Offenbarungseid

Beiträge zum Thema Offenbarungseid

Politik

SPD Monheim: Finanzpolitik am Abgrund
Ein Offenbarungseid des Bürgermeisters – Zimmermanns Finanzpolitik am Abgrund

Mit seiner Mitteilung „Sinkende Gewerbesteuereinnahmen machen Sparhaushalt erforderlich“ enthüllt Bürgermeister Daniel Zimmermann nebenbei ein Haushaltsloch von fast 90 Millionen Euro. Das ist nicht weniger als ein Offenbarungseid. Die Monheimer SPD hat bereits Anfang August vor dieser katastrophalen Finanzlage gewarnt, doch wochenlang blieb es von Zimmermanns Seite merkwürdig still. Nun, da das Kind in den Brunnen gefallen ist, muss er Farbe bekennen: In wenigen Tagen wird er in einer...

  • Monheim am Rhein
  • 04.09.24
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Politik
3 Bilder

Zum Haushaltsplanentwurfes für 2023
Düsseldorf leistet den Offenbarungseid!

„Heute hat die Kämmerei der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für 2023 Klartext gesprochen," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und zitiert: „Sobald zur Deckung des Jahresergebnisses keine Ausgleichsrücklage mehr herangezogen werden kann [spätestens 2024], ist die allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen. Mit dieser Inanspruchnahme würde der Düsseldorfer Haushalt erstmalig seit 1999 wieder...

  • Düsseldorf
  • 21.02.22
Politik

GRAUE PANTHER: Staats- und Verwaltungsapparat reduzieren

21.03.2019 Der Staatsapparat hat sich in den vergangenen Jahrzehnten derart verkrustet, dass er viel mehr als Bremse wirkt, anstatt ein funktionierendes, am Gemeinwohl ausgerichtetes Organ der staatlichen Gewalt zu sein. In zunehmendem Maße reguliert der Staat alle Bereiche des Lebens und schränkt auf diese Weise freies Denken und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger über Gebühr ein. Ordnungen und Gesetze sind auf das notwendige Maß zu beschränken. Staat und somit Verwaltung beschäftigen sich...

  • Düsseldorf
  • 21.03.19
Natur + Garten
Mindestens zwölf schützenswerte Kiebitzpaare sind auf dem Gelände nachgewiesen worden, auf dem das neue Industriegelände "newPark" entstehen sollte. Die GRÜNEN im Recklinghäuser Kreistag betrachten die Idee für das Industriegebiet aber spätestens nach der Ablehnung der "Landesbürgschaft" als gescheitert. | Foto: Thorsten Kröger/NABU

"newPark": Umweltschutz kontra Arbeitsplätze

Gladbeck/Kreis Recklinghausen. Die Diskussion um das geplante und - vorerst - zu den Akten gelegte Industriegebiet "newPark" geht in die nächste Runde: Die GRÜNEN im Kreistag Recklinghausen jedenfalls zeigen sich wenig verwundert über die bisherige Entwckling, denn aus ihrer Sicht wird immer deutlicher, dass die "newPark"-Idee wenig durchdacht, unsinnig und unrealistisch sei. Leider, so die GRÜNEN weiter, gebe es aber offensichtlich einige Akteure, die das umstrittene Industriegebiet offenbar...

  • Gladbeck
  • 21.10.13
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