Oberverwaltungsgericht Münster

Beiträge zum Thema Oberverwaltungsgericht Münster

Wirtschaft
Dürfen wieder öffnen, ohne Beschränkungen | Foto: Umbehaue

Paukenschlag schon vor der Konferenz
Gericht öffnet den Einzelhandel in NRW ohne Beschränkungen

Gerichtsurteil in Münster öffnet den Einzelhandel ohne Beschränkungen Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute viele Corona-Beschränkungen im Einzelhandel für NRW außer Kraft gesetzt. Ab sofort gelte im gesamten Einzelhandel in NRW keine Kundenbegrenzung pro Quadratmeter mehr und auch die Terminbuchung entfalle. Die Beschränkungen verstoßen in ihrer derzeitigen Ausgestaltung gegen den verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, so das Gericht. Das Land NRW...

  • Essen-Süd
  • 22.03.21
  • 1
Politik
A 40 Ausfahrt im Südost-Viertel mit presiwert-verkehrsgünstiger wie auch schadstoffreicher Wohnlage. | Foto: Walter Wandtke
2 Bilder

Vergleich mit Deutscher Umwelthilfe, Land NRW und Stadt Essen
Schmutzler-Jäger: Verpflichtung für die Stadt Essen zu mehr Maßnahmen für eine umweltgerechte Mobilität

Anlässlich des Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe, dem Land NRW sowie der Stadt Essen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der getroffene Vergleich beim OVG Münster ist zu begrüßen. Er unterstreicht, dass zur Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte ein Gesamtkonzept verschiedener Luftreinhaltemaßnahme erforderlich ist. Die Stadt geht hiermit...

  • Essen-Nord
  • 05.12.19
Politik

Hat es sich jetzt ausgefunkt?

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

  • Essen-West
  • 21.02.11
  • 1
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