Ordnungsamt

Hagen. Illegale Nutzung, Schimmelbefall und zahlreiche Missstände: Unter Federführung des Ordnungsamtes der Stadt Hagen haben der Stadtordnungsdienst, die Polizei Hagen, die Bauordnung, das Umweltamt und das Jobcenter am Mittwoch, 11. Januar, eine gemeinsame Kontrollaktion durchgeführt. Im Fokus der Kontrolle standen unter anderem der melderechtliche Status, die Rechtmäßigkeit des Leistungsbezuges, Verstöße gegen die Landesbauordnung und den Brandschutz, Missstände nach dem...

In Hilden haben in der Nacht von Freitag, 23. September auf Samstag, 24. September, die Polizei, das Ordnungsamt der Stadt Hilden sowie der Zoll einen gemeinsamen Kontrolleinsatz in vier Shisha-Bars durchgeführt. Drei Bars mussten dabei wegen erhöhter CO-Werte schließen. Das sind die Ergebnisse im Einzelnen:Im Rahmen des Projektes "ZooM" (Zielorientierte operative Maßnahme) zur Kriminalitätsbekämpfung fand der Kontrolleinsatz zeitgleich und schlagartig im Zeitraum zwischen 22 Uhr und 0.30 Uhr...

Bei einer Kontrolle des Ordnungsamtes der Stadt Hagen wurden sechs Häuser in Augenschein genommen und dabei 106 BewohnerInnen befragt. Das Team notierte zudem zwei Kinder, die zum Zeitpunkt der Kontrolle am Vormittag nicht in der Schule waren. Da die Familien keine Aussage dazu machten, welche Schule der Nachwuchs besucht, konnten die Beamten die Kinder nicht in die Schule bringen. Keine Schule?Eine entsprechende Meldung wird an die Behörden weitergegeben. Sofern eine Schulverweigerung...

Das Amt für Finanzwirtschaft weist darauf hin, dass die Hundesteuer für das Jahr 2021 am 1. Juli fällig wird. Sofern kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt wurde, wird um rechtzeitige Überweisung unter Angabe des Kassenkontos gebeten. Um Mahnungen und zusätzliche Kosten zu vermeiden, sollte auf pünktliche Zahlung geachtet werden. Der zu entrichtende Betrag ergibt sich aus dem Jahresbescheid vom 15.01.2021 bzw. aus einem eventuell später ergangenen Bescheid. In diesem Zusammenhang wird auf die...

Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen, wobei in Arnsberg viele positive Fälle registriert wurden. Mit Blick auf den kreisweiten Wert ist in Arnsberg eine gesteigerte Inzidenz festzustellen, die der städtische Stab für...

Nach der Ankündigung corona-kritischer „Spaziergänge“ in sozialen Medien hat der Kommunale Ordnungsdienst am Montag (26. April 2021) eine gemeinsame Kontrolle in der Innenstadt mit der Polizei durchgeführt. Insgesamt zählte das nicht angemeldete Zusammentreffen sechs Teilnehmer, die auf der Lippestraße als Gruppe und ohne die vorgeschriebenen Masken angetroffen wurden. Alle sechs erwarten nun Anhörungen zu einem Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht und zu einer unzulässigen...

Am "Car-Freitag", dem traditionellen Auftakt der Tuningsaison hat die Dortmunder Polizei mit Mitarbeitern des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt eine großangelegte Kontrollmaßnahme gegen die Raser-, Poser-, Dater- und illegale Tuningszene durchgeführt. Denn trotz der fortwährenden und alljährlichen Kontrollankündigungen sowie den Beschränkungen zum Pandemie-Schutz lockte es schon in der Nacht von Donnerstag (1. April) auf Freitag hunderte Angehörige der Szene nach Dortmund. So zählte die...

Die Stadt und die Polizei bedanken sich bei allen Dortmundern, die fast alle den Appellen im Vorfeld der Silvesternacht gefolgt sind. Aus Sicht der Ordnungsbehörden war es ein ruhiger Jahreswechsel. Nur vereinzelt ist es zu Verstößen gegen die Auflagen gekommen. Aus Sicht der Stadt hat sich das Silvesterkonzept, in den zu Silvester üblicherweise viel besuchten  Innenstadtbereichen sowie an der Möllerbrücke und am Sonnenplatz aufgrund der Coronapandemie zusätzlich ein Ansammlungsverbot für...

Die Stadt Arnsberg hat zum Jahreswechsel eine Allgemeinverfügung erlassen, in der die öffentlichen Bereiche benannt werden, an denen kein Feuerwerk abgebrannt werden darf.Das sind in Alt-Arnsberg der Neumarkt, die Schlossruine, der Bereich am Sauerlandtheater bis hin zum Schulzentrum, der Europa- und der Gutenbergplatz. In Hüsten gilt das Verbot im Kreuzungsbereich des Hüstener Marktes, am Hüstener Markt selbst, auf dem Kirchplatz und den Flächen an der Petrikirche, in Neheim im Bereich des...

Im November hat das Hagener Ordnungsamt 143 Kontrollen auf öffentlichen Plätzen im Hinblick auf Personenansammlungen durchgeführt. Hierbei wurde 193 Personen ein Platzverweis erteilt. In 14 Fällen wurde eine Ordnungswidrigkeit angezeigt. Die Bußgeldhöhe beträgt 150 Euro zuzüglich Gebühren und Auslagen in Höhe von rund 30 Euro. In der Fußgängerzone sowie am Bahnhof war das Ordnungsamt im November auf 1156 Streifengänge (Doppelstreifen) unterwegs. Die  Mitarbeiter sind von morgens bis abends in...

Mit Blick auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen durch den Corona-Virus führt auch die Gemeinde Schermbeck in den nächsten Tagen wieder einen Kontrolldienst ein. Aktuell liegt die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Wesel bei 195. Diese Inzidenz gibt an, wie viele Neuinfektionen innerhalb der letzten sieben Tage bezogen auf jeweils 100.000 Einwohner gemeldet wurden. Laut Gesundheitsamt gibt es zurzeit auch in Schermbeck 17 erkrankte Bürgerinnen und Bürger. Von besonderer Bedeutung sind die Einhaltung...

Stärker kontrollieren will die Stadt Dortmund Hochzeiten im Blick auf die kommende Coronaschutz-Verordnung, aber auch Verstößen am Wochenende. Dabei will die Verwaltung nicht auf Anordnungen, sondern auch Dialog und Vertrauen setzen, damit auch am schönsten Tag im Leben, in der Pandemie vorsichtig gefeiert wird, um einem Ausbruch an Corona-Infektionen zu verhindern.     "Wir haben eine Inzidenz von 19,7 das ist noch eine gute Entfernung vom Warnwert von 35 und zu 50, aber das kann sich schnell...

Am Freitagabend (7. August) führte die Polizei Recklinghausen gemeinsame Kontrollen mit dem Hauptzollamt Dortmund, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Gelsenkirchen und Ordnungsämtern behördenübergreifend in den Städten Bottrop, Dorsten, Marl, Haltern am See, Gladbeck, Recklinghausen und Herten durch. Bei den kontrollierten Objekten handelte es sich zum Großteil um Gastronomiebetriebe. Im Mittelpunkt der Kontrollen stand die Überprüfung von steuerrechtlichen, ordnungsrechtlichen, baurechtlichen,...

Es gilt als sicher, dass immer, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, Menschen nach- und umdenken. In Sachen „Vermüllung“ wurden die Bußgelder drastisch erhöht. Für achtlos weggeworfene Kaugummis, Zigaretten oder Essensreste müssen Bürger teilweise bis zu 50 Euro blechen. Nicht ordnungsgemäß entsorgter Hausmüll kostet gar 100 Euro. Bislang habe das kaum Wirkung gezeigt, heißt es in einer Studie. Schuld daran sei die geringe Aufklärungsquote. Nur selten könnten Ordnungsämter Verursachern ihr...

 Die einen zünden Knaller schon tagelang vor und nach Silvester, Tierfreunde hingegen würden am liebsten die Böllerei zum Jahreswechsel verbieten. Zwei Rewe-Händler verkaufen zum Jahreswechsel in ihren Geschäften keine Böller. Aus Sicherheitsgründen richtet die Stadt Dortmund Verbotszonen an Silvester in der City für das Abbrennen von Feuerwerk ein. Das Verbot gilt am Silvestertag, 31. Dezember, ab 20 Uhr bis Neujahr, 1. Januar, um 2 Uhr. Die Verwendung von bengalischen Feuern ist grundsätzlich...

Das Klimabündnis Dortmund unterstützt den Vorstoß mehrerer Bezirksvertretungen, die Verkehrsüberwachung zu verbessern. Die vier Bezirksvertretungen Brackel, Huckarde, Innenstadt Nord und -Ost hatten dem Rat empfohlen, deutlich mehr Stellen zu schaffen. Unterstützung kam auch von den Fahrradverbänden, die darauf hinwiesen, dass falsch parkende Autos nicht nur Fußgänger und Radfahrer, sondern auch andere Autofahrer belasten. "Dortmund gehört zu den zehn autofreundlichsten Städten auf diesem...

Um den Schutz von Katzen und Katern zu verbessern lud Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Vorsitzenden des Dortmunder Katzenschutzvereins und des Tierschutzvereins mit dem Dezernenten Norbert Dahmen, der Leiterin des Ordnungsamtes Beate Siekmann und den Amtstiearzt Rüdiger Wurm ins Rathaus ein. Stadtmitte. Mit den beiden Tierschutzorganisationen, die sich seit Jahrzehnten im Katzenschutz engagieren, wurde ein Stufenkonzept zu einer Katzenschutzverordnung vereinbart, über das der Rat am 12....

Im Kampf gegen kriminelle Familienclans kontrollierten mehrere Dutzend Einsatzkräfte in Dortmund Samstagnacht zeitgleich mit der Polizei in Bochum, Essen, Duisburg, Gelsenkirchen und Recklinghausen diverse Orte, insbesondere Shisha-Bars und Teestuben. NRW- und somit auch der Dortmunder Polizei im Kampf gegen Clans, deren Angehörige laut Polizei schwerste Straftaten begehen ganze Straßenzüge für sich beanspruchen. Die Polizei unterstrich mit dem Einsatz ihre Null-Toleranz-Strategie gegenüber...

Vorm Heimspiel gegen Eintracht Frankfurt am Samstag, 15. Februar, erinnert das Ordnungsamt nochmals daran, dass seit Saisonbeginn rund um den Signal-Iduna-Park dauerhaft eine Glasverbots-Zone eingerichtet worden ist. An Spieltagen dürfen jeweils drei Stunden vor und zwei Stunden nach dem jeweiligen Spiel in der ausgeschilderten Glasverbotszone keine Getränkebehältnisse aus Glas mitgeführt werden. Außerdem sind innerhalb der Verbotszone der Verkauf von Glasbehältnissen und in Außengastronomien...

Haltern. Vom 30. August bis 1. September steigt das diesjährige Heimatfest. Wie in den vergangenen Jahren gilt nun wiederum das Niederlassungsverbot, welches in § 11a der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Haltern am See geregelt ist. Demnach ist den Besuchern öffentlicher Veranstaltungen im Bereich der Innenstadt das Niederlassen zum Verzehr mitgebrachter alkoholischer und alkoholhaltiger Getränke und der Verzehr...

Am gestrigen Dienstag beteiligt sich die mobile Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes am vierten Blitzmarathon der Polizei mit fünf Messfahrzeugen, auf denen sechs Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen betrieben werden (ein Doppelblitzer für beide Fahrtrichtungen). In der Zeit von 6 bis 22 Uhr haben die 12 Mitarbeiter an 37 Messstellen 7.605 Kraftfahrzeuge gemessen. Davon waren 564 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. Spitzenreiter war ein Fahrzeugführer auf der Kreisstraße in Dortmund Holzen...

Seit kurzem geben Polizei und Stadt Messstellen für Tempokontrollen bekannt. In folgenden Straßen wird geblitzt: Samstag, 18. Februar: Gustav-Korthen-Allee, Kaiserstraße, Wischlinger Weg Sonntag, 19. Februar: A45 Richtung Hagen Montag, 20. Februar: A40 Richtung Dortmund, B236n Richtung Dortmund, Dollersweg, Feldstraße, Friedrich-Henkel-Weg, Königsheide Dienstag, 21. Februar: Brücherhofstraße, Deininghauser Straße, Kirchhörder Straße Mittwoch, 22. Februar: Abteistraße, Bockenfelder Straße,...