Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik
 Im Rahmen einer Juniorwahl haben auch zahlreiche Kinder, zum Beispiel die Schülerinnen der Klasse 5c des Gymnasiums im Gustav-Heinemann-Schulzentrum (GHZ), in der Vorwoche wählen dürfen. Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben der Demokratie. | Foto: GHZ

Teils gegen den Trend
Europawahl 2019: SPD stärkste Partei in Dinslaken und Voerde - Hünxe wählt CDU

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

  • Dinslaken
  • 27.05.19
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
  • 1
Politik
Jubilar-Ehrung der SPD mit Peter Allmang, Alfred Eberhardt, Britta Altenkamp, Jens Geier, Thomas Kutschaty und Maria Tepperis. 
Foto: Henschke

Soll „die alte Tante“ SPD wieder in die GroKo?

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

  • Essen-Werden
  • 20.12.17
Politik
Bildmitte -Klaus Gube-

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, vor laufender Kamera, auch noch diese Worte: "Wir wollen keine Politik machen...

  • Recklinghausen
  • 04.07.17
Politik

Halt bloß dein Mund! Sonst bist du ein Hetzer! Oder?

So oder so ähnlich kommt es einem manchmal vor, wenn man sich die Schlagzeilen anschaut. Aktuell der Mord in Freiburg. Wer was gegen kriminelle Menschen, die nicht lange in Deutschland leben sagt, ist sofort ein Hetzer! Sigmar Gabriel (SPD) sagte zur Bild:"So bitter es ist: Solche abscheulichen Morde gab es schon, bevor der erste Flüchtling aus Afghanistan oder Syrien zu uns gekommen ist." Da bin ich aber beruhigt! Puhhhh und ich dachte schon, das sich die Zahl der Gewaltverbrechen gegenüber...

  • Hattingen
  • 07.12.16
  • 1
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Politik
Bi-Treffen 24.11.2016
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„Dichtheitsprüfung“ Strategie im Hinblick auf die Landtagswahlen, NRW 14. Mai 2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Erweitertes Münsterland-Treffen der Bürgerinitiativen in Havixbeck Am Donnerstag, den 24. November 2016, trafen sich auf Einladung der „BI Havixbeck“ das Netzwerk der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ zum 6. Mal in Havixbeck im Hotel Kemper. Auf der Tagesordnung standen u.a. der aktuelle Sachstand in den einzelnen Gemeinden und der Zwischenbericht https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-4461.pdf über das z.Zt. laufende...

  • Düsseldorf
  • 02.12.16
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Politik
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Vorstandsklausur der SPD Hünxe: Politische Arbeit zeitgemäß gestalten

„Wir wollen das Rad nicht neu erfinden, sondern unsere Arbeit reflektieren und zeitgemäß gestalten“, so der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zu Beginn der Tagesklausur des neugewählten Vorstands im Schützenheim Gartrop. „Was läuft gut? Was kann verbessert werden? Was muss neugedacht werden? Dabei darf es keine Denkverbote geben.“ Bereits bei dessen Wahl im April beschrieb Scholte-Reh vor den SPD-Mitgliedern die verschiedenen „Baustellen“ der Parteiarbeit: „Manche Konzepte der Siebziger...

  • Hünxe
  • 16.06.16
Politik
Gerda Wolterhoff wurde für 65 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geehrt.
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„Dass es uns heute gut geht, ist nicht vom Himmel gefallen.“

Gerda Wolterhoff wurde auf der Jahreshauptversammlung der SPD Hünxe in Drevenack von ihren Genossinnen und Genossen für 65 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt. Die 88-jährige, die als die „große alte Dame“ der Hünxer SPD gilt, setzt sich heute noch mit der aktuellen Politik auseinander. Sie wuchs in einer Familie auf, in der Demokratie gelebt, viel diskutiert und gelesen wurde. 1950 trat sie der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei; die gerade gegründete Bundesrepublik und das Grundgesetz...

  • Hünxe
  • 19.04.16
Politik

Wilhelm Neurohr: SPD in der Klausur – ratlos

...zum Bericht vom 09.Februar 2015 über die SPD-Klausur: „Gabriels Einkehr im Havelland“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, hier Recklinghäuser Z. Dass die zur Selbstkritik offenbar unfähige SPD bei ihrer Klausur völlig ratlos auf ihr Verharren im 25%-Tief schaute, hat auch damit zu tun, dass sie die eigentlichen Ursachen ihrer anhaltenden Wählerverluste bis heute nicht ehrlich analysiert hat. Was nützt es, bildlich gesprochen, nun einen Reifen zu wechseln, wenn der Motor und die...

  • Recklinghausen
  • 10.02.15
Politik

"Versehen" kann Arbeitsplätze im Rathaus kosten

Und wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer werden... dann muss man den Artikel in den RuhrNachrichten zum Versagen der Stadtverwaltung in Lünen lesen, hier klicken. Einen Verlust in Höhe von einer halben Millionen EUR als "Büroversehen" (wie vom Lüner Bürgermeister geschehen) abzutun ist schon ein tollkühner Maskierungsversuch des Versagens oder es ist tatsächlich das Maß für die Dinge verloren gegangen. Im übrigen gehört es zum 1 x 1 des Förderwesens, dass vor der endgültigen Erteilung des...

  • Lünen
  • 07.10.14
  • 1
Politik
"Wären wir ein Gesangs-Verein, kämen auch mehr Stimmen rein!"

