Parteien

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Am Samstag, den 22.02.2014 gab es eine Namensgebungsfeier in der Geschäftsstelle des Ratsherren Sahin Aydin. Unter den Gästen waren Parteienvertreter aus Bottrop und Umgebung, unter anderen von der MLPD Bottrop, Die Piraten Partei Bottrop, Die Linke Bottrop & DKP-Bottrop. Außerhalb von Bottrop waren die GenossenInnen Ruth Tietz und Dagmar Ganswindt DIE LINKE. Nach dem Grußwort vom Ratsherr Sahin Aydin, gab es anschließend musikalische Darbietungen und Gedichtlesungen von Raci Helvali. Nach der...

Am 21.11.2013 wurde im Brauhaus in Kirchhellen der Bürgerinitiative gegründet. Es nahmen ca. 50 Personen. Ihr Ziel ist es, um die finanziellen Lasten der Stadt Bottrop durch den Flugplatz Schwarze Heide zu verringern, Zurzeit zahlt die Stadt Bottrop bei einem 49-Prozent-Anteil pro Jahr über 137 000 Euro und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vorantreiben. Unter anderen wird der Bürgerinitiative von folgende Parteien unterstützt, DIE LINKE, DKP,ÖDP, Die Piraten, Bündnis 90/Die Grünen. Die...

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage lehnen 69 Prozent aller Bundesbürger einen NATO-Angriff auf Syrien grundsätzlich ab. 23 Prozent der Befragten halten zwar einen Militärschlag für angebracht, aber nur 15 Prozent sprechen sich für eine deutsche Beteiligung an einem solchen Angriff aus. "Der mehrheitliche Wille der deutschen Bevölkerung ist also völlig klar: Kein Angriffskrieg gegen Syrien!", stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Bottroper Kreisverbände aller Parteien gefordert "Vor...

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ So bei DIE LINKE.NRW zu lesen 18. September 2012 DIE LINKE. NRW Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien Ein weiteres Wahlversprechen wird nun, mit der offensichtlich geplanten Dichtheitsprüfung für alle privaten Abwasserleitungen, kassiert, kritisiert Landessprecher Rüdiger Sagel, LINKE, das Vorhaben der Landesregierung. "Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun...

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....

Piraten unterwegs: Mit abgetakelter Fregatte befuhren Sie vorm Horn von Afrika das rauhe Meer, wo einst das große Tor zur Welt der unverschämten Selbstbedienung war. Dort klaute man dem Volke von Somalia die Schätze der Natur direkt vom Strand und dacht im Leben nicht daran, dafür zu zahlen, vor allem nicht in bar! Den schamlos Ausgeraubten kam nur eines in den Sinn : was liegt da auf der Hand? Da muss was völlig Neues ins Gefecht! Aber womit nur setzen wir uns da zur Wehr! Und schließlich...

Beim Parteitag der Linken in Erfurt wurde ein weitreichender Beschluss gefasst! Nein, nicht was Sie jetzt denken! Nicht die Banken werden verstaatlicht. Die Partei schreibt Geschichte! Die Frage ist nur: In Sütterlin? In Arial? In Times New Roman? Diese wichtige, uns alle tief bewegende Frage wurde bis jetzt leider noch nicht beantwortet. Warum? Sehen Sie selbst. Es wird noch fleissig geübt............