OSD

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Am 26. April 2021 berichtete die Presse, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April 2021 geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Die Straßen der Landeshauptstadt waren gemäß Express so ausgestorben, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Die Düsseldorfer Schwanenmutter, Frau Margartete Bonmariage, trauert um die Trauerschwan Tina, die letzten Mittwoch im Hofgarten wohl von einem freilaufenden Hund gerissen wurde. Ratsfrau Claudia Krüger Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Seit zu vielen Jahren laufen unageleinte Hunde im Hofgarten rum. Immer wieder kommt es zu Todesfällen dieser Art. Wenn dann die Tierhalter angesprochen werden, mangelt es bei diesen oftmals an Empathie, Einsicht und anschließender Verhaltensänderung. Das...

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf hat unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ in einer Pressemitteilung am 24. Februar erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert wird. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" -...

Die Presse berichtete am 15. März 2021 von einem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf (siehe z.B. WZ und NRZ). Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich...

Das schöne Frühlingswetter nutzen am Wochenende viele Düsseldorfer für einen Spaziergang am Rhein. Die Rheinuferpromenade war sehr voll und auch die Treppe am Schloßturm wurde intensiv zum Sitzen genutzt. Vor dem Wochenende hat die Stadt Düsseldorf in einer Presseerklärung dringlich auf das Einhalten der Coronaschutzbestimmungen hingewiesen: „Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Düsseldorfer Innenstadt. Besonders mit Blick auf die Virusvariante B 1.1.7...

19.02.2021, 13:25 Uhr Sonniges Wochenende: OSD kontrolliert Coronaschutz Die Coronaschutzbestimmungen sollten auch am kommenden, sonnigen Wochenende eingehalten werden. Darauf weist das Ordnungsamt der Landeshauptstadt hin. Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Düsseldorfer Innenstadt. Besonders mit Blick auf die Virusvariante B 1.1.7 appelliert die Stadt zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus, Abstandsregeln einzuhalten, die...

Nachdem ich mir gestern...Stundenlang viel Mühe gegeben hatte, diesen Beitrag hier vorzubereiten und einzustellen, muss ich leider feststellen, dass die Düsseldorfer Jecken und auch alle anderen (so wie es scheint) entweder keinen BOCK mehr auf Karneval haben, oder derzeit in SCHOCKSTARRE und im CORONADELIRIUM gefangen sind!  :-( Eine andere Erklärung habe ich nicht dafür, dass sich keiner hier für Karneval interessiert und auch keine Lust hat, in Erinnerungen zu schwelgen! Oder tut das alles...

Am Donnerstag wird im Stadtrat über den Haushalt 2021 diskutiert. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich heute 20 Haushaltsbegleitanträge gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie bekannt, kümmern wir uns um alle Themen, die die Düsseldorfer bewegen. Zum einen beantragen wir, dass endlich ein Tierschutzbeauftragter ernannt wird,die Stadt vier Personen anstellt, die sowohl im Hofgarten, als auch anderen städtischen...

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte anläßlich der Vorfälle am letzten Samstag in der Altstadt für die heutige Stadtratssitzung eine Anfrage aus aktuellem Anlass. Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, dass der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) gegen 19.30h am Bolker Stern eine rücksichtslos gegenüber Passanten rennende Person wegen eines Verstoßes gegen die Düsseldorfer Straßenordnung ("störendes...

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt werden. Deshalb...

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

Düsseldorf, 6. April 2020 In den letzten Tagen erhielt die Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER von Düsseldorfer Bürgern diverse Beschwerden über weggeworfene Corona-Schutzhandschuhe, Masken und teilweise Handdesinfektionsfläschchen. Der Gerresheimer Burkhart Harting, Bürgermitglied im Rat der Stadt: „Es ist gut und richtig, dass Menschen sich und andere vor Ansteckung und Verbreitung des Coronaviruses schützen, dann aber, nach Beendigung des Einkaufs die Handschuhe beim...

