NPD

Beiträge zum Thema NPD

Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
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Politik
Am August-Bebel-Platz sind am Samstag ab 10 Uhr zwei Demos zu erwarten. | Foto: Stadtspiegel-Archiv

Grüne Gegendemo gegen die NPD

Bündnis 90/Die Grünen in Wattenscheid haben am Freitag eine antifaschistische Demonstration für Samstag (25.) von 10 bis 14 Uhr am August-Bebel-Platz im Bereich des Brunnens angemeldet. Hintergrund: Die NPD will dort unter dem Titel: "Konsequent für deutsche Interessen! Keine weiteren Asylheime in NRW!" eine Demonstration gegen Flüchtlinge veranstalten. Die Grünen rufen dazu auf, sich an der antifaschistischen Demonstration zu beteiligen und klare Kante gegen Rechts und für eine offene...

  • Wattenscheid
  • 24.10.14
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Politik

Entscheid des Landeswahlausschuss: Gefälschte Zustimmungserklärung

Der Landeswahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (24.) über insgesamt 13 Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen der kreisfreien Städte entschieden. Die Beschwerden richteten sich unter anderem auch gegen Beschlüsse der Stadt Bochum. Die Entscheidungen der Landeswahlausschusses sind abschließend. Lediglich im Rahmen von Wahlprüfungsverfahren nach der...

  • Bochum
  • 24.04.14
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