Parlament

Wenn unsere Politiker etwas gut können, dann ist es kein Klartext. Wieder einmal wird die Bundesnotbremse zerredet. Größter Streitpunkt die Ausgangssperre. Diese soll nun anstelle von 21 Uhr erst um 22 Uhr beginnen. Ab 22 Uhr sind dann nur noch sportliche Aktivitäten und Spaziergänge erlaub. Um Mitternacht muss man dann bis um 5 Uhr morgens zu Hause bleiben. Es sei denn es gibt dringende Gründe, die dagegen sprechen. Gestern auch der Kasper bei Anne Will. Vorher wurde immer gefordert, dass...

In den USA geht es zurzeit ja drunter und drüber. Nach dem Donald Trump indirekt seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert hat um Stärke zu demonstrieren, wurden seine Lokalen Medien kurzfristig gesperrt. Die Familie feierte dann mit Posts auf ihren Kanälen das Eindringen in das Kapitol. Nach der Freischaltung seiner Kanäle, versuchte er sich in Schadensbegrenzung, erkennt aber weiter den Wahlerfolg der Demokraten nicht an. Er will auch nicht bei der Amtseinführung dabei sein....

Eine Verlängerung des Lockdowns wird schon jetzt nicht ausgeschlossen Die Impfungen laufen zwar an, aber genügend Impfstoff ist bis zum Sommer noch nicht vorhanden. Zusätzlich sorgt die neue Virusmutation aus England für Unsicherheit. Die Corona-Infektionszahlen bleiben weiter hoch, die Feiertage könnten die Ausbreitung sogar beschleunigen. Die Infektionszahlen sind in diesen Tagen um gut 20000 gefallen. Das hängt aber sicher mit den Feiertagen und geschlossenen Laboren zwischen den Tagen...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

Der Gestiefelte Kater ist im Parlament, das Rumpelstilzchen ist draußen. Man könnte an die Wahl in den USA denken. Das würde auch passen, denn Joe Biden braucht die Fähigkeiten des gestiefelten Katers um das Ansehen in der Welt wieder herzustellen, dass durch Rumpelstilzchen zerstört wurde. Aber es geht hier nicht um die USA sondern um Essen Kettwig. Bei heute angenehmer Temperatur von 18 Grad lädt Kettwig zum Schlendern ein. Viele nutzen die Gelegenheit, die Malerische Altstadt mit den...

Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet nehmen vom 4. bis 7. Juni am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teil – darunter auch der 20-jährige Essener Felix Paul. Matthias Hauer MdB hatte den Studenten aus Kray für das Programm nominiert. In den vier Tagen schlüpfen die 315 Teilnehmer in die Rolle fiktiver Bundestagsabgeordneter und stellen die Arbeit des Parlaments nach. Um 6.20 Uhr Frühstück, um 9 Uhr Landesgruppensitzung, danach Fraktionssitzung, später ein...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Derzeit – vom 31. Mai bis zum 3. Juni – findet im Bundestag das Programm „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellen in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach und erleben so Politik hautnah. Auf Einladung des Essener CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer nimmt der 18-jährige Student Yannick Lubisch aus Essen-Werden an dem Programm teil. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die...