OB Geisel

Düsseldorf. Zum "Tag der Offenen Gesellschaft" am Samstag, 15. Juni, richtet Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Tafel am Rheinufer aus. Mit geladenen Gästen aus Wirtschaft, Kultur, Brauchtum, Politik und Gesellschaft will das Stadtoberhaupt diskutieren, welches Land Deutschland sein will und sein kann. Auch mit Passanten will man ins Gespräch kommen. In ganz Deutschland heißt es an diesem Tag: Tische und Stühle raus, schön eindecken und Freundinnen und Freunde, Nachbarinnen und Nachbarn...

Düsseldorf, 5. Juni 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommen, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 2. Juni 2019 Oberbürgermeister Geisel hat angekündigt, dass die Beteiligungen der Stadt eine neue Führungsstruktur erhalten sollen, damit im Vorfeld der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen einer Tendenz zur Politisierung der Aufsichtsratsarbeit entgegengewirkt werde. Die Landeshauptstadt Düsseldorf ist direkt und indirekt an 108 Gesellschaften und ihren Tochterunternehmen beteiligt, wie z.B. der Rheinbahn, dem Flughafen, der Messe, der IDR und den Stadtwerken. Thomas Geisel ist...

Düsseldorf, 31. Mai 2019 Am 28. April 2019 fand der Düsseldorf Marathon statt. Neben vielem Erfreulichem und Gelungen gab es auch Schatten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum es zu diversen Mängeln, wie z.B. Halbmarathon startet später, Laufzeiten nicht bekannt, Mängel im Livestream, bei Twitter und Facebook, etc. kam, welche Konsequenzen gezogen werden und wie die Sportstadt Düsseldorf dem Veranstalter helfen kann, damit nächstes Jahr die Mängel...

Düsseldorf, 30. Mai 2019 Düsseldorf ist eine wachsende Stadt. Wachstum bringt auch Baulärm mit sich. In diesem Zusammenhang fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, was diese konkret bei Beantragung, Genehmigung und Durchführung von Baustellen aller Art unternimmt, um zu gewährleisten, dass Baustellen so betrieben werden, dass schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik verhinderbar sind und nach dem Stand...

Düsseldorf, 29. Mai 2019 Das Frühjahr kommt, das Mähen von Wiesen und landwirtschaftlich genutzten Flächen beginnt. Seit Jahren gibt es technsiche Hilfsmittel, die „Wildretter“, die z.B. in Form einer Box, angebracht am Mähwerk permanent tönt und so Rehkitze und andere Tiere frühzeitig vertreiben,. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER stellte in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung diesbezüglich entsprechende Fragen. Man antwortete, dass „diese Frage mit Vertretern der...

Düsseldorf, 25. Mai 2019 Aufgrund einer Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Rheinbahn in der Ratssitzung vom März 2019 mit, dass sie Unfälle mit Tieren nicht erfasst. Das nahm die Fraktion zum Anlass, nun den Antrag zu stellen, dass diese Unfälle und ihre Folgen lückenlos statistisch erfasst werden. In der gestrigen Ratsversammlung teilte die Verwaltung mit, dass die Rheinbahn nun ihre Fahrer angewiesen hat, jeden Unfall vollständig an die Leitstelle zu melden. Claudia...

Düsseldorf, 25. Mai 2019 1966 schwamm ein Wal rheinaufwärts, an Düsseldorf vorbei bis kurz vor Rolandeck, drehte um und schwamm im Juni '66 zurück in die offene Nordsee. Das Erscheinen dieses Wales im Rhein, tausende Kilometer entfernt vom üblichen Lebensraum der Belugawale, den arktischen Gewässern, gilt als ein Beginn der Tierschutz- und Umweltbewegung in Deutschland. Eine private Initiative möchte ein Wal-Denkmal errichten. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die auch von anderen Fraktionen im Rat mit debattierte, leider von den GRÜNEN verharmloste Anfrage durch Ratsfrau Claudia Krüger, auch Europakandidatin der Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier! zum massenhaften Aussterben vieler verschiedener Bienenvölker war und ist eine Herzensangelegenheit der tierschützenden Ratsfrau Krüger. Die Ausgangslage ist ein von dem BUND im Februar diesen Jahres gerichtetes Schreiben an den OB Geisel, in dem der BUND...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Gemäß dem Demografie-Monitoring Bericht ist Düsseldorf im Zeitraum 2013 bis 2018 um 28.858 auf 642.304 Einwohner angewachsen. Den größten Anteil, nämlich 16.157 Personen, machte dabei die Altersgruppe ab 50 Jahre aus. Von den insgesamt 642.304 Einwohnern sind 250.516 Düsseldorfer 50 Jahre alt und älter. Mitte März berichtete die Presse, dass AWO und DIAKONIE in Niedersachsen damit drohen, aus der ambulanten Pflege auszusteigen, da die zu zahlenden Tariflöhne nicht...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 In der heutigen Ratssitzung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anlässlich des Vorfalls in der Nacht zum 13. Mai in Oberbilk, bei dem rund 20 Personen OSD-Mitarbeiter angriffen, die einem falsch geparkten Fahrzeug einen Strafzettel ausstellen wollten die Verwaltung, wie sie in Erfüllung ihrer Fürsorgepflicht in Vorbeugung, Aus- und Weiterbildung gegenüber den Bediensteten noch bessere Handlungskonzepte an die Hand geben kann, damit es zu Vorfällen wie diesem...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Engagierte Bürger haben der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER aktuelle Fotoaufnahmen über Müll, Dreck und Verschmutzungen im Hofgarten geschickt. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Lücke zwischen Ankündigungen und Realitäten wird immer größer. Oberbürgermeister Geisel war vor Wochen über Vermüllungen an Containerstandorten entsetzt. Letzte Woche gab es die große Ankündigung eines 10-Punkte-Programms für mehr Stadtsauberkeit....

