Obergrenze

Beiträge zum Thema Obergrenze

LK-Gemeinschaft
Benjamin Eisenberg

Glosse: Endstation Jamaika

Der Tag der Deutschen Einheit wirkt irgendwie ironisch – eine gute Woche nach dem Tag der Deutschen Einfalt: knapp 13 Prozent für die AfD bei einer Bundestagswahl. Gegen Protestwählen spricht überhaupt nichts, aber dann doch bitte eine harmlose Randgruppen-Partei. Warum nicht die friedlichen Violetten? Die hätten auch gut zur CDU gepasst: Merkel sitzt aus und die Violetten meditieren, bis alle Probleme sich gelöst haben. Doch nachdem Merkel das Land schon ohne einen spirituellen...

  • Bottrop
  • 03.10.17
  • 1
Politik
Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu 99,4 Prozent erfüllt. Der Zuweisungsstop von Flüchtlingen nach Essen im Jahr 2017 ist daher für die CDU-Fraktion die richtige Entscheidung. Es gilt Überforderungen in der Flüchtlingsfrage mit klugen Entscheidungen vorzubeugen, betont Ratsherr Dirk Kalweit, der politisch ein Vertreter der Obergrenze ist. Kalweit setzt sich auch für eine kommunale Obergrenze ein.

CDU-Fraktion: Keine weitere Zuweisung von Flüchtlingen in 2017 nach Essen

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.17
Politik
Dr. Klaus Engel

Vorsitzender des Vorstandes von Evonik | Foto: Evonik
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Parteispenden von Evonik von insgesamt 220.000 Euro an SPD, CDU, die Grünen und die FDP 2016?

Evonik, Betreiber des Chemieparks in Marl spendet in diesem Jahr wieder erhebliche Summen an Parteien. Evonik ist einer der Großspender in Deutschland. Dr. Klaus Engel Vorsitzender des Vorstandes von Evonik erklärte in einem Interview : Wir spenden insgesamt rund 220.000 Euro an SPD, CDU, die Grünen und die FDP. Im Jahre 2015 am 6. Oktober hatte Evonik 90.000 Euro an die CDU und 60.000 Euro an die SPD gespendet. Parteispenden und Parteisponsoring sind beliebte Mittel der politischen...

  • Marl
  • 02.10.16
Politik
Der Essener Norden wird laut. Das gefällt nicht jedem.
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Kommentar: Viele, viele bunte Sozis - Kasalla & großes Trara um (abgesagte) Demo im Essener Norden

Wer Flüchtlinge in Essen MAßVOLL verteilen will, muss auf die Orte schauen, wo das MAß vielleicht längst VOLL erscheint. Als Sozialdemokraten aus dem Essener Norden erfahren, dass in Kürze in ihren Stadtteilen die Migrationsquote auf ein Höchstmaß hochschnellen wird, erheben sie ihre Stimme. Sie verschaffen sich Gehör und rufen zur friedlichen Demonstration auf. Die Reaktion in den Medien überschlägt sich und ist alles andere als nur friedlich. Sozis werden als Nazis beschimpft, Jusos rufen zum...

  • Essen-Nord
  • 23.01.16
  • 15
  • 6
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