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Im letzten Jahr haben viele Städte in Deutschland die Bußgelder für Müllsünder, also z.B. für das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern sowie das Ausspucken von Kaumgummi erhöht. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte der zuständige Beigeordnete Christian Zaum mit, dass voraussichtlich in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Mai 2020 die Verwaltung einen überarbeiteten Vorschlag für die Bußgelder...

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, den Ordnungs- und Servicedienst so zu ertüchtigen (mehr Personal, mehr Fahrzeuge, etc.), dass in allen Stadtteilen, insbesondere in den Außenbezirken, Mitarbeiter jeden Tag im Jahr (auch Sonn- und Feiertags) erreichbar sind und dann auch tatsächlich sich – wenn nötig – binnen 30 Minuten vor Ort um das Problem kümmern und dem Rat der...

Düsseldorf, 18. September 2019 48 Prozent der Bediensteten im öffentlichen Dienst wurden in den letzten Jahren Opfer von An- und Übergriffen. 89 Prozent von ihnen wurden bereits beleidigt, 68 Prozent angeschrieen, 31 Prozent körperlich bedrängt und 17 Prozent geschlagen. In Düsseldorf leitet die Staatsanwältin Britta Zur seit ca. einem Jahr ein entsprechendes, neu gegründetes Sonderdezernat. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Straftaten welcher...

Düsseldorf, 29. Juni 2019 Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat heute mitgeteilt, dass der OSD gestern Abend im Hofgarten den sogenannten „Macheten-Mann“ stellte, die Waffe sicherte und die Personalien aufnahm. Der Mann wurde belehrt, dass er nicht das Recht habe, im öffentlichen Raum Bäume und Pflanzen zu beschneiden. Er erwiederte, dass dann, wenn die Obrigkeit nichts gegen Obdachlose und andere Leute unternehme, er freischneiden müsse, damit man sich nicht im Gebüsch rumtreiben könne. Claudia...

Düsseldorf, 13. Juni 2019 Düsseldorf ist immer eine Reise wert. An einem Wochenende wurde 25 Jahre Rheinufertunnel gefeiert. Am nächsten dann der Japantag mit rund 600.000 Besuchern. Und nun die Jazz Rally mit 250.000 begeisterten Zuhörern. Viele freuen sich und feiern friedlich; einige schlagen jedoch aus der Art. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Der Hofgarten musste wieder einmal leiden. Zerstörte Wegbegrenzungen und Müll beweisen...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 In der heutigen Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anlässlich des Vorfalls in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk, bei dem rund 20 Personen OSD-Mitarbeiter angriffen, die einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen wollten die Verwaltung, wie sie in Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht in Vorbeugung, Aus- und Weiterbildung gegenüber den Bediensteten noch bessere Handlungskonzepte an die Hand geben kann, damit es zu Vorfällen wie diesem...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorfer Bürger, die im Hofgarten Erholung suchen und Natur und Tiere lieben, haben die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER darüber informiert, dass Vandalen wieder einmal ihr Unwesen trieben. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fasst zusammen: „Die Fotos zeigen eindeutig, dass Menschen, die sich nicht beherrschen konnten, allgemeines Eigentum mutwillig zerstörten. Warum schreiten Stadt, Polizei und OSD nicht...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Die Rheinische Post berichtete von einem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk. OSD-Mitarbeiter wollten einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen. Dabei wurden sie von rund 20 Personen angegriffen. Hinzugerufene Polizisten nahmen die Personalien auf. Der zuständige Beigeordnete, Herr Zaum, konnte aufgrund der Kürze der Zeit zum Sachverhalt noch keine Stellungnahme abgeben. Diesen Vorfall nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass,...

Düsseldorf, 18. April 2019 Der Hofgarten ist immer wieder Tatort von Jagdszenen auf Tiere, Menschen die wahllos fremdes Eigentum zerstören, Straßenbahnen die Tiere überfahren und „zerfetzen“ und nicht zuletzt auch der Abfalleimer Düsseldorfs. Das gute Herz des Hofgartens ist seit Jahrzehnten die mittlerweile über 80 jährige Schwanenmutter Margarete Bonmariage. Erst gestern musste sie wiederholt die Hinterlassenschaften von wilden Hofgartencampern entsorgen. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE...