Olaf Scholz

Beiträge zum Thema Olaf Scholz

Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Mdb Sabine Poschmann (SPD) | Foto: Foto: Andreas Amann

MdB Poschmann fordert Unterstützung für Kommunen
"Städte und Gemeinden dürfen nicht auf Corona-Kosten sitzen bleiben"

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

  • Dortmund-Süd
  • 22.04.20
Politik
"Jetzt erst recht! Attac bleibt gemeinnützig!" - Was ein CDU-geführtes Bundesfinanzministerium begann, versucht ein SPD-geführtes zu vollenden: Attac soll nicht mehr gemeinnützig sein. | Foto: attac

Gerichtsurteil wird bald erwartet
SPD-Finanzministerium verweigert Attac weiter die Gemeinnützigkeit

Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch das Finanzamt Frankfurt war ein böses Foul an einem demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagement in Deutschland. Leider kann Attac auch für das vergangene Jahr 2018 noch keine Zu­wen­dungs­be­stät­igun­gen aus­stel­len, da das Klageverfahren gegen das Finanzamt wegen Entzug der Gemein­nüt­zig­keit noch immer läuft. Nach dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts 2016, das ohne Wenn und Aber die...

  • Dortmund-Ost
  • 12.02.19
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