Oberverwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht

Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1: "Ein Volk muckt auf"

Was ist denn bloß in Deutschland los? Das Volk - eigentlich doch immer sehr fügsam, obrigkeitshörig, eben lieb - muckt auf einmal auf? Ob's daran liegt, dass wir noch immer "da oben" keine "richtige" Regierung haben und man sich deshalb traut?! Da entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, dass Städte im Recht sind, wenn sie aus Umweltschutzgründen Dieselfahrzeugen die Rote Karte zeigen. Und was machen die Deutschen? Nein, sie laufen nicht brav zum nächsten Autohändler, sondern sie meckern. Das...

  • Menden (Sauerland)
  • 01.03.18
Überregionales

Stadtspiegel-Kolumne zur E-Zigarette: Klare Aussage!

Stellen Sie sich einen Quizmaster vor, der nicht weiß, wie man „Kwitz“ schreibt. Oder einen Fußballer, dem nicht einfällt, welche Form das „Leder“ hat. Dann können Sie so in etwa nachvollziehen, wie ich mich die vergangenen Wochen gefühlt habe. Genauer gesagt: seitdem das Gesundheitsministerium die „berühmte“ Pressemitteilung gegen die E-Zigarette herausgeben hat, nach der die „Hexenjagd“ begann. Denn ich muss zugeben: Ich hab‘ diese Mitteilung nicht verstanden! In meinem Leben habe ich schon...

  • Menden-Lendringsen
  • 26.04.12
  • 9
Überregionales
Das OVG ist mit dem "Verbot" der E-Zigarette und der Pressemitteilung des Ministeriums hart zu Gericht gegangen.

E-Zigaretten sind nicht (!) verboten

E-Zigaretten fallen nicht unter das Arzneimittelrecht. So kann man kurz und knapp eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes NRW zusammenfassen. "justiz-online", die Homepage des Oberverwaltungsgerichts NRW, berichtet heute über den Fall. Die Entscheidung des Gerichts ist nicht anfechtbar! Auf lokalkompass.de hatte es aufgrund unserer Berichterstattung in den vergangenen Monaten bereits ausführliche Diskussionen zum Thema gegeben. Der Mendener "Dampfer" Andreas Reiser, mit dem der...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.04.12
  • 8
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