltze mir 45,2 % der Stimmen gegenüber seinen vier Mitbewerbern durchgesetzt. Ralf Stoltze ist aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister in...

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

In seiner Sitzung am 17.11.20 hat der Vorstand der Dortmunder SPD Sabine Poschmann und Jens Peick als Kandidat*in für die Bundestagswahl einstimmig nominiert. Entsprechend der Satzung der Dortmunder SPD werden die Kandidat*innen im Rahmen einer Mitgliederbefragung nominiert, sofern es in einem Wahlkreis mehrere Kandidat*innen gibt. Da dies zum Ablauf der Frist am 30.10.20 nicht der Fall war, hat der Vorstand eine Nominierung ausgesprochen. Die Entscheidung über die Kandidaturen fällt...

Vor der imposanten Hochofenkulisse gab es am Wochenende am Drive-In-Schalter rote Karten. Mit ihnen stimmten die Delegierten der Dortmunder SPD beim ungewöhnlichsten Parteitag ihrer 150-jährigen Geschichte im Autokino ab. Nochmals. Denn mit dem Chef der Dortmunder Wirtschaftsförderung hatte die Partei ihren Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bereits nominiert sowie auch die Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen. Doch dann waren die Bezirke für die Kommunalwahl im...

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...

Die SPD Duisburg will Sondernutzungsgebühren für Vereine und Organisationen abschaffen. Diese Nachricht schlug bei den organisierten Kaufmannschaften und Vereinen im Stadtbezirk Hamborn fast wie eine Bombe ein. Die SPD hat auf ihrem letzten Parteitag beschlossen, sich dafür einzusetzen, ab dem neuen Jahr die Sondernutzungsgebühren für nicht gewinnorientierte Organisationen in Duisburg abzuschaffen. „Gemeinnützige Vereine, Verbände und Nachbarschaftsinitiativen prägen das Leben und den...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Kerstin Griese gehört weiterhin dem Bundesvorstand der SPD an. Sie wurde bereits im ersten Wahlgang gewählt und erreichte das achtbeste Ergebnis aller Vorstandsbeisitzer. Die Ratingerin Kerstin Griese nimmt gemeinsam mit den stimmberechtigten Delegierten Shamail Arshad (Velbert), Jens Geyer (Monheim) und Andrea Rottmann (Mettmann) sowie Kreisgeschäftsführer Peter Zwilling an dem Parteitag in Berlin teil. „Es ist gut, dass der Parteitag den ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union zugestimmt...

Die allererste Versammlung der Gladbecker SPD in einer Kirche (jetzt „Kulturtempel Rentfort“) erwies sich als ein „Harmonie-Treffen“ der besonderen Art. Eine bessere Strukturarbeit, noch mehr Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, die Fakten und Beschlüsse auf kommunaler, Landes- und Bundesebene besser darstellen, das gehörte zu den Zielsetzungen des Stadtparteitages. von Peter Braczko Die Gladbecker Jusos, in den letzten Jahrzehnten in Gladbeck eigentlich immer brav und...

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes war am Sonntag dabei, als die SPD bei einem Parteitag in der Dortmunder Westfalenhalle ihr Programm für die Bundestagswahl beschloss. „Wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, die nächste Regierung anzuführen“, so Michael Gerdes. „Martin Schulz hat eine starke Rede gehalten, in der er die großen Herausforderungen unserer Zeit in den Mittelpunkt gestellt hat“, so Michael Gerdes weiter. „Wie können wir auch in Zeiten des wirtschaftlichen und...

Schon bevor Lisa Kapteinat zur neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands gewählt wurde, sprach ihr Vorgänger, Rajko Kravanja, von einem historischen Parteitag, da es nun erstmals eine weibliche Vorsitzende geben werde. Am Samstag (16. April) bestimmten die Delegierten der Ortsvereine den neuen Stadtverbandsvorstand für die kommenden zwei Jahre. Als einzige Kandidatin für den Vorsitz erhielt Lisa Kapteinat 75 der 86 abgegebenen Stimmen. Die 27-jährige Juristin hatte zuvor erklärt, dass sie großen...

