Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Politik

Dortmunder SPD, CDU und Grüne stimmen für den Haushalt 2020/21
Dortmunder Haushalt 2020/21 mehr Schulden und Investition

Wird so solide Haushaltspolitik in der Dortmunder Kommunalpolitik buchstabiert? Schulden werden aus Rücklagen finanziert! Wie lange halten dann noch die Rücklagen? Wenn die Stadt Dortmund ein "normales" Unternehmen wäre, so wäre es jetzt der richtige Zeitpunkt Insolvenz anzumelden! Wo ist die Opposition, die der SPD Gegenwehr entgegensetzt um diesen Haushalt zu stoppen?

  • Dortmund-West
  • 14.12.19
  • 3
Politik

Haushalt 2020/2021:
LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor

DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die Haushaltsanträge der LINKEN & PIRATEN, sondern auch die Antragspakete anderer Fraktionen. Beschlossen wurden quer über alle Fraktionen zum großen...

  • Dortmund
  • 09.12.19
  • 1
Politik
Sogar Dortmunder fragen sich mittlerweile, ob da alles mit "rechten Dingen" zugeht.

The truth unleashed. Merkels geheimer Schüler.

Vielleicht fragen sich viele besorgte Bürger, ob wir von Vertretern der Bundesregierung schlichtweg verarscht werden. Da fragen einige Leute, ob so etwas wie das Freihandelsabkommen nicht unsere Demokratie unterwandern und den "Mächtigen" mehr Möglichkeiten einräumen, unseren letzten Stolz aus zu quetschen und uns als Puppen und Objekte versemmeln wollen. Vielleicht werden unsere Standards (Deutschland hat hohe Standards) herabgestuft und wir einfach nur verdummt und zugemüllt werden (sollen)....

  • Dortmund-City
  • 27.09.14
Politik
Quo vadis SPD? Wohin gehst du? Wer kein Linksbündnis führen will, muss der CDU/CSU und Merkel dienen. | Foto: gemeinfrei
2 Bilder

Quo vadis SPD? - Wider die große Koalition! - SPD soll ein Linksbündnis führen oder in die Opposition gehen

Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent des "eigenen Programms" durchzusetzen. Aber darum geht es nicht! Vielmehr...

  • Dortmund-City
  • 26.11.13
  • 9
  • 2
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