NRW-Koalition

Beiträge zum Thema NRW-Koalition

Politik

Digitale Ratsarbeit
FDP Duisburg: Hybride Sitzungen schnell ermöglichen

Nach einem Gesetzesentwurf der NRW-Koalition soll die Ratsarbeit modernisiert und hybride sowie digitale Formate rechtlich unterfüttert werden. Kommunen sollen künftig selbst darüber entscheiden können, ob ihre Ausschüsse hybrid tagen können. In Duisburg fordern die Freien Demokraten eine zeitnahe Umsetzung. Carsten Bovelet, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, meint dazu: „Unser Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt zu verbessern. Die Flexibilisierung und...

  • Duisburg
  • 31.01.22
Politik

Das Land NRW kompensiert Mindereinnahmen für die Kommunen.
NRW-Koalition sorgt für deutliche Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen.

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadt Bochum“, freut sich Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die...

  • Bochum
  • 03.07.19
Politik
Eduard Schreyer (FDP)
2 Bilder

FDP-Fraktion
Nichtschwimmer-Entwicklung brandgefährlich

Die FDP-Fraktion hält das von Seiten der NRW-Koalition angestoßene Ziel, Kinder und Jugendliche zu sicheren Schwimmerinnen und Schwimmern auszubilden, für überfällig, fordert aber einen langen Atem und ein breites Miteinander. „Die negative Entwicklung bezüglich der Schwimmfertigkeiten von jungen Menschen muss gestoppt werden, sonst wird die Zahl der Unfälle dramatisch steigen“, sagt Eduard Schreyer, schulpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Um das Ziel zu erreichen, muss unserer Auffassung...

  • Essen
  • 26.06.19
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