Ordnungsamt

Private Feiern erst ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 35 Personen pro 100.000 Einwohner anmelden oder grundsätzlich alle? Diese Fragestellung löste in mehreren Kommunen Irritationen im Hinblick auf die Rechtsauslegung der seit dem 1. Oktober geltenden Coronaschutzverordnung aus. Seitens der Stadt Hemer wurde eine Klarstellung des Landesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen herbeigeführt. Darin heißt es, dass alle Feiern mit den genannten Teilnehmerzahlen...