OB Ulrich Scholten

Am Donnerstag gab die Staasanwaltschaft das Ende der Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten wegen Verdachts der Untreue bekannt. Es konnten keine strafrechtliche Verstöße bei der Verwendung von Spesen gefunden werden. Auch die Auswertung des dienstlichen Kalenders des Oberbürgermeisters ergab keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei den Treffen um private Termine handelte. Im Ergebnis konnten jedenfalls keine schwerwiegenden Verstöße bei der Verwendung städtischer Geldmittel...

 Die Sprecher des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" mit 70 Städten, Gemeinden und Kreisen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern vertrauen auf die Zusage der Bundeskanzlerin und ihrer Minister, dass sie als "betroffene Kommunen" an den weiteren Gesprächen zur Wiederherstellung gleichwertiger Lebensbedingungen direkt beteiligt werden. Dies hatte das Bundeskabinett entschieden, nachdem die Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ihre...

Der Oberbürgermeister kehrte an seinen Arbeitsplatz zurück. Ulrich Scholten zeigte sich gut erholt von seiner Erkrankung und konnte die Ratssitzung leiten. Zunächst galt es jedoch, in der Tagesordnung kräftig zu streichen. Da wurden etliche Anträge in die zuständigen Fachausschüsse geschoben, andere gänzlich vom Tisch genommen. Zum Beispiel 23 Anträge zum ÖPNV, vornehmlich von der SPD stammend. Dazu erklärte Dezernent Peter Vermeulen: „Das vorgelegte Konzept Netz 23 hat viel Ablehnung erfahren....

Ein Zankapfel seit fast zwei Jahren: Im Oktober 2017 beschloss der Rat der Stadt das Entwicklungskonzept für die Mülheimer Friedhöfe. Damals gab es keine einzige Wortmeldung zu der Vorlage. Die Beschlussfassung erfolgte auch mehrheitlich gegen eine Nein-Stimme bei sechs Enthaltungen. Doch mittlerweile hat nach vielen Protesten aus der Bevölkerung bei den Stadtverordneten ein Umdenken eingesetzt. So lag in der aktuellen Sitzung der Fokus auf dem Friedhofskonzept. Über das grundsätzliche Ziel ist...

Von Andrea Rosenthal Es begann mit Greta Thunberg in Stockholm, am gestrigen Freitag, 22. März,  gingen weltweit tausende Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf die Straßen, um für den Klimaschutz zu demonstrieren. Zur Premiere in Mülheim hatten die Organisatoren 40 bis 80 Leute angemeldet und vorsichtig gewarnt: "Es muss langsam anlaufen." Gekommen waren letztlich mehr als 300, ein Redner schätzte gar 500, Demonstranten. Berlin, Düsseldorf und nun Mülheim. Fabian Stief (14) vom Mülheimer...

Hohe Dirndl- und Lederhosen-Dichte in der innogy-Halle Dass auch in Mülheim Oktoberfest gefeiert wird, ist bereits eine schöne Tradition. Am Freitag und Samstag jeweils von 18 bis 1 Uhr lud der MSS wieder zum zünftigen Feiern in die innogy-Halle ein. Mit dabei war auch die 22-jährige Lea-Sophie Boettcher, die zum Mülheimer Oktoberfest-Madl 2018 gewählt wurde und gemeinsam mit OB Ulrich Scholten beim Fassanstich zugegen war. Für die Feiernden gab es neben den obligatorischen Maß Bier, Brezeln...

Das nächste öffentliche Bürgergespräch mit dem Oberbürgermeister findet am Dienstag, 11. September statt. Diesmal lädt OB Scholten zwischen 17 und 19 Uhr auf den Heißener Marktplatz ein. „Das Bürgergespräch soll dem offenen Meinungsaustausch zwischen Ihnen und mir dienen“, wünscht sich Ulrich Scholten. „Haben Sie Fragen, Anregungen oder aber Kritik? Dann kommen Sie doch vorbei. Es sind keine Themen vorgegeben. Sie entwickeln sich innerhalb des Gespräches“.

Aufgrund von Gerüchten in der Verwaltung und in der Bevölkerung über angebliche missbräuchliche Verwendung der Kreditkarte des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde jetzt ein Prüfverfahren eingeleitet. „Deshalb haben wir uns dazu entschieden, die Fraktionen über den aktuellen Stand des Verfahrens zu informieren“, so Rechts- und Personaldezernent, Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort. „Zudem hat der Stadtkämmerer ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen beauftragt, die Vorwürfe zu prüfen. Wir warten...