OB Paß

Es ist in der Tat krass, dass der lange Arm Chinas in Gestalt des neuen Generalkonsuls so schlagkräftig wirkt. Essen gibt kurzerhand ihr verfassungsmäßig verbrieftes Recht der Meinungsfreiheit auf wegen der Hoffnungen auf positive wirtschaftliche Ergebnisse in der Zusammenarbeit mit China. Den chinesischen politischen Entscheidungträgern wird einmal mehr klar geworden sein, dass das Eintreten für Menschenrechte und Demokratie in der westlichen Welt, hier im Speziellen in Essen, manchmal nur...

Ich kann nicht anders, ich muss den ADAC-Kalauern dieser Tage eine Variante hinzufügen: Laut einer aktuellen ADAC-Umfrage ist Reinhard Paß (SPD) der beliebteste Oberbürgermeister, den Essen jemals hatte. Dennoch wird ihm seine Partei wohl (Achtung Wortspiel!) den Lauf-Paß geben. Jedenfalls berichten das NRZ und WAZ mit sichtlicher Freude an der Spekulation über mögliche Nachfolger. Auch manche in der SPD wären Paß gerne schon mit der Kommunalwahl am 25. Mai als OB-Kandidat los geworden. Doch er...

Der Bürgerentscheid zum Stopp der abenteuerlichen Messe-Ausbaupläne war erfolgreich. Dieser Erfolg freut mich umso mehr, als die Messe-Lobbyisten wirklich alles aufgeboten hatten, um die Menschen mindestens zu verunsichern. Sie hatten die Medien auf ihrer Seite, die vielfach gar nicht mehr versuchten, den Eindruck zu erwecken, als seien sie unabhängig und überparteilich. Sie hatten reichlich finanzielle Ressourcen und zweckentfremdete Arbeitskraft von städtischen und Messe-Angestellten...

Das Wahlbündnis „Essen steht AUF“ hat sich vor zehn Jahren auch deshalb gegründet, um entschieden gegen persönliche Bereicherung, Postenschacher, Korruption, Vetternwirtschaft und Filz in der Kommunalpolitik einzutreten. Nachdem der Versuch des OB gescheitert ist, dem ehemaligen EBE-Geschäftsführer Kunze in seinem Aufhebungsvertrag einen Persilschein für seine Machenschaften auszustellen, versucht Paß zur Tagesordnung überzugehen. „Ein Oberbürgermeister, der seinen geschassten Parteifreund aus...