Parlamentarismus

„ Die Entscheidung des britischen Unterhauses gegen einen Militäreinsatz in Syrien war eine Sternstunde des Parlamentarismus in Europa“, erklärte der Bundestagskandidat der AfD Mülheim , Dr. Martin Fritz, am Rande einer Wahlkampfveranstaltung. Das Parlament habe Größe und Eigenständigkeit gegenüber der Regierung bewiesen und sich nicht zum „Büttel des Regierungschefs“ gemacht. Das sei gelebte Demokratie – so wie die Menschen in Deutschland und Europa sich das wünschten. „Ich würde mich freuen,...