Die viele ehrenamtliche Hilfe und die geringe aus Berlin für Flüchtlinge, das Freihandelsabkommen, aber auch die alte Frage der Zahl der Stadtbezirke beschäftigte die SPD beim Parteitag in Hacheney am Wochenende. Mit einem radikalen Vorschlag war der Parteinachwuchs bei den genossen an den Start für den Parteitag gegangen: Die Jusos schlugen vor, die Anzahl der Stadtbezirke von 12 auf fünf zu reduzieren. Doch damit kamen sie nicht durch. Oberbürgermeister stellte demgegenüber die Stärken des...

Mit einem Kommunalwahlparteitag am Samstag (29. März) in der Stadthalle startete die SPD in den Wahlkampf. Einstimmig verabschiedeten die 82 Delegierten des SPD-Stadtverbands das Wahlprogramm, den „CAS-Plan 2020“. In seiner Rede warf der Parteivorsitzende Raj­ko Kravanja zunächst einen Blick zurück auf die vergangenen fünf Jahre Rot-Grün. „80 Prozent unserer Versprechen haben wir erfüllt, 15 Prozent noch nicht zufriedenstellend gelöst, und fünf Prozent haben sich als nicht umsetzbar erwiesen.“...

Die SPD hat die personellen Weichen für die Zukunft gestellt. Während des Parteitages am Samstag (9. November) in der Johannes-Rau-Realschule beschlossen die Sozialdemokraten die Reserveliste für die Kommunalwahl. Und sie wurden dabei ein Stück weit von der Polizei begleitet. Einige der Anwesenden hatten nämlich mit ihren Fahrzeugen den Gehweg an der Kleinen Lönsstraße zugeparkt. Alles kein Problem. Während die Falschparker ihre Autos umsetzten, wurden drinnen weiter die Stimmzettel ausgezählt....

"Die Bildungspolitik in Iserlohn hat in den zurückliegenden zwei Jahren eine klar sozialdemokratische Ausrichtung erhalten", bilanzierte der alte und neue Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Dimitrios Axourgos, auf dem Stadtverbandsparteitag, "wir haben neuen und entscheidenden Schwung in die lokale Bildungspolitik gebracht. Kein Schulterschluss mit den Gewerkschaften Ähnlich sieht er die Situation auch in der Kulturpolitik. "Auf unseren Antrag hin wurden die kulturpolitischen Leitlinien für...

Am 05. Oktober 2012 fand im Congresszentrum Süd auf dem Messegelände an der Essener Nobertstrasse der Parteitag der SPD Essen statt, bei dem die Kandidaten für den Bundestag gewählt wurden. Diese Wahl betraf die Wahlkreise 119 und 120 auf Essener Stadtgebiet. Während sich die einzelnen Kandidaten vorstellten, nutzen diese es als Start für den Bundestagswahlkampf und beschrieben ihre Ziele die sie im Bundestag haben. Die drei Kandidaten waren Arno Bischof, Matthias Blackert und Dirk Heidenblut;...

Rajko Kravanja bleibt SPD-Parteichef. Ohne Gegenwind lief die Wiederwahl auf dem Stadtverbandsparteitag der Sozialdemokraten am Samstag (8. September) in der WBG-Mensa allerdings nicht ab. In Zahlen drückte sich das folgendermaßen aus: 57 der 79 anwesenden Delegierten stimmten für Kravanja, 17 gegen ihn, vier enthielten sich. Kravanjas Stellvertreterin Sabine Seibel verbuchte mit lediglich 47 Ja-Stimmen das schwächste Ergebnis. Man habe „eine schwere Phase durch dicke Themen“, durchlaufen,...