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst und hatte vier weitere Anfragen aus aktuellen Anlässen gestellt. Gemäß § 8 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf können Anfragen aus aktuellen Anlässen bis 48 Stunden vor Sitzungsbeginn gestellt werden, wenn die sachliche und kommunalbezogene Fragestellung kurz gefasst ist und eine kurze Beantwortung ermöglicht. Fragen, die die Voraussetzungen nicht erfüllen, kann...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 22. Mai 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Rheinbahn aufgefordert wird, jeden Unfall, in dem Tiere verwickelt sind, statistisch zu erfassen, also wann, wo, wie, warum, die Folgen für das beteiligte Rheinbahnfahrzeug, den Fahrer, die Fahrgäste, die Tiere, ggf. auch Dritte sowie andere Fahrzeuge und Fußgänger und sonstiger Sachschaden. Hintergrund des Antrags ist, dass die Rheinbahn mitteilte, Unfälle mit Tieren würden...

Düsseldorf, 22. Mai 2019 1966 schwamm ein Wal rheinaufwärts, an Düsseldorf vorbei bis kurz vor Rolandeck, drehte um und schwamm im Juni zurück in die offene Nordsee. Das Erscheinen dieses Wales im Rhein, tausende Kilometer entfernt vom üblichen Lebensraum der Belugawale, den arktischen Gewässern, gilt als ein Beginn der Tierschutz- und Umweltbewegung in Deutschland. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – DAS...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 In Düsseldorf gelten sowohl für die gewerbliche, als auch für die Wohnnutzung Stellplatzsatzungen und Regelungen über Stellplatzablösungen. Wenn Bauherrn der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen nicht oder nicht genügend nachkommt, sind diese je nach Gebietszone zur Zahlung bestimmter Eurobeträge verpflichtet. Da die Themen Verkehr, Auto, Fahrrad, Rheinbahn, Parken in Düsseldorf derzeit wieder intensiv und zum Teil strittig diskutiert werden, hat die...

Düsseldorf, 21. Mai 2019 Düsseldorfer Bürger, die im Hofgarten Erholung suchen und Natur und Tiere lieben, haben die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER darüber informiert, dass Vandalen wieder einmal ihr Unwesen trieben. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fasst zusammen: „Die Fotos zeigen eindeutig, dass Menschen, die sich nicht beherrschen konnten, allgemeines Eigentum mutwillig zerstörten. Warum schreiten Stadt, Polizei und OSD nicht...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Ein Angermunder Bürger berichtet, dass am 15. und 16. Mai 2019 Hecken und Gebüsch an der Straße „Zur Lindung“ geschnitten wurden. Gemäß § 39 Bundesnaturschutzgesetz ist es vom 1. März bis zum 30. September verboten, Hecken, Bäume und Gebüsch zu roden, abzuschneiden oder zu zerstören. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, nimmt diesen aktuellen Vorfall zum Anlass, in der nächsten Stadtratssitzung zu fragen, welche Behörde oder Institution...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 In der städtischen Information „Zehn Punkte für mehr Stadtsauberkeit“ stellen der Oberbürgermeister, die Umweltdezernentin und die Awista-Geschäftsführer ein Zehn-Punkte-Programm für mehr Stadtsauberkeit vor. Dieses reicht von A wie App bis W wie Wildkrautbekämpfung. Die AWISTA hat „im vergangenen Jahr im Rahmen einer "Grundreinigung" in jeder Straße außer Anliegerstraßen einmal das Wildkraut entfernt. Da das Wildkraut bei unterschiedlichen Wetterbedingungen an...

Düsseldorf, 18. Mai 2019 NRW-Innenminister Herbert Reul hat am 15. Mai 2019 darüber informiert, dass 104 Clans im Zeitraum 2016-2018 für rund 14.000 Straftaten verantwortlich sein sollen. Neben 26 Tötungsdelikten ging es auch um Raub, Erpressung und Körperverletzung. Eine Hochburg der Clans sei Essen. Die meisten Verdächtigen mit Clan-Hintergrund seien Deutsche (36 Prozent), gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). In diesem Zusammenhang fragt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

Düsseldorf, 17. Mai 2019 Dieses Jahr werden Vogelfreunde leider vergeblich auf weiteren Nachwuchs der liebenswerten Kanadagänse warten. Im Rahmen des Gänsemanagements der Stadt Düsseldorf und einer Empfehlung des Jagdbeirates wurde bereits im Januar 2018 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen der Antrag gestellt, die Gelege der Gänse entnehmen oder unfruchtbar machen zu dürfen. Je Gelege sollten maximal zwei Eier belassen werden, um Nachgelege zu verhindern. Die Mitarbeiter des...