Partei

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

Der für den heutigen Montagabend, 14. Oktober, in der Dortmunder Nordstadt angemeldete Aufzug rechtsextremer Versammlungsteilnehmer wurde  durch den Anmelder abgesagt. Stattdessen meldete der Landesverband der Partei Die Rechte bei der Polizei eine neue Demonstration in Form eines Aufzugs in der östlichen Innenstadt an. Die Polizei hat für die Hamburger und Bremer Straße ein Sperrkonzept vorbereitet. Mit gesperrten Straßen im Viertel ist zu rechnen.  Mit dem Aufzug will der Anmelder des...

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...

Nadja Lüders MdL, Volkan Baran MdL und Anja Butschkau, MdL unterzeichnen mit über 150 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten haben gemeinsam mit Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung ihre Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker und Mandats- und Funktionsträger aus aller Ebenen sowie acht...

Die Haustechnik des Dortmunder Rathauses soll ab Herbst 2020 saniert werden.  Politik und Verwaltung müssen dann ausweichen. Das Rathaus, 1987 bis 1989 errichtet, zeigt nach rund 30 Jahren eine altersbedingte Abnutzung der haustechnischen Anlagen, die ab Herbst 2020 saniert werden sollen. Der Kostenrahmen beträgt zirka 27 Mio. Euro. Umbauten sind nicht geplant, da sich das Raumkonzept über die Jahre bewährt hat. Vor zehn Monaten war eine Untersuchung des Gebäudes beschlossen worden, um die...

Viele Rückschläge gibt es für jede Partei, die sie verkraften müssen. Manchmal löst sich eine Partei auch mal auf. Eine der großen und etablierten Parteien bemühte sich zusammen mit den Linken, Einblick in die Spählisten zu bekommen, für die der NSA wieder einmal zum Skandalfall wurde und bekamen eine satte Abfuhr. Dann verloren sie ihren Sitz im NSU-Ausschuss. Anschliessend ein peinlicher Auftritt bei einer Klausurtagung, die einige Rücktritte forderte. Viele Abgeordnete weinten bei den...

Graues Wetter überlagert das in fröhlicher Gemeinschaft ausklingende Fest. Als Besucher kann man die verschiedenen Verkaufsstände besuchen und sich einen Snack gönnen. Interessant auch, die internationalen Parteigäste der DKP, welche selber Stände betreuen wie die Türkei oder der Iran. Weiter, mit etwas Glück, bekommt man dann einen Hauch von süd-amerikanischer Folklore in Form von Live-Musik zu hören. Das allumgebende Gefühl von Vintage gibt einem den Grund sich nicht den politischen...

Der zivilgesellschaftliche Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ hat sich schon im Namen als westfälischer Verein die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus als Aufgabe gesetzt. Zur Arbeit gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt („BackUp“) sowie die Beratung zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene („Come Back“). Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Vor allem die...

Die Dortmunder FDP hat auf ihrem Kreisparteitag Michael Kauch (46) mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete erhielt mit 87 Prozent der Stimmen ein ausgezeichnetes Ergebnis. Insgesamt war es ein Parteitag der Erneuerung: die Hälfte der Vorstandsmitglieder wurde erstmals in den Kreisvorstand gewählt - darunter vier Mitglieder, die erst nach der Bundestagswahl in die FDP eingetreten sind. "Neuer Wind hat bei der FDP Einzug gehalten und treibt uns...

Mit über 97 Prozent der Stimmen wählte die Dortmunder CDU Dr. Annette Littmann als OB-Kandidatin. Am 25. Mai will die 53-Jährige für die Christdemonkarten für die Wahl des Stadtoberhauptes antreten. Mit der ehemaligen FDP-Politikerin will die CDU einen Neuanfang bei der vorgezogenen Wahl der Stadtspitze einleiten. Viel Applaus bekam Dr. Littmann bei ihrer Wahl bei der Kreisvertreterversammlung der CDU im Brausaal der Actien Brauerei. Die Dortmunder wählen ihren Oberbürgermeister oder ihre...

Die Grünen begrüßen die Bereitschaft des OB für einen gemeinsamen Wahltermin am 25. Mai. Doch dafür brauche es keinen rechtlichen "Persilschein". Zur Situation um die Wahl des Oberbürgermeisters äußern sich Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat sowie Hilke Schwingeler, Sprecherin des Dortmunder Grünen Kreisverbandes: "Wir sind froh, dass Herr Sierau den Sinn eines einheitlichen Wahltermins für Kommunal- und OB-Wahl am 25. Mai jetzt doch noch erkannt hat. Das entspricht unserer...

NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke diskutiert. „Das stimmt nicht“, so NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger. Dass der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Alexander Gauland, Bernd Lucke wegen seiner schlechten Performance kritisiere, sei schlichtweg nicht richtig....

Bundestags-Kandidaten stellen sich im Westfalenkolleg den Fragen der Studierenden. Marco Bülow für die SPD, Thorsten Hoffmann für die CDU, Markus Kurth für Die Grünen, Daniel Poznanski für die FDP, Dieter McDevitt für Die Piraten und Hannelore Tölke für Die Linke. Im Vorfeld sind aus den höheren Semestern des Kollegs gezielt Stellungnahmen zu Politikfeldern vorbereitet worden, von denen drei in der Debatte vorgetragen wurden. Angesprochen wurden in den Statements bereits die Finanzierung eines...

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

Zum Thema Tierschutz und Politik stellt der Tierschutzverein Dortmund die Frage: "Wie engagieren sich die Parteien?" auf einer Podiumsdiskussion mit den Dortmunder Kandidaten für die Bundestagswahl 2013. Die Tierschützer wollen wissen, für wen ist Tierschutz nur Beiwerk ist und wer wirklich etwas tut. besucher sind willkommen zur öffentliche Podiumsdiskussion mit den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE am Mittwoch,19. Juni, um 19 Uhr im Rheinsaal des Park Inn Hotel...

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

Auf der Jahreshauptversammlung am 16. August wurde die Arbeitsgemeinschaft Schwusos in der Dortmunder SPD gegründet. Sie folgt damit den AG´s in Köln, Düsseldorf und Duisburg. Im September folgt eine NRW Landeskonferenz und am 6. Oktober die Bundeskonferenz in Leipzig. „Damit ist die SPD die einzige deutsche Partei in der Lesben, Schwule und Transgender sowohl gesellschaftlich, als auch politisch einen offiziellen Status genießen", so der neu gewählte Vorsitzende Jörg Franke (Mitte). Ihm zur...

Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 31. Mai wählte die SPD Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende wiedergewählt wurde Monika Rößler. Ute Cüceoglu und Kevin Timm sind die neuen stellvertretenden Vorsitzenden. Marc-Andre Beyersdorff und Hannelore Bauer wurden als Schriftführer gewählt. Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand an: Antonio Diaz, Marita Grotemeyer, Frank Hommes, Klaus Manegold, DoroMoesch, Daniel Naumann, Dr. Peter Petrak, Peter Rieger und Ulrich...