Auf der politischen Bühne

Verworrene Zeiten, aus denen man einfach nicht mehr schlau wird. Kaum ernsthafte Einheit, nur noch gespaltene Lager. Propaganda gegen Propaganda, zwischendurch ein bisschen Halbwahrheit. Viele kommen sich vor, als wären sie in einem Kasperletheater gelandet. Veränderungen, die die Gesellschaft und die Parteien spalten. Was ist denn da draußen los? Viele Menschen haben Fragen und finden keine hinreichenden Antworten, es wird nur gelogen und mit Halbwahrheiten abserviert. Derzeit steht das...

  • Dortmund-City
  • 18.09.14
Politik
„SPD-Landtags-Fraktions-Chef Römer geht es doch gar nicht um die angeblich gestörte Funktionsfähigkeit von Räten. Er trauert nur verlorenen absoluten Rathaus-Mehrheiten der SPD nach und will lästige politische Konkurrenz loswerden“, meint LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

LINKE fragen OB nach Plänen für Sperrklausel

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

  • Bottrop
  • 04.09.14
Kultur
Auch Essens OB Reinhard Paß beteilgte sich an der Parade
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Ruhr-CSD -Bunt und Schrill

Zum 8 .mal fand am 1/2.8.2014 in der Essener City der Ruhr-CSD statt, während sich das Bühnenpogramm und die Info -Stände der politischen Parteien und Organisationen sich auf dem Kenndeyplatz konzentrierte ,ging der "Kumpelparade "über die Kettwiger Straße er ist wie in vielen anderen Städten bunt und schrill. Im Hintergrund lief Helene Fischers Sommerhit "Atemlos" während die Parade sich dem Kenndeyplatz näherte .Die Veranstaltung wirbt für Toleranz und Gleichberechtigung gleichgelechtitiger...

  • Essen-Steele
  • 05.08.14
Politik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Recklinghausen
  • 28.06.14
Politik
Gut lachen hatten am Wahlabend Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Jürgen Mittag (Kandidat für das EU-Parlament), Bürgermeisterin Gaby Schäfer und der Vorsitzende der Bochumer SPD, Thomas Eiskirch.
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Nachbetrachtung Kommunalwahl Bochum: 13 Parteien mit 84 Sitzen im neuen Rat – Starke SPD hilft kleinen Parteien

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

  • Bochum
  • 29.05.14
  • 2
Politik

Auf die Politik, fertig, los !

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

  • Düsseldorf
  • 23.04.14
Politik
Foto: CDU Landtags-Fraktion
3 Bilder

CDU -„Resolution zum Thema‚ Dichtheitsprüfung“ im Rat verabschiedet

http://www.alles-dicht-in-nrw.de DORSTEN 12. März 2014 Diese Resolution sollten auch die anderen Städte und Gemeinden im Rat verabschieden! CDU -„Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ im Dorstener-Rat verabschiedet! Die Resolution wurde am 12. März 2014 im Rat verabschiedet, mit nur 3 Enthaltungen der Grünen. CDU-FRAKTION-Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung" Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung'" Der Rat der Stadt Dorsten fordert die...

  • Recklinghausen
  • 14.03.14
  • 3
Politik

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV durch die Hintertür?

Alles dicht in NRW Wasserschutzgebiete bleiben in der alten Regelung- Fremdwassersanierungsgebiete auch (also gesamt ca. 30% von NRW). Dann gibt es da in der "Endabstimmung" einen "Leitfaden für Kommunen zum Umgang mit Drainagen". Mit letzterem kann auf Gemeinden sehr viel Druck ausgeübt werden und faktisch werden geplante Erleichterungen beim Kanal-TÜV vielfach ausgehebelt. Einen Hebel dazu bietet den Kommunen eine oft willkürlich festgestellte Fremdwasserproblematik. Viele Informationen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
2 Bilder

Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft.

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

  • Düsseldorf
  • 01.07.12
  • 17
Politik
Kontrovers wurde beim 1. WA Talk im Café der Bäckerei Junker diskutiert.

Heiße Diskussion beim 1. WA-Talk in Hachen

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

  • Sundern (Sauerland)
  • 22.05.12
Politik

Der Westen in Piraten-Hand

Im Essener Westen haben es die Piraten geschafft, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse zu erzielen: Mit 12,2 % der Erststimmen in Altendorf (Frohnhausen: 10,7 %) liegt die Partei über dem Schnitt der Erststimmen der Stadt Essen (8,1 %) und deutlich über dem schon beachtlichen NRW-Wahlergebnis. Die SPD konnte sich auf 54,4 % (Altendorf) und 55,2 % (Frohnhausen) steigern. Eine Klatsche von über minus 5 % gab‘s hingegen für die CDU, die nur noch mit 18,8 % (Altendorf) und 17,3 % (Frohn­hausen)...

  • Essen-West
  • 14.05.12
Politik
Im Foyer des Bürgerhauses liefen die Wahlergebnisse ein. Foto: Ralf Beyer
2 Bilder

SPD und Bodo Wißen siegen in Rees

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....

  • Rees
  • 12.05.12
Politik
Der Vorstandsvorsitzende der Gevelsberger CDU, Wieland Rahn mit dem Landtagskandidaten Dirk Weithe
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Parteien präsentieren sich in der FuZo

Schlechter konnte das Wetter kaum sein, als sich am Samstag die meisten Parteien im Zuge der Landtagswahlen kommenden Sonntag in der FuZo in Gevelsberg präsentierten. Die CDU und die FDP boten ihre jeweiligen Kandidaten für den Landtag auf. Sogar die "Piraten" hatten einen Stand So hatten die interessierten Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen und sich zu informieren.

  • Gevelsberg
  • 07.05.12
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