Partei

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Viel eindeutiger konnte das Votum für die unabhängige Bürgermeisterkandidatin Tanja Brückel in Kamen nicht ausfallen. Mit 43 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen weiß sie die CDU in Kamen hinter sich. Die Grünen stimmten mit 11 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, das Ergebnis bei der FDP war da eindeutiger, sie stimmten mit 11 Ja-Stimmen. Ebenso klar war das Ergebnis der Freien Wähler, hier stimmten alle anwesenden 9 Delegierten ebenfalls mit ja. Nach einer kurzen Einführung in die...

Die Haustechnik des Dortmunder Rathauses soll ab Herbst 2020 saniert werden.  Politik und Verwaltung müssen dann ausweichen. Das Rathaus, 1987 bis 1989 errichtet, zeigt nach rund 30 Jahren eine altersbedingte Abnutzung der haustechnischen Anlagen, die ab Herbst 2020 saniert werden sollen. Der Kostenrahmen beträgt zirka 27 Mio. Euro. Umbauten sind nicht geplant, da sich das Raumkonzept über die Jahre bewährt hat. Vor zehn Monaten war eine Untersuchung des Gebäudes beschlossen worden, um die...

Keine Kommunalwahl für die Statt-Partei? Die Kandidaten dürfen nach dem Willen des Wahlausschusses bei der Wahl zum Rat der Stadt Lünen im Mai nicht antreten. Dieter God von der Statt-Partei hat aber Hoffnung und schrieb eine Beschwerde gegen die Entscheidung an den Kreiswahlleiter. Der Gemeinde-Wahlausschuss tagte am Mittwoch im Rathaus und die Sitzung bot eine überraschende Entwicklung. Neun Parteien werden zur Kommunalwahl in Lünen zugelassen, nicht aber die Statt-Partei. Die Begründung:...