Partei-Piraten

Alles wieder auf Anfang oder eine klare Entscheidung für den Abbau von kostenintensiven Doppelstrukturen? Diese Frage ist aus Sicht der Fraktion PARTEI-Piraten bei der Neubesetzung des zweiten Geschäftsführerpostens der Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen (GSE) eindeutig zu beantworten. Nach der Absage der designierten Geschäftsführerin Gabriele Lapp Ende März in Folge eines langwierigen Auswahlverfahrens hat die Fraktion der PARTEI-Piraten für die kommende Ratssitzung die Streichung des...

Als die Regierungspräsidentin Anne Lütkes die drei Via-Verkehrsbetriebe Evag, DVG und MHVG in einem Offenen Brief zu Einsparungen anmahnte und zum Vergleich das wesentlich günstigere Verkehrsunternehmen Bogestra anführte, war die Entrüstung seitens der Evag groß. Man habe im Gegensatz zu Bochum und Gelsenkirchen schließlich mehr Aufgaben zu stemmen. Dem berechtigten Einwand zum Trotz sieht die Fraktion der PARTEI-Piraten Einsparpotenziale der Verkehrsbetriebe besonders in Bezug auf die...

Spätestens seitdem bekannt ist, dass mehrere Stadtgesellschaften, darunter die GVE und die EVV, in den vergangen Haushaltsjahren den Cashpool der Stadt Essen lang- bis mittelfristig genutzt haben, um Liquiditätsengpässe zu stopfen und so die durch den Cashpool gewährten Kreditlinien in unzulässiger Weise in Anspruch genommen haben, ist ein Umdenken im Umgang mit den Stadttöchtern zwingend notwendig geworden. Anstatt die Stadt Essen und insbesondere ihren Cashpool als Selbstbedienungsladen...

Mit der vollmundigen Ankündigung, den Cashpool, also den finanziellen Querverbund der städtischen Tochtergesellschaften zur Minimierung von Liquidität sichernden Kurzzeitkrediten, künftig stärker reglementieren zu wollen, sind der Essener Oberbürgermeister und der Kämmerer am gestrigen Montag an die Öffentlichkeit gegangen. Wie bereits in der Presse berichtet wurde, haben wenigstens GVE und EVV die gewährten Kreditlinien regelmäßig und dauerhaft überzogen – frei nach dem Motto „Cash me if you...