Parteien

Im Neuen Jahr 2024 ist weltweit fast die Hälfte der Erdbevölkerung zu Parlamentswahlen aufgerufen: In Europa, in den USA, in Russland sowie in Indien, ferner in Indonesien und Taiwan, in mehreren Ländern Südafrikas und Südamerikas sowie evtl. in Großbritannien. Aber auch in Deutschland: Mit Wiederholungswahlen zum Bundestag in Berlin sowie Landtagswahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie Brandenburg, obendrein  Kommunalwahlen in 8 deutschen Bundesländern. (Falls die...

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

Am Montag, 20. September, gab es im Fernsehen die Sendung „Die kleinen Parteien und ihre Klimapolitik“. Wer sich nun fragt, warum das nicht in seiner Programmzeitung stand, den kann ich beruhigen. Die Sendung lief nicht im normalen öffentlich-rechtlichen oder gar privaten TV, sondern auf Transparenz-TV im Internet (https://www.transparenztv.com/). Hier macht regelmäßig der bekannte Journalist Franz Alt eine Sendung mit seinem Namen. Der Chef von Transparenz-TV, Frank Farenski, begründet diese...

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

Die Heidhauser Landwirte Maria Werner und Thomas Leuchten hatten im Wahlkampf interessierten Besuch aus der Lokalpolitik. Um weiterhin im Gespräch zu bleiben, richteten die beiden am Ackerrand Salat- und Gemüsebeete ein. Drei der Parzellen wurden nun an Parteien übergeben. Die Landwirte fordern Verständnis und auch mehr Wertschätzung ein für das, was sie leisten. Auch möchten sie die in der Bevölkerung immer noch bestehenden Vorurteile abbauen. Daher engagieren sie sich auch in der...

Der GRÜNE Kreisverband Essen steht vor einem personellen Wechsel. Beide GRÜNEN-Vorsitzenden, Gönül Eğlence und Kai Gehring, die als Doppelspitze die Partei über vier Jahre gemeinsam geführt haben, kandidieren nicht erneut bei den Wahlen zum Partei-Vorstand am morgigen Donnerstag (28.1.) auf der digitalen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes. Eğlence gehörte dem Kreisvorstand über zehn Jahre an und hat, zunächst als Beisitzerin, dann als Vorsitzende, die GRÜNEN eine Dekade lang maßgeblich...

Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Tür. Die Wahlvorbereitungen sowie der Wahlkampf laufen auf Hochdruck. Jedoch sind dennoch viele Bürger noch unentschlossen. Wen soll ich wählen? Wofür stehen die Parteien überhaupt? Heute fällt es vor allem vielen Kindern und Jugendlichen schwer, sich eine politische Meinung zu bilden und wählen zu gehen, da der Abgleich der eigenen Meinung mit den oft sehr langen und komplizierten Parteiprogrammen schwer fällt. Dabei bringen gerade junge Menschen andere...

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

Es sind nur noch wenige Wochen, bis am 13. September in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl ansteht. Deshalb nutzen viele Parteien und Wählergemeinschaften den Lokalkompass, um Werbung für sich und ihre Kandidaten zu machen.  Da wir uns aber nicht als Wahlwerbe-Plattform verstehen und Werbung nicht kostenlos zu haben ist, geben wir hier eindeutige Richtlinien vor, nach denen BürgerReporter Beiträge rund um Parteien veröffentlichen können. Wir bitten um Beachtung und behalten uns vor, Beiträge,...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

"Horst Seehofer hat immer gesagt, die Bundestagswahl sei die wichtigste, denn damit würde die Grundlage für die Bayernwahl gelegt. Das macht mir jetzt im Nachhinein große Sorgen. Also müssen wir uns genau überlegen was wir tun." Markus Söder

Als Dankeschön für den aktiven Einsatz im Bundestagswahlkampf feierte Thomas Spilker, Kandidat der FDP im Essener Nordosten, mit den aktiven Wahlkämpfern, Vorsitzenden der Ortsverbände und persönlichen Freunden eine Danke - Party im Lagerkeller der Stauder Brauerei in Altenessen. Mit typischer Ruhrgebiets Currywurst und natürlich Essener Stauder Pils zeigten die Freien Demokraten sich Heimatbewusst. In einer kurzen Ansprache danke Spilker für den Tatkräftigen Einsatz an den Infoständen der...

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

Hat man in diesem Jahr die Kandidaten, die gerne in den Bundestag einziehen möchten, etwas tiefer gelegt? Diesen Eindruck hat man jedenfalls mit Blick auf die Plakate, die nun in Massen an den Straßenlaternen hängen. Kürzlich führte dieser Umstand dazu, dass ich mit einem der SPD-Bundestagsabgeordneten beinahe zusammen gestoßen wäre. Sprich: Das Plakat hing so tief, dass ich mit dem Kopf beinahe davor gelaufen wäre... Man vermutet ja auch nicht, dass er an der nächsten Ecke hinterm Busch...

Wieso sollte ich Sie wählen? Diese und andere Fragen stellten Schüler der Q1 und Q2 des Gymnasiums Borbeck ihren politischen Gästen. Anlässlich der anstehenden Landtagswahlen in NRW hatte das Gymbo sechs Vertreter der großen Parteien zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Neben sozialer Ungleichheit an Schulen und Migrationschancen im Ruhrgebiet sorgte vor allem das Thema "G8 oder G9?" bei den Schülern für echten Gesprächsbedarf. Eine Autobahn trennt arm und reich Als Aufhänger der...

Politikwissenschaftler Professor Frank Decker bei der VHS Vor den richtungsweisenden Wahlen Europas in den Niederlanden, in Frankreich sowie in Nordrhein-Westfalen und Deutschland wird sich der Politikwissenschaftler Professor Frank Decker von der Universität Bonn in der Reihe "Reden von morgen" am Sonntag, 12. März, um 11 Uhr der Frage "Das Parteiensystem in der Krise: Brauchen wir mehr direkte Demokratie?" stellen. Die politischen Systeme in Deutschland und anderen europäischen Staaten sind...

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

Seit Sommer 2016 entwickelt sich unter dem Namen Schöner Leben von Essen aus - nach und nach - eine neue politische Plattform. Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft und Motivation möchten das Parteiensystem demokratisieren und modernisieren. Kein Mittel erschien ihnen dabei wirksamer als einfach selbst eine neue Partei zu gründen. Der Clou dabei – eigentlich wollen sie diese langfristig auch gerne wieder überflüssig machen. Aber vorher soll die politische Landschaft und die politische...

Brigitte Harti ist für weitere zwei Jahre als CDU-Ortsverbandsvorsitzende in der Margarethenhöhe wiedergewählt worden. Als Stellvertreter wurde Marcus von der Gathen, Mitglied der CDU-Ratsfraktion und sachkundiger Bürger im Sportausschuss, bestätigt. Die weiteren Ämter: Kassierer Dietmar Galla; Schriftführer Michael Soethe; Beisitzer: Andreas Brähler, Peter Hülsmann, Wilfried Klausmann, Daniel Schröder, Gerd Starkmann und Nora von der Gathen (Bezirksvertreterin). Brigitte Harti nach ihrer...

Zum 8 .mal fand am 1/2.8.2014 in der Essener City der Ruhr-CSD statt, während sich das Bühnenpogramm und die Info -Stände der politischen Parteien und Organisationen sich auf dem Kenndeyplatz konzentrierte ,ging der "Kumpelparade "über die Kettwiger Straße er ist wie in vielen anderen Städten bunt und schrill. Im Hintergrund lief Helene Fischers Sommerhit "Atemlos" während die Parade sich dem Kenndeyplatz näherte .Die Veranstaltung wirbt für Toleranz und Gleichberechtigung gleichgelechtitiger...