Parteien

Nach Salzburg gab es die zweite herbe Enttäuschung für die FPÖ auch in Innsbruck.Zuvor wurde über ein blaues Innsbruck spekuliert und ein Höhenflug prognostiziert. Doch der FPÖ-Kandidat, die AfD gehört in die gleiche Farben-Familie, schaffte es nicht einmal in der Stichwahl.  Die Rechten sind dann schlagbar, wenn nicht alle auf ihre Themen einsteigen, sondern andere Themen und andere Personen im Mittelpunkt stehen. Das ist keine Hexerei, aber es offenbart die himmelschreienden Fehler der...

Am 12.06.2020 trafen sich Mitglieder*innen und Freund*innen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative im Großen Sitzungssaal des Rathauses, um die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste für die Wahl am 13.09.2020 aufzustellen. Alle 23 Wahlbezirke und 24 Listenplätze konnten mit hervorragenden Kandidat*innen, wenn nicht den Besten überhaupt, aber auf alle Fälle mit besseren Kandidaten als bei den anderen Parteien,  besetzt...

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

Liebe Hertenerinnen und Hertener, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kritikerinnen und Kritiker, aus gegebenen Anlass veröffentliche ich keinen Rückblick, sondern einen Ausblick, der seine Grundlage im Rückblick findet. „Wie groß muss die Angst sein in Herten?“ Zitate, Schlagzeilen der HA dieser Woche: Die Politik ist unzufrieden. Fraktionen äußern Kritik an den sozialen Projekten – und am Bürgermeister. Enttäuschendes und Erfreuliches: Die andere Entwicklung hat mit enttäuschten Erwartungen...

Viel eindeutiger konnte das Votum für die unabhängige Bürgermeisterkandidatin Tanja Brückel in Kamen nicht ausfallen. Mit 43 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen weiß sie die CDU in Kamen hinter sich. Die Grünen stimmten mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, das Ergebnis bei der FDP war da eindeutiger, sie stimmten mit 11 Ja-Stimmen. Ebenso klar war das Ergebnis der Freien Wähler, hier stimmten alle anwesenden 9 Delegierten ebenfalls mit ja. Nach einer kurzen Einführung in die...

Donnerstag letzter Woche landeten interne Schreiben aus der Stadtverwaltung auf den Schreibtischen der Presse. Lünen hat nun eine "Knöllchen-Affäre" und Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns eine Menge Ärger und fragwürdige Prominenz weit hinaus über die Grenzen der Stadt. Seit Montag ermittelt die Staatsanwaltschaft. Westdeutscher Rundfunk und andere Fernsehsender, Bild-Zeitung, Focus Online, die Welt und Rheinische Post - die Liste der überregionalen Medien, die über den Fall Kleine-Frauns...

Baumfachfrau vom ZBH – Herten aus dem Ingenieurwesen hält ein luftdurchlässiges Baumwollleinentuch (Bäckerleinentuch) für bedenklich, wenn es an den Druckimprägnierten Pfählen befestigt wird, sodass die Baumwurzeln durch mangelnde Luftzirkulation geschädigt werden ! Baumrindenbeschädigungen durch Kunststoffbänder die der ZBH-Herten um den Baumstamm bindet, gibt es quasi überall. Dabei gibt es Baumrindenschäden, wer haftet dafür, die Auftraggeber/innen die ihr Gehalt über die Bürgerinnen und...

"FDP möchte bei der Bürgermeisterwahl 2015 neue Wege gehen und die Kandidatur deutschlandweit ausschreiben. Der FDP Stadtverband Iserlohn schlägt vor, die Kandidatur für das im September 2015 zur Wahl stehende Bürgermeisteramt mittels Stellenanzeige auszuschreiben. Die FDP lädt alle demokratischen Parteien in Iserlohn ein, sich dieser Ausschreibung in einem möglichst breiten Parteienbündnis anzuschließen. Für die vor uns liegenden Aufgaben, wie z. Bsp. die Haushaltskonsolidierung,...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

Nichts wird es aus dem gemeinsamen NRW-Tag mit Hemer und Menden im Jahr 2020. Denn quer durch alle Fraktionen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung in der Dienstags-Ratssitzung in Iserlohn abgeschmettert. Besonders bitter ist diese Ablehnung für Bürgermeister Dr. Ahrens, der sich im Vorfeld sehr stark für den NRW-Tag eingesetzt hat. Allerdings kam seine Verwaltung den Politikerwünschen nicht nach, die Vorlage mit "Fleisch und Inhalt" zu versehen. Dies war Politikerwunsch im Iserlohner Rat...

Dieser Spruch passt zum Beschluß unserer Stadt Politiker. Man sieht in vielen Foren wie sich die Menschen aufregen. Was geschlossen werden soll, welche Gebühren erhöht werden und und und. Jedoch hatten gerade die Menschen in unserer Stadt gestern die Möglichkeit dagegen zu Demonstrieren. Jedoch wo waren diese Menschen? Niemand war am Rathaus obwohl eine Kundgegebung angemeldet war. Nur die Politiker der Linken waren dort. Jeder Bürger hätte gestern seine Meinung vor dem Rathaus sagen können im...

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...