Parteikonvent

Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten. Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg: • Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind. • Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen erneut ihr Veto einlegen. Das bedeutet: CETA kann so nicht bleiben. CETA,...

Am kommenden Sonntag, dem 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD-Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD-Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Der Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD-Bundesparteitages, die der zurückliegende Bundesparteitag im Dezember 2015 aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden....

Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016, vertritt die stellvertretende Essener SPD Vorsitzende, MdB Petra Hinz, den SPD Unterbezirk auf dem Parteikonvent in Berlin. Die 250 stimmberechtigten Konvent-Teilnehmer tagen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. MdB Petra Hinz: “Parteikonvent berät diesmal über unerledigte Anträge des letzten SPD Bundesparteitages, die aus Zeitgründen an den Konvent zur Beratung und Entscheidung überwiesen wurden. Außerdem will der SPD-Parteivorsitzende Sig-mar Gabriel in...

"Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen alle personenbezogenen Verbindungsdaten (etwa Telefon oder Internet) durch...

Petra Hinz, MdB erwartet eine „intensive Diskussion“ im Willy-Brandt-Haus Nach insgesamt drei intensiven Sondierungsgesprächen wird der SPD-Parteikonvent am kommenden Sonntag in Berlin über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden. Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, als Delegierte der Essener SPD im Willy-Brandt-Haus mit dabei, erwartet „eine ähnlich intensive Diskussion wie beim vorherigen Parteikonvent am 27. September. Wir werden die Ergebnisse der...

Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden als Delegierte der SPD-Essen. „Gerade in der aktuellen politischen Situation kurz nach der Bundestagswahl ist es meine Aufgabe die Bedürfnisse aller Menschen zu bedenken und diese in die anstehenden bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“, erklärt die...