Oberbürgermeister

Der 11. und 12. August stand in Düsseldorf-Lohausen wieder ganz im Zeichen des Reitsports. Unter der Leitung des Vereinsvorsitzenden Egon Klassen und Turnierleiterin Alexandra Lemke-Zeyen lud der Reit- und Fahrverein Lohausen e.V. an diesem Wochenende zum traditionellen Dressur- und Springturnier ein, und das bereits zum 41. Mal. Im Gegensatz zum letzten Jahr spielte das Wetter diesmal mit. Trotz hochsommerlicher Temperaturen waren viele gekommen, um die sportlichen Leistungen der rund 400...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

CDU: PR-Arbeit ersetzt kein Handeln Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD) mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten fragt CDU-Stadtbezirksvorsitzender Roland Mitschke nach projektbezogenen Zeit- und Maßnahme- sowie Kosten und Finanzierungsplänen. Ebenso erwarten Mitschke und CDU-Bezirksfraktion die Bildung von Prioritäten. - Die auf CDU-Antrag vor zwei Jahren nach 40-jährigem...

Sommer, Sonne, Ferien in Hagen - Zeit für Gespräche unter dem blau-gelben Sonnenschirm mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz! Auch 2018 und bereits zum vierten Mal lädt Schulz während seiner Sommertour die Bürgerinnen und Bürger seiner Heimatstadt zu lockeren Zusammentreffen ein. "Ungezwungen und ohne Terminabsprache ins Gespräch kommen, das ist die Idee hinter der Sommertour. Wie gut dieses Format ankommt, haben die vergangenen drei Jahre gezeigt", freut sich Hagens Erster Bürger auch für die...

Bei Traumwetter wurde am Mittwoch die große Geburtstagsparty in der Essener Innenstadt gestartet. zum 20. Mal findet auf der Kettwiger Straße die Gourmetmeile "Essen verwöhnt" statt. Höhepunkt des Eröffnungstages war die lange Tafel zwischen Lichtburg und Marktkirche. Noch bis Sonntag, 22. Juli, bieten 20 Restaurants mehr als 100 Köstlichkeiten zu Probierpreisen von maximal 10 Euro an. Hier einige Impressionen vom Eröffnungstag.

"Essen verwöhnt" feiert einen runden Geburtstag. Am heutigen Mittwoch um 12 Uhr wird die 20. Auflage der Gourmetmeile auf der Kettwiger Straße eröffnet. Zur Feier hat Konditorin Susanne Kötter eine große Geburtstagstorte gebacken, die am Donnerstag von Oberbürgermeister Thomas Kufen angeschnitten wird. Als Wein- und Spirituosenhändler Rainer Bierwirth die Meile im Juni 1999 zusammen mit dem Gastronomen Werner Rzepucha aus der Taufe hob, konnte niemand ahnen, welche Erfolgsgeschichte sich in...

Wer kennt es nicht? Man ist unterwegs, hat Durst, aber die eigene Trinkflasche ist leer? Und ein Supermarkt ist auch nicht in der Nähe. Was tun? Gut zu wissen, dass man jetzt an mehreren Stellen in der Stadt seine Flasche nachfüllen kann - kostenfrei, mit Trinkwasser aus der Leitung. "Refill" steckt dahinter. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein mittlerweile über ganz Deutschland verbreitetes Konzept. In Geschäften, Cafés, Restaurants oder sonstigen Einrichtungen, die sichtbar einen runden...

Die erste Hürde ist geschafft. 8.500 Bürger haben das Begehren zum Erhalt der Volkshochschule am MüGa-Park unterschrieben. Damit kann der Wunsch, das denkmalgeschützte Gebäude an der Bergstraße zu erhalten, nun formell auf den Weg gebracht werden. Am kommenden Freitag, 13. Juli, wird das erfolgreiche Bürgerbegehren nun an Oberbürgermeister Ulrich Scholten übergeben. Bis Freitagmorgen können am Stand der VHS-Befürworter vor dem Forum noch weitere Unterschriften geleistet werden. Weitere Infos...

Liebe Freunde der VHS! JA, Sie haben alle richtig gelesen. Schon am Freitag, 13.7.2018 wird das erfolgreiche Bürgerbegehren unserem Oberbürgermeister übergeben. Zu allererst möchten wir uns bei den unzähligen Helfern bedanken, und ein HElfer ist ein jeder, der unterschrieben hat und vielleicht seinen Nachbarn, seinen Kollegen oder die Tante gefragt hat, ob sie auch unetrschreiben möchte. Bis Freitag moregn kann noch an dem Stand vor dem Forum unterschrieben werden, können Listen an den...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

Der amtierende OB sieht nach der Hauptausschusssitzung aktuell offenbar keinen weitergehenden Erklärungsbedarf im Zusammenhang mit der "Spesen-Affäre", die ehemalige OB hatte nun klaren Distanzierungsbedarf - die Debatten um und mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und seine Bewirtungen reißen nicht ab. Im Anschluss an den Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag verabschiedete Scholten die Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag. Das Thema seiner strittigen Spesenabrechnungen...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

Von Regina Tempel und Daniel Henschke Im Gerangel um vermeintlich unrechtmäßige Spesenabrechnungen bei Oberbürgermeister Ulrich Scholten kommt es zu einer Atempause. Die Mülheimer SPD hat - zumindest vorläufig- ihre Reihen geschlossen und sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Dienstagabend konnte Oberbürgermeister Ulrich Scholten dem Unterbezirksvorstand seine Sicht der Dinge referieren. Scholten ist in Mülheim Parteivorsitzender. Er stellte sich danach auch den Ortsvereinen, die jeweils...

Im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs Stadtradeln, der vom 17. Juni bis 7. Juli läuft, werden wieder Radkilometer für Düsseldorf gesammelt. Oberbürgermeister Thomas Geisel und Umweltdezernentin Helga Stulgies rufen zum Mitmachen bei dem bundesweiten Wettbewerb für Radverkehr und Klimaschutz auf. Das Stadtradeln beginnt am Sonntag, 17. Juni. Alle Düsseldorfer, aber auch Menschen, die mit dem Fahrrad nach Düsseldorf zur Arbeit kommen, sind zum Mitmachen bei dem bundesweiten Wettbewerb für...

Nach dem "Verschwinden" des Spielplatzes am Lattenkamp gibt es nun doch wieder Hoffnung für die Anwohner und ihre Kinder. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat sich der Sache angenommen und Hilfe zugesichert. "Vor über drei Jahren wurden auf dem Spielplatz am Lattenkamp die letzten Spielgeräte demontiert, nachdem in einer Nacht- und Nebelaktion Ende 2014 die Schließung des Spielplatzes durch die politischen Gremien beschlossen worden war", erklären Gerti und Alfred Welker, Sprecher der "Initiative...

Wie arbeitet die Essener Stadtverwaltung? BV 7 hat fraktionsübergreifend ein Problem! Allein aufs Hörensagen will sich in der Bezirksvertretung VII in punkto Bürgerhaus Oststadt keiner mehr verlassen. Schon lange haben verschiedene Bezirksvertreter - die einen lauter, die anderen leiser - eine bessere Kommunikation mit der Verwaltung gefordert. Am Mittwoch trafen sich CDU, SPD, GRÜNE und FDP vor dem Objekt, das allen sieben - nein, eigentlich noch mehr (!) - Rätsel aufgibt. Das Bürgerhaus...

Es gibt viele kulturhistorische Themen, zu denen Franz Josef Gründges geforscht hat. Aus Interesse. Doch die Geschichte der Kirche und Pfarrei St. Bernhard im Brauk ist mehr für den 74-jährigen Borbecker, der inzwischen im hessischen Hanau lebt. Die Erinnerung an das erste im Ruhrbistum geweihte Gotteshaus wachzuhalten, ist für den ehemaligen GymBo-Pädagogen eine echte Herzensangelegenheit. Seit wenigen Tagen erinnert eine silberne Gedenktafel am Weidkamp in Höhe der Kreuzung Bottroper Straße...

Stadtoberhaupt Thomas Eiskirch war in dieser Woche mit der kompletten Verwaltungsspitze auf Besichtigungstour in der Hellwegstadt. Viele Wattenscheider Projekte nahm er dabei in Augenschein. Die ersten Fortschritte sind deutlich sichtbar. So das Fazit von Stadtoberhaupt Thomas Eiskirch und Bezirksbürgermeister Manfred Molszich. 15.000 Quadratmeter Fassadenfläche im Herzen der Hellwegstadt erstrahlen in neuem Glanz. 650.000 Euro aus städtischen Mitteln sind in die optische Aufhübschung...

Neues Motto für eine Veranstaltung mit Tradition. Die 19. Happy Days starten am Freitag, 4. Mai, unter dem Titel "Das schöne Dellwig am Kanal" in eine neue Ära. Kirmesspaß (bis zum 7. Mai) und jede Menge Musik (bis 6. Mai) sorgen auf dem Festplatz an der Donnerstraße bei Jung und Alt für beste Unterhaltung. Familienfreundlich, das ist das Stichwort, unter dem die Macher vom Bürger- und Verkehrsverein Essen Dellwig / Gerschede, die beteiligten Schausteller und Bärbel Malich von der gleichnamigen...

Die Bürgerstiftung veranstaltete am Montag, 23. April, bereits zum zehnten Mal ihr jährlich stattfindendes Golfturnier. Auch in diesem Jahr nahmen bei bestem Wetter im Golf Club Hubbelrath wieder rund 100 Golfer teil, darunter viele Prominente wie Fortuna Kapitän Oliver Fink, Ex-Fortuna Spieler Sascha Rösler und der frühere Schwimmweltmeister Christian Keller. „Das zehnte Golfturnier der Bürgerstiftung Düsseldorf ist mit Herz und unübertroffen familiär von Hans-Jürgen Tüllmann und Gerhard Nowak...