Parteibuch

SPD Moers fordert Parteiaustritt von Gerhard Schröder Die Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Moers Martina Barwitzki-Graeber und der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordern Altbundeskanzler Gerhard Schröder auf, sein Parteibuch abzugeben und damit der Partei ein langwieriges Ausschlussverfahren zu ersparen. Forderung fällt nicht leicht Diese offene und direkte Forderung falle ihnen nicht leicht, aber als Vorsitzende habe man eine Führungsfunktion, die eben auch eine Positionierung in...

Düsseldorf, 13. März 2020, 16.00h Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, Thomas Geisel (SPD), hat soeben in der Pressekonferenz bekannt gegeben, dass städtische Ämter, Gremien und Veranstaltungen weitestgehend nicht mehr stattfinden,Umweltspuren für den motorisierten Individualverkehr freigegeben werden, wenn dies erforderlich wird, da man nicht möchte, dass sich Menschen in Bus und Bahn anstecken. Die forderten wir in zwei E-Mails an den Oberbürgermeister gestern und heute. Der...

Nach einem schon länger zurückliegenden Geheimtreffen zwischen der „schwarzen“ Frau Merkel und dem „grünen“ Herrn Kretschmann darf man sich schon einmal auf die Liebesheirat, also auf die CDU/Grünen-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl freuen. Da Merkel das von ihr übernommene schwarze Parteibuch während ihrer langjährigen Kanzlerschaft inzwischen speziell linksseitig intensiver beschrieben hat als rechts, dafür die schwarze Schrift auf den rechten Seiten durch die Farben Rot, Grün und...

In der letzten Fraktionssitzung hat die SPD-Fraktion ihr neues Mitglied, die Stadtverordnete Bärbel Beuermann, herzlich willkommen geheißen. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag NRW trat nun der SPD bei und ist aufgrund ihres bestehenden Mandats als Stadtverordnete im Rat der Stadt Herne jetzt auch Fraktionsmitglied. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Alexander Vogt, Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Dudda und Bürgermeisterin Birgit Klemczak überreichten dem Neumitglied das...

Wieder einmal wird in Arnsberg vergessen, dass auch hier immer mehr Menschen leben, die sich nicht von den Ratsfraktionen vertreten fühlen. Man braucht sich nur die Anzahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler bei den letzten Kommunalwahlen ansehen. Diese Bürgerinnen und Bürger haben auch eine Meinung und Vorstellungen, welche Eigenschaften ein/e Stadtkämmerer/in haben sollte. Als Gewerkschafter und Linker sind mir folgende Dinge wichtig: • Sparen ja, aber immer mit dem solidarischen